Mediathek
Friedrich Straetmanns: Gerechtigkeit im Strafprozess ohne Axt ans Grundgesetz
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Friedrich Straetmanns: Gerechtigkeit im Strafprozess ohne Axt ans Grundgesetz
11.06.2021 - Es gäbe unzählige Möglichkeiten, materielle Gerechtigkeit im Strafprozess herzustellen, ohne die Axt wie hier an das Grundgesetz anzulegen: Z.B. den Opferschutz zu stärken, die Justiz ordentlich auszustatten und auch gegen tatverdächtige Polizeibeamt*innen vernünftig zu ermitteln. Diese Möglichkeiten werden allerdings von der Koalition schlichtweg ignoriert.
Petra Sitte: Nein zu bezahlter Lobbytätigkeit von Abgeordneten
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Martina Renner: Den rechten Terror brechen
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Harald Weinberg: Spahns Resterampe: Geordnete Gesetzgebungsverfahren gehen anders
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Harald Weinberg: Krankenhausinfektionen: Patientensicherheit statt Personalmangel und Kostendruck
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Heidrun Bluhm-Förster: Leben auf dem Land - Wunsch und Wirklichkeit
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Gesine Lötzsch: Demokratie muss auch in der Pandemie funktionieren
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
