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Wer 8-mal hinfällt, muss 9-mal aufstehen

Dietmar Bartsch im ZDF-Morgenmagazin: Schluss mit der lähmenden Selbstbeschäftigung und Politik, Politik, Politik! Die Politik der Ampel erfordert eine Opposition von links, nicht nur von der Union. Mehr

Kita-Kollaps verhindern!

So kann es nicht weitergehen, der Bund muss sich endlich stärker für frühkindliche Bildung engagieren! YouTube

Erhöht den Mindestlohn auf 14 Euro!

Es ist die verdammte Pflicht der Ampel, dafür zu sorgen, dass der Mindestlohn kein Armutslohn bleibt. YouTube

Einigung beim 49 Euro-Ticket ist eine Farce

Das Ergebnis der Ministerpräsidenten-konferenz beim Deutschlandticket ist lachhaft. Mehr

DIE LINKE vom 15. bis 17. November im Plenum

Schwerpunkte für die Linksfraktion in dieser Plenarwoche sind u.a. die Stärkung der Rentenkasse, die Verbesserung der Berufsausbildung sowie der Erhalt des 49-Euro-Tickets.

Pressestatement

Pressestatement mit Dietmar Bartsch vor der Fraktionssitzung: Dass Boris Pistorius die Bundeswehr "kriegstüchtig" machen will, ist nicht nur ein verbales Problem, sondern ein fragwürdiger Wandel - zudem ausgerechnet bei einem sozialdemokratischen Politiker. Wenn dann auch noch die Militärhilfe für die Ukraine von 4 auf 8 Milliarden Euro verdoppelt wird und die Ampel gleichzeitig bei der Kindergrundsicherung statt der von Familienministerin Paus versprochenen 12 Milliarden nur 2,4 Milliarden Euro bereitstellt, dann ist das ein großes Problem.

Verteidigung

Deutscher Militarismus stiftet keinen Frieden

Statt schneidigem Heeressprech aus der Kaiserzeit muss Diplomatie oberste Maxime der Ampel sein, damit es nicht zum Krieg kommt. Mehr

Altersarmut

Rentenreform nach Vorbild Österreichs!

Bei ähnlicher Demografie und schwächerer Wirtschaft erhalten Pensionisten in Österreich durchschnittlich 426 € mehr Rente im Monat als Rentner in Deutschland sowie 14- statt 12-mal Rente im Jahr. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor, das Dietmar Bartsch beauftragt hat. Darin werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede der österreichischen Pensionsversicherung und der deutschen Rentenversicherung untersucht. Mehr

Bezahlbaren Strom für alle

"Wir brauchen eine umfassende Entlastung für alle: durch eine Abschaffung der Stromsteuer und einen befristeten Industriestrompreis, der verhindert dass die energieintensive Industrie aus Deutschland verschwindet", sagt Pascal Meiser. Mehr

Mindestlohn rauf auf 14 Euro!

Die FDP ist der Bremsklotz für sozialen Anstand in der Ampel. Die Armutslöhne von heute sind die Armutsrenten von morgen. Auch deshalb brauchen wir 14 Euro Mindestlohn! Die Inflation frisst die mickrige Erhöhung um 41 Cent auf. Mehr

Mandatsmitnahme wäre »Diebstahl«

"Der Schritt der zehn Abgeordneten ist unmoralisch, eine Mandatsmitnahme wäre 'Diebstahl'", so die drei Direktgewählten Gesine Lötzsch, Gregor Gysi und Sören Pellmann. Mehr

Klimawende

Strategie zur Klimaanpassung: Gesetz ohne Inhalt

"Der große Wurf der Ampel bei der Klimaanpassung besteht darin, einen Bericht vorzulegen, wenn ihre Amtszeit zu Ende geht. Das ist im Wesentlichen alles, was in dem Gesetz steht", sagt Ralph Lenkert. Mehr

Wohngipfel

Kein bezahlbares Wohnen in Sicht

Die Regierungsshow 'Wohngipfel' ist geplatzt, Mieterschutz stand noch nicht mal auf der Tagesordnung. Caren Lay fordert endlich wirksame Maßnahmen: „Die Bundesregierung muss jetzt mit einem Mietenstopp weitere Mieterhöhungen verhindern.“ Mehr 

Gute Arbeit

Trotz Fachkräftemangels steigt die Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse. Mehr

Ausbeutung im Paketgeschäft beenden! Mehr

Beschäftigte aus Drittländern vor Ausbeutung schützen. Mehr

Attraktive Arbeitsbedingungen und eine demokratische Kultur im Betrieb sind bei Arbeitskräften gefragt. Mehr

Von EU empfohlene Lohnuntergrenze liegt derzeit bei 13,53 Euro. Mehr

Migration

Für eine humane Asylpolitik

Merz spricht von völlig falschen Zahlen. Eine Anfrage von Clara Bünger zeigt: Die Anzahl der ausreisepflichtigen Asylbewerber ist im Vergleich zu 2022 noch gesunken. Mehr

Kinderarmut

Kindergrundsicherung enttäuscht

Kinderarmut muss endlich in die Geschichtsbücher verbannt werden. Mit der Ampel-Kindergrundsicherung wird Kinderarmut nicht bekämpft. Es droht sogar noch schlimmer zu werden: Aktuell sieht es nach einer Verwaltungsreform mit Mehraufwand für Familien aus. Mehr

Ostdeutschland
Altes DDR-Kfz-Länderkennzeichen mit dem ersten D und dem R weiß überstrichen @ iStock/clu
33 Jahre Deutsche Einheit: Von sozialer Einheit weit entfernt Nachricht von Dietmar Bartsch, Sören Pellmann
Lohnentwicklung in Ost und West Nachricht von Susanne Ferschl
Ostdeutschland darf nicht Billiglohnzone sein Nachricht von Dietmar Bartsch, Sören Pellmann
Gleiche Rentenwerte in Ost und West sind noch lange kein Grund zum Feiern Nachricht von Matthias W. Birkwald
Rentengerechtigkeit in Ost und West Rede von Matthias W. Birkwald
Rentenpolitik
Ältere Frau hält Münzen in der Hand © iStockphoto.com/Rendery
Wir brauchen eine große Rentenreform und eine Lohnoffensive! Nachricht von Dietmar Bartsch
Rentenreform nach Vorbild Österreichs! Nachricht von Dietmar Bartsch
Rentner werden beim Inflationsausgleich übergangen Nachricht von Matthias W. Birkwald
10 Prozent mehr Rentner beziehen Grundsicherung Nachricht von Dietmar Bartsch
Millionen droht Rente unter 1.500 Euro Nachricht von Dietmar Bartsch
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