Publikationen der Fraktion

Trotz des Verbots ist Cannabis eine weit verbreitete Alltagsdroge. Geschätzt haben in Deutschland etwa 13 Millionen Menschen schon einmal in ihrem Leben Cannabis konsumiert. Längst ist klar, dass die Verbotspolitik gescheitert ist. Die erhoffte Abschreckungswirkung ist ausgeblieben. Dafür hat die
Illegalisierung von Cannabis jede Menge Probleme geschaffen.

Mit diesem Flyer möchten wir über unsere Ansätze für einen alternativen Umgang mit Cannabis informieren.

DIE LINKE im Bundestag hat mit der Antirassismus-Konferenz »Solidarität ist unteilbar« am 1. März 2019 ein Forum geschaffen, in dem wissenschaftliche und zivilgesellschaftliche Perspektiven der Antirassismus Arbeit zusammengebracht wurden. Die Konferenz steht in der Tradition einer ganzen Reihe von Großveranstaltungen der Fraktion zum Themenfeld (»Refugees welcome – Flüchtlinge willkommen« Berlin 2015, »Welcome 2 stay« Leipzig 2016) und verortete sich in den antirassistischen und antifaschistischen Protesten des Jahres 2018. Sie bot eine Gelegenheit zum inhaltlichen Austausch und trug außerdem einen Beitrag zu den im März jährlich stattfinden internationalen Wochen gegen Rassismus bei. Im Reader finden Sie die Dokumentation der Konferenz.

Nicht als gedruckte Broschüre lieferbar!

Viele Ostdeutsche sehen ihren Rentenbescheid und fragen sich, wo ihre DDR-Rentenansprüche geblieben sind. Bei der Überleitung in bundesdeutsches recht war das SGB VI nicht passfähig für die Vielfalt der DDR-Alterssicherungssysteme
gewesen. Deshalb kam es zu Lücken oder Streichungen, und so entstanden Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen.
Deswegen sind viele Ostdeutsche gegenüber ihren westdeutschen Berufskolleginnen und -kollegen schlechter gestellt. Diese Ungerechtigkeiten müssen abgeschafft werden.

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE zum Bericht der »Endlager«-Kommission

Die Welt der Steuertricks ist kompliziert, aber profitabel. Bei Cum-Deals mit Wertpapieren wurde mit krimineller Energie die Erstattung von Kapitalertragsteuern erschlichen, für die es keinen Anspruch gibt. Mittlerweile ist auch von Cum-Fake die Rede. Auch bei Cum-Fake werden Steuerentlastungen ergaunert. Hierfür werden jedoch nicht die eigentlichen Wertpapiere genutzt, sondern sogenannte Pre-Release American Depository Receipts (ADRs), also vorläufige Aktienbesitzbescheinigungen. Die Cum-Fake Geschäfte sind Gegenstand dieser Studie. Der Autor Henning Lenz hat viel berufliche Erfahrung in der Finanzwelt gesammelt. Die Publikation erklärt im Detail, wie die Cum-Fake Geschäfte als Cum-Cum-Variante funktionieren, welchen bisher bekannten steuerlichen Schaden sie verursacht haben und welche finanzpolitischen Maßnahmen wir ergreifen müssen, um Cum-Fake zu verhindern.

In kleiner Stückzahl als gedruckte Broschüre lieferbar!

Die Menschenrechte in ihrer heutigen Gestalt sind als Konsequenz der Gräueltaten und des Leids des Zweiten Weltkriegs entstanden. Am 10.Dezember 1948 stimmten 48 Staaten der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) zu. Im Jahr 1966 wurde sie durch zwei Menschenrechtspakte weiter ausformuliert. Während der Sozialpakt wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte regelt, behandelt der Zivilpakt politische und bürgerliche Rechte. In der Politik werden sie oft gegeneinander ausgespielt.
Aber: Menschenrechte sind unteilbar!
 

Die weltweite Gas- und Ölindustrie hat eine vermeintliche Goldgrube entdeckt: Gas- und Ölgewinnung mittels Fracking. Diese Technik ermöglicht es, Gasvorkommen zu erschließen, die bisher nicht gefördert werden konnten. In Deutschland haben Energiekonzerne wie ExxonMobil und Wintershall einen neuen Wettlauf ausgerufen. Die Gaskonzerne haben bereits ganze Regionen unter sich aufgeteilt oder können dies durch die Beantragung von Aufsuchungserlaubnissen, die schnell erteilt werden, erreichen.

Sozial gerechte Entscheidungen, und zwar für die Vielen – das ist das Thema der ersten Ausgabe von clara im Jahr 2019. Essen liefern über die App, aber ohne soziale Absicherung! Kohleausstieg ja, doch was wird aus den Beschäftigten? Unerschwingliche Eigenanteile bei Heimkosten, Wohnungsneubau mit bezahlbaren Mieten und das Recht auf Ruhestand. clara erzählt Geschichten aus dem Alltag, bietet Konzepte und Lösungen. Ein Magazin zum Nachdenken und Diskutieren, dazu Kultur- und Lesetipps und Empfehlungen für die schönen Seiten des Lebens: Dinge zum Weitersagen und Nachmachen von Abgeordnete der Fraktion. 

Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk arbeiten neben den fest Angestellten auch viele freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Diese stehen angesichts der Umstrukturierungen der Rundfunkanstalten verstärkt unter Druck. Die Fraktion DIE LINKE hat gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat eine Studie in Auftrag gegeben, um die Situation der freien Mitarbeiter*innen zu untersuchen, Probleme zu benennen und Lösungen vorzuschlagen.

Nicht als gedruckte Broschüre lieferbar!

Vor hundert Jahren durften Frauen am 19. Januar 1919 zum ersten Mal in Deutschland zu einer Wahl antreten und selbst wählen. Von einer wirklichen politischen und gesellschaftlichen Gleichstellung sind wir aber noch weit entfernt.
Der Politikbetrieb mit seiner Diskussions- und Arbeitskultur schließt Frauen immer noch aus. DIE LINKE schränkt diese unsichtbare Männerquote mit einer sichtbaren Frauenquote ein und versucht damit zumindest ansatzweise, strukturelle Benachteiligungen von Frauen auszugleichen. Aber auch hier: Diese Quote ist kein Geschenk des Himmels, sondern Ergebnis von feministischer Arbeit.
Wir, DIE LINKE im Bundestag, wollen nun einen Schritt weiter gehen und alle Parteien verpflichten, quotierte Wahllisten aufzustellen. Von unseren Vorstellungen für ein Parité-Gesetz handelt diese kleine Broschüre.