Publikationen der Fraktion

Comic-Folder zum Pflegenotstand
Die privaten Alten- und Pflegeeinrichtungen werden konsequent auf Profit getrimmt. In diesem hochprofitablen Wachstumsmarkt werden immer mehr Investorengelder angelegt. Um die Gewinnerwartungen zu erfüllen, wird vor allem beim Personal gespart. Die negativen Auswirkungen werden in Kauf genommen. 

Für einen Landwirtschaft mit ortsansässigen und aktiven Landwirt*innen

LINKE Positionen zur Diskussion der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) nach 2020

Kaum jemand zweifelt mehr daran, dass die Verstromung von Kohle beendet werden muss. Ein großer Streit geht jedoch darum, wann dieses Ende erreicht sein soll. Die Kohlekonzerne wollen natürlich so lange wie möglich weiter machen. Es ist aber nicht egal, ob wir Kohlekraftwerke jetzt oder später abschalten. Kohlekraftwerke sind die schlimmsten Klimakiller. Und die Klimaerwärmung wartet nicht und nimmt keine Rücksicht auf Traditionen, Arbeitsplätze oder wirtschaftliche Interessen. Deshalb ist rasches Handeln wichtig. Weil wir heute die Weichen dafür stellen, wie stark die Klimaerwärmung noch aufgehalten werden kann.

Mobilität für alle mit weniger Verkehr
Für gerechte Verkehrsverhältnisse stellen wir die Lebensqualität aller in den Mittelpunkt – nicht die Interessen der Automobilindustrie. Es geht um saubere Luft, mehr Platz, lebenswerte öffentliche Räume, sichere Wege für alle – vor allem für Kinder und andere »Nichtmotorisierte«. Die Zahl der Autos muss im nächsten Jahrzehnt halbiert werden. Normalität muss es sein, ohne eigenes Auto auszukommen. Das geht nur mit einem attraktiven Öffentlichen Nahverkehr. Die Fahrpreise sollen deutlich niedriger werden – Ziel: Nulltarif. 

Ein Diskussionspapier der Arbeitskreise Kultur, Wissen, Lebensweisen (AK IV) und Bürger*innenrechte und Demokratie (AK V)

Attacken auf die Netze von Regierungen, Parlamenten und Energieversorgern nehmen zu, zugleich geraten Gegenstände des täglichen Gebrauchs durch eine ubiquitäre Vernetzung und das Internet der Dinge in den Fokus krimineller Angreifer, fordern und planen Geheimdienste, Sicherheitsbehörden sowie Militärs digitale Gegenangriffe und Fähigkeiten für den »Cyber War«, vermischen sich die Interessen von nichtstaatlichen und staatlichen Akteuren bis zur Unkenntlichkeit, wer, wann und wo agiert. Diese und weitere Problemstellungen sollen diskutiert werden. Grundlage dafür bildet dieses Diskussionspapier, in dem ein Problemaufriss und Lösungsvorschläge zur Ausgestaltung der digitalen Sicherheit in Deutschland und Europa aus Sicht der Bundestagsfraktion DIE LINKE gegeben werden.

Es ist längst überfällig, den § 219a aus dem Strafgesetzbuch (StGB) zu streichen. Er beschneidet das Informationsrecht von Frauen und ist nicht mehr zeitgemäß. Wir bedanken uns bei den mutigen Ärzt*innen und der Bewegung, die es geschafft haben, das Thema Schwangerschaftsabbrüche wieder auf die Agenda zu setzen. Als DIE LINKE. im Bundestag halten wir außerdem an unserem langfristigen Ziel fest, ¨ 218ff. abzuschaffen – auf dem Weg dahin gibt es schon jetzt viele Punkte, die wir konkret verbessern können.

In leichter Sprache: Für gute Frauen-Politik und gleiche Rechte für alle Menschen

Diese Ausgabe der clara fragt: Wohnst du noch – oder bist schon verdrängt? Mieterinnen und Mietern reicht es! Sie protestieren gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung. Ist das der Frühling einer neuen Mietenbewegung? Wertschätzung in der Pflege? Fehlanzeige. Die Beschäftigten in der Kranken- und Altenpflege und auch pflegende Angehörige wollen politische Entscheidungen für mehr Personal und mehr Zeit. Karl Marx hatte seinen 200. Geburtstag! Ein Mann von gestern oder was hat er uns für das Hier und Heute noch zu sagen? Dazu Episoden und Anekdoten von Abgeordneten. Als Epaper lesen

Am 17. April ist die aktuelle Ausgabe von Klar, der Zeitung der Fraktion DIE LINKE, erschienen. Top-Thema mit Blick auf den 1. Mai als Tag der internationalen Gewerkschaftsbewegung: Gute Arbeit. Faire Löhne. Soziale Gerechtigkeit! Außerdem war Klar mit dem „Miethai“ in deutschen Großstädten. Überall stehen Menschen auf gegen Verdrängung aus ihren Wohnvierteln. Und Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erklären, wofür der Staat Geld ausgeben und sich vor allem kümmern sollte. Als Epaper lesen