Das ist das Archiv der Linksfraktion bis 5. Dezember 2023. Am 2. Februar 2024 wurde Die Linke als Gruppe im Bundestag anerkannt und ist über folgenden Link erreichbar:
Das ist das Archiv der Linksfraktion bis 5. Dezember 2023.
Clara,
Ausgabe 38:
Nein zum Krieg!
Topthema der neuesten Ausgabe von clara: „Nein zum Krieg! – Für entschlossene Friedenspolitik.“ Warum der Einsatz der Bundeswehr in Syrien falsch ist und welche Lehren aus den Terrorattacken in Paris gezogen werden müssen. clara hat die neuen Vorsitzenden der Fraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, interviewt und stellt deren Leitlinien und Ziele vor. Außerdem berichtet clara über den massiven Anstieg rechter Gewalt gegen Flüchtlinge. Weitere Themen u. a.: Stromsperren, die solidarische Gesundheitsversicherung und Altersarmut.
Widerstand gegen TTIP, CETA & Co. aufrechterhalten – gerade jetzt!
Von -
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, warnt seit Jahren davor, dass der Kultur- und Medienbereich massiv von den Freihandelsabkommen betroffen ist.
Rechte Gewalt gegen Flüchtlinge hat dramatisch zugenommen. clara hat sich Täter und Taten genauer angeschaut und kommt zu äußerst beunruhigenden Erkenntnissen.
Nach den Terroranschlägen von Paris warnt Jan Korte davor, Freiheits- und Bürgerrechte einzuschränken, und wirbt für die offene, solidarische Gesellschaft.
Weil Pharmakonzerne die hiesigen Krankenkassen insbesondere bei neuen Medikamenten abzocken, könnten bald die Beiträge für Millionen Versicherte steigen.
Im Jahr 2010 hat das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung als verfassungswidrig zurückgewiesen. Jetzt haben CDU/CSU und SPD sie erneut beschlossen, obwohl diesem Gesetz dasselbe Schicksal prophezeit wird.
Altersarmut, Selbstständige mit Hartz IV und Krieg in der Ukraine
Von Sophie Freikamp -
Woche für Woche fühlt die Fraktion DIE LINKE der Bundesregierung mit parlamentarischen Anfragen auf den Zahn. Was die Regierung gerne verheimlicht, kommt so ans Licht. Das ist wichtig für die Betroffenen und für die Öffentlichkeit. Oft sind diese Anfragen auch für Journalistinnen und Journalisten der Stoff, aus dem sie ihre Artikel weben. So auch bei den folgenden Anfragen.
»Deutschland liefert Panzer mitten hinein in den Krieg«
Von Jan van Aken -
Jan van Aken, Rüstungsexperte der Fraktion DIE LINKE, analysiert den Export von Kriegswaffen an arabische Diktaturen und wirbt für eine einfache Lösung.
Seit März bombardieren Saudi-Arabien und seine Verbündeten Dörfer und Städte im Jemen. Mehr als 1,5 Millionen Menschen sind auf der Flucht vor einem Krieg, über den man hierzu-lande oft wenig erfährt.
Jahrelang arbeitete Stéphanie Gibaud für die Schweizer Großbank UBS in Frankreich. Im Jahr 2009 zeigte sie ihren Arbeitgeber wegen des Verdachts auf Geldwäsche und Beihilfe zur Steuerhinterziehung an und brachte einen der größten Steuerskandale der jüngeren Geschichte ins Rollen.
Seit Oktober sind Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch gemeinsam die neuen Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. In clara sprechen sie über ihre Ziele, über Fluchtursachen und über Chancen für einen Politikwechsel.
Mitte November traf sich die Fraktion DIE LINKE zur ersten Klausurtagung unter dem Vorsitz von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. clara veröffentlicht das Positionspapier, das die beiden dort vorstellten und das die Leitlinien der Arbeit der Fraktion skizziert.
Wie Flüchtlinge in deutschen Kommunen aufgenommen werden, hängt auch von den Menschen ab, die vor Ort helfen. Das beweisen engagierte Menschen in Eisenach und Frankfurt am Main.