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Krieg im arabischen Armenhaus

erschienen in Clara, Ausgabe 38,

Seit März bombardieren Saudi-Arabien und seine Verbündeten Dörfer und Städte im Jemen. Mehr als 1,5 Millionen Menschen sind auf der Flucht vor einem Krieg, über den man hierzu-lande oft wenig erfährt.

In den frühen Nachtstunden des 26. Oktober 2015 erschüttern die ersten Detonationen das kleine Krankenhaus im Bezirk Hajdan, im Nordwesten des Jemens, das von der internationalen Organisation Ärzte ohne Grenzen betrieben wird. Zwar gelingt es Patienten, Ärzten und Pflegekräften, ins Freie zu fliehen. Doch der mehr als zweistündige Raketenbeschuss zerstört das Gebäude vollständig. Fortan haben, laut Ärzte ohne Grenzen, 200.000 Menschen keinen Zugang mehr zu lebenswichtiger medizinischer Hilfe.   Dieser Angriff ist einer von unzähligen Luftangriffen im Jemen, für die seit Ende März 2015 ein von Saudi-Arabien geführtes Militärbündnis verantwortlich ist, zu dem beispielsweise die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Kuwait gehören. Unterstützung erhalten sie von den USA, Großbritannien und Frankreich.   Aus der Luft, zu Wasser und seit einiger Zeit auch am Boden führt dieses Bündnis Krieg gegen Rebellen und Milizen, die den Übergangspräsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi im März vertrieben und Teile des Landes eingenommen haben. Bei Luftschlägen dieser Militärallianz starben mittlerweile mehr als 5.000 Menschen, vor allem Zivilistinnen und Zivilisten. Zehntausende Menschen wurden verletzt und verstümmelt, unzählige Dörfer und Städte in Schutt und Asche gelegt. Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Peter Maurer, sagte nach einem Besuch in den Trümmern der Hauptstadt Sanaa: „Nach fünf Monaten Krieg sieht der Jemen bereits aus wie Syrien nach fünf Jahren Krieg.“   Doch auch schon davor hatte es die Bevölkerung schwer. Jahrzehntelang wurden sie von Diktator Ali Abdullah Salih unterdrückt. Der bot sich den USA als Verbündeter an und gestattete dem US-amerikanischen Geheimdienst CIA, jahrelang Ziele im Süden des Landes mit Kampfdrohnen anzugreifen. Im Jahr 2011 erhob sich ein Teil der Bevölkerung gegen den Diktator. Aus Angst, der Widerstand könne auf das eigene Land übergreifen, bemüht sich die benachbarte Regionalmacht Saudi-Arabien seitdem, die Kontrolle über das Land zu bekommen. Unter saudischer Führung wurde im Jahr darauf ein Deal eingefädelt, der den Rücktritt von Salih vorsah, aber das alte Regime bestehen ließ. Als im Jahr 2014 Hunderttausende Stammesangehörige der Huthi gegen dieses prosaudische Regime rebellierten und Teile des Landes eroberten, entschied sich Saudi-Arabien zum Angriff. Die Huthi gelten als Verbündete des Iran, der mit Saudi-Arabien um die regionale Vorherrschaft kämpft.   Der Krieg wird von beiden Seiten ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung geführt. Laut den Vereinten Nationen benötigen derzeit rund 21 Millionen Jemenitinnen und Jemeniten, etwa 80 Prozent der Bevölkerung, Hilfe von außen. Es mangelt an Lebensmitteln, an Trinkwasser und an medizinischer Versorgung. Rund 1,5 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Der UN-Chef für humanitäre Hilfe, Stephen O’Brien, urteilt: „Das Ausmaß des menschlichen Leidens ist unbeschreiblich.“ Die Situation wird von Tag zu Tag dramatischer: Kriegsschiffe der Militärallianz blockieren die meisten jemenitischen Häfen und behindern die Einfuhr von Reis, Gemüse, Medikamenten und Werkzeug.    Deutschland unterstützt die saudi-arabische Militärallianz nach Kräften, vor allem durch Rüstungslieferungen. Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar, alle am Krieg im Jemen beteiligt, zählen seit Jahren zu den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie.    Der Ausbruch des Kriegs hat die Bundesregierung nicht dazu veranlasst, Rüstungsexporte in die beteiligten Länder zu stoppen. Im Gegenteil: Im Juni 2015 hat der Bundessicherheitsrat beispielsweise die Ausfuhr von 15 Patrouillenbooten an Saudi-Arabien genehmigt – in vollem Wissen um die Seeblockade, unter der die jemenitische Bevölkerung leidet. Jüngst wurde auch der Export von Kampfpanzern und Haubitzen an Katar genehmigt. Und die Vereinigten Arabischen Emirate, die im Jemen mit Bodentruppen präsent sind, erhielten unlängst die Erlaubnis für den Import von vollautomatischen Gewehren und Maschinenpistolen. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Christine Buchholz, forderte in einer Rede im Bundestag, Deutschland solle Trinkwasser, Nahrung und Medikamente in den Jemen liefern. „Das sind Dinge, die die Menschen brauchen, nicht Kampfpanzer und Militärboote.“   Dass übrigens bisher sehr wenige Menschen aus dem Jemen in Deutschland um Asyl gebeten haben, hat einen einfachen Grund: Es ist ihnen nämlich kaum möglich, ihr Land zu verlassen. Saudi-Arabien hat die Landesgrenze abgeriegelt, und wegen der Seeblockade ist ihnen auch der Fluchtweg über das Rote Meer versperrt.  

 

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