Zum Hauptinhalt springen

Positionspapiere der Fraktion

Deindustrialisierung verhindern – aktive Industriepolitik für Klima und Beschäftigung

 

Positionspapier des Arbeitskreises „Haushalt, Finanzen, Infrastruktur, Umwelt und Wirtschaft“, verantwortlich: Arbeitsgruppe Wirtschaft

 

Wie reagieren auf den US-amerikanischen „Inflation Reduction Act“?

Bei allem progressiven Potential folgt Joe Bidens „Inflation Reduction Act“ (IRA) der nationalen Logik des „America First“ und zielt auf die Wiederherstellung der industriellen Dominanz der USA gegenüber China und der EU. Im Gegensatz zur Politik Donald Trumps, die auf Zollerhöhungen…

Weiterlesen | Herunterladen als PDF

8 Punkte-Programm gegen den Lehrkräftemangel

Die Bundesrepublik steht vor einem nie dagewesenen Lehrkräftemangel.

Bis zum Jahr 2030 werden schätzungsweise 130.000 Lehrkräfte fehlen – darin sind die zusätzlich notwendigen Fachkräfte für eine flächendeckende Ganztagsbetreuung, inklusiven Unterricht und die besondere Unterstützung von Schulen in herausfordernden sozialen Lagen nicht mit einberechnet. Damit würde die Zahl auf etwa 155.400 ansteigen.

Die Folgen des krassen Fachkräftemangels:

An vielen Orten ist die Unterrichtsversorgung…

Weiterlesen

Positionspapier zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG)

Positionspapier des AK III zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG)

I. Die Regelungen des WissZeitVG – Ein Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) wurde am 12. April 2007 eingeführt und regelt die befristeten Arbeitsverhältnisse von wissenschaftlichem und künstlerischem Personal. Diese Personengruppen fallen demnach nicht unter das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TZBfG). Im Vergleich zum TzBfG sieht das WissZeitVG deutlich…

Weiterlesen

Kindergrundsicherung mit LINKS – Kein Kind zurücklassen, Kinderarmut überwinden

Kinderarmut ist eines der größten Probleme in unserem Land. Jedes fünfte Kind ist von Armut bedroht bzw. betroffen. Dabei geht es um die Zukunft der jungen Generation – sie aus der Armut zu holen und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen sowie Perspektiven zu eröffnen, ist unsere Pflicht. Kinderarmut ist immer auch Einkommensarmut der Eltern. Die Politik darf hier nicht weiter wegschauen!

Weiterlesen | Herunterladen als PDF

Finanz- und steuerpolitische Eckpunkte

Finanz- und steuerpolitische Eckpunkte. Verantwortlich: Büro Janine Wissler, MdB, Philipp Hersel, Tel. 227-74195 Januar 2023

Weiterlesen | Herunterladen als PDF

Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Triage

Positionspapier Arbeitskreis I »Arbeit, Soziales und Gesundheit«: Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Triage, AK-Beschluss vom 11. Oktober 2022, verantwortlich: Sören Pellmann

Weiterlesen | Herunterladen als PDF

Soziale Sicherheit für alle. Dem Bürgergeld das Hartz IV austreiben.

In einer gemeinsamen Erklärung äußern sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch und den Minister*innen Katja Kipping, Klaus Lederer, Kristina Vogt, Simone Oldenburg, Jacqueline Bernhardt, Heike Werner und dem Ministerpräsident von Thrüringen, Bodo Ramelow zum Bürgegeld und der heutigen Abstimmung darüber im Bundesrat:

Weiterlesen

Bürgergeld – notwendige Änderungen, aber nicht weitgehend genug

Das von den Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag beschlossene Bürgergeld ist keine Überwindung von Harz IV. Nötig sind aus Sicht der Partei DIE LINKE., der Linksfraktion im Deutschen Bundestag sowie den linken Regierungsvertreter:innen in Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen weitergehende Schritte.

CDU und CSU hingegen wollen – obwohl mit dem Bürgergeld im Wesentlichen diejenigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nachvollzogen werden, mit denen Exzesse des…

Weiterlesen

Jetzt reicht’s – unser Plan gegen den Teuer-Wahnsinn der Bundesregierung

Deutschland steht vor den größten sozialen Verwerfungen seit Jahrzehnten. Die Preise für Strom und Gas explodieren, die Bundesregierung schaut nur zu und lässt die Menschen, die dringend Unterstützung brauchen, im Regen stehen. Durch Maßnahmen wie die Gasumlage beteiligt sich die Ampel-Koalition sogar aktiv an der Verarmung der Bevölkerung. Gleichzeitig machen Energiekonzerne auf dem Rücken der Verbraucherinnen und Verbraucher riesige Gewinne.

Die Ampel ist nicht bereit, eine Übergewinnsteuer…

Weiterlesen

Fünf Punkte gegen die drohende Gaskrise und drastisch steigende Preise

Fünf-Punkte-Plan für Verbraucher und Versorger von Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Janine Wissler, Martin Schirdewan

Weiterlesen
Nach oben