20. bis 23. November
DIE LINKE im Plenum
Bundeshaushalt 2019
Dieser Haushalt ist weder solidarisch noch gerecht
Wohnungsbau
»So geht soziale Wohnungspolitik«
Sozialstaatsdialog
Reale Chance auf Veränderung
Mit zehn Milliarden könnten jährlich 250000 neue #Sozialwohnungen und 130.000 preiswerte #Wohnungen geschaffen werd… twitter.com/i/web/status/1…
Nachvollziehbare Regeln für Einwanderung & Integration auf dem Arbeitsmarkt sind richtig. #Seehofer-Entwurf ist vor… twitter.com/i/web/status/1…
Interessant, #Seehofer Freund #Orban schließt die #Balkanroute. Seinen Freund #Gruevski schleust er mit ungarischen… twitter.com/i/web/status/1…
Ausstellungseröffnung " Stalingrad - ein Aufruf zum Frieden" #dielinke pic.twitter.com/8bwH5qZLin
#AdilDemirci hat alle Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. Er habe nur an Trauerfeiern für vom Islamischen Staat in S… twitter.com/i/web/status/1…
Krass: Im #Bundestag, aktuell bei Anhörung #Energiesammelgesetz, passt zwischen Positionen von AfD & #CDU höchstens… twitter.com/i/web/status/1…
Unerträglich: Alle 5 Min wird in D'land eine Frau misshandelt, gestalkt oder bedroht. Das Lagebild des #BKA ist ers… twitter.com/i/web/status/1…
Gemeinsam mit dem russischen Botschafter, Sergej J. Netschajew, und dem Bürgermeister von #Wolgograd, Andrej Kosola… twitter.com/i/web/status/1…
Das Rettungsschiff #Aquarius soll wegen angeblich illegaler Müllentsorgung beschlagnahmt werden.Den #italienischen… twitter.com/i/web/status/1…
In der Debatte zum Innenministerium: „Horst Seehofer steht wie keine andere Person für das Versagen der Großen Koal… twitter.com/i/web/status/1…
Der Oppositionspolitiker Selahattin Demirtas muss endlich freigelassen werden. #Türkei Warum stoppt die Bundesregie… twitter.com/i/web/status/1…
Umweltpolitik braucht mehr Gewicht, stellt Heidrun Bluhm klar – nicht allein hinsichtlich des ausbaufähigen Etats,… twitter.com/i/web/status/1…
.@victorperli: »Herr #Seehofer, treten Sie zurück! DIE LINKE fordert endlich eine Haushaltspolitik für Mieterinnen… twitter.com/i/web/status/1…
#EGMR nennt Inhaftierung des Oppositionspolitikers #Demirtas unrechtmäßig & fordert Freilassung. Zwar müsste… twitter.com/i/web/status/1…
Stimmt: Julian #Assange hat für seine Aufklärungsarbeit einen Preis verdient und keinen Prozess! #Solidarität und s… twitter.com/i/web/status/1…
Ralph Lenkert: 800 Mio.€ sind 2 Promille im #Bundeshaushalt 2019 für Umwelt- und Naturschutz und nukleare Sicherhei… twitter.com/i/web/status/1…
#DGB Vorsitzender Reiner Hoffmann war Gast der Linksfraktion. In vielen Punkten arbeiten wir schon seit Jahren geme… twitter.com/i/web/status/1…
10 Jahre nach der #Finanzkrise beerdigen Scholz und Macron die #Finanztransaktionssteuer. Damit könnte #Europa 55 M… twitter.com/i/web/status/1…
.@Ingrid_Remmers Der Verkehrsminister sollte sich an die eigene Nase packen, statt die Schuld an der Diesel-Misere… twitter.com/i/web/status/1…
»Anstatt mehr bezahlbare Bus- und Bahnverbindungen zu finanzieren, setzt Verkehrsminister Scheuer auf Geschenke an… twitter.com/i/web/status/1…
Konzept für Öffentliches Wohnungsbauprogramm
Ziel des Programms ist es, den nicht-profitorientierten Wohnungssektor zu stärken, und 1,5 Millionen Neubauwohnungen in vier Jahren mit dauerhaft günstigen Mieten zu schaffen. Weiterlesen
Der Sozialstaat ist keine Ermessensfrage
Das Grundgesetz sagt ganz klar, dass der Sozialstaat keine Ermessensfrage ist, sondern Verfassungsauftrag. Ich werde die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen zu einem Sozialstaatsdialog einladen. YouTube
Verkehr
Ingrid Remmers: Haushalt der betrogenen Dieselfahrer ist in einer katastrophalen Schieflage! YouTube
Foto: DBT/Thomas Imo/photothekEU
Heike Hänsel: Europa braucht einen radikalen Neubeginn Weiterlesen
