Publikationen der Fraktion

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) ist seit über zehn Jahren rechtsverbindlich in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. DIE LINKE. im Bundestag hat zum 10-jährigen Bestehen der UN-BRK 10 Anträge zur Schaffung umfassender Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen vorgelegt. Auch wird im Antrag »Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen ermöglichen und sichern« eine barrierefreie Arbeitsplatzgestaltung und barrierefreie Beratung gefordert. In dieser Broschüre möchten wir Ihnen unsere Vorschläge vorstellen.

Die Arbeitswelt befindet sich im Umbruch. Klimaschutz, Digitalisierung und Globalisierung werden zu Herausforderungen, die einen grundlegenden Wandel der Wirtschaft und damit der Arbeitswelt einleiten.

Arbeitgeber verpflichten, Arbeitsschutz kontrollieren, Mitbestimmung stärken

Gemeinschaft in Ländlichen Räumen wird neu gedacht, denn immerhin leben über die Hälfte der Menschen schon heute im L.ndlichen Raum. Wenn Schulabschlüsse gleichwertig, die medizinische Versorgung überall möglich und die demokratische Mitbestimmung ohne finanzielle Mangelwirtschaft in den Gemeinden gelebt werden kann, dann werden wieder mehr Menschen in kleinen Städten und in den Dörfern in Deutschland leben wollen. DIE LINKE im Bundestag hat dafür ganz konkrete Vorstellungen und Handlungsoptionen erarbeitet, die in dieser Broschüre zusammengefasst nachgelesen werden können.

Für Millionen Menschen in diesem Land geht es um schnelle, konkrete Hilfen, aber auch um grundlegende Weichenstellungen. »Wir müssen jetzt einen Politikwechsel erreichen, damit nicht wieder diejenigen die Kosten der Krise tragen müssen, die schon jetzt am meisten unter ihr leiden«, heißt es in der Erklärung der Fraktion.

DIE LINKE. im Bundestag bekennt sich zur historischen Verantwortung Deutschlands für den verbrecherischen Überfall auf die Sowjetunion vor 80 Jahren mit seinen grausamen Folgen und verneigt sich mit einer Gedenk- veranstaltung im Deutschen Bundestag in Demut vor den Opfern und ihren Angehörigen.

Es hakt noch immer – beim Zusammenwachsen von Ost und West. Schaut man auf Unterschiede bei Lohn und Rente, bei Armut oder Abwanderung – die alte Grenze tritt auf den Karten immer noch hervor. Viele Ostdeutsche wünschen sich, auch auf andere Weise sichtbar zu sein. Mit dem, was sie erarbeitet und geleistet haben, sowohl in der vergangenen DDR als auch in den über dreißig Jahren danach. Deshalb gilt für uns: Die Linksfraktion kämpft für den Osten.

Kriege, Militär und Aufrüstung betreffen mit all ihren Auswirkungen nicht nur Menschen, sondern auch Flora und Fauna. Dass das Militär einer der größten Klimakiller überhaupt ist und maßgeblich zu Umweltkatastrophen und der Zerstörung ganzer Ökosysteme beiträgt, ist mittlerweile anerkannte traurige Realität. Viel zu selten wird dabei jedoch darauf eingegangen, wie sich Kriege und Militär auf die Tierwelt auswirken, wie Tiere zu militärischen Zwecken eingesetzt und ausgenutzt wurden und noch heute werden und wieso die Zerstörung tierischer Lebensräume auch von existentieller Bedeutung für die Zukunft der Menschen ist.

Die Beschäftigten in der Industrie stehen unter enormen Druck: Globale Überproduktion, ständiger Kostendruck, die Klimakrise und nun auch noch die Corona-Pandemie. Doch für die Bewältigung der Klimakrise und der zunehmenden sozialen Polarisierung hilft nicht der wehmütige Blick auf die Vergangenheit, sondern nur ein radikaler sozial-ökologischer Aufbruch in die Zukunft der Industrie.

Friedlich, sozial, gerecht – schon vor der Pandemie war das unser Fokus. Dafür für machen wir uns mit Initiativen im Bundestag und in der Gesellschaft stark.