20. bis 23. November
DIE LINKE im Plenum
Bundeshaushalt 2019
Dieser Haushalt ist weder solidarisch noch gerecht
Sozialstaatsdialog
Reale Chance auf Veränderung
Khashoggi
»Rüstungsexportstopp an Saudi-Arabien ist überfällig«
#EGMR nennt Inhaftierung des Oppositionspolitikers #Demirtas unrechtmäßig & fordert Freilassung. Zwar müsste… twitter.com/i/web/status/1…
Stimmt: Julian #Assange hat für seine Aufklärungsarbeit einen Preis verdient und keinen Prozess! #Solidarität und s… twitter.com/i/web/status/1…
Ralph Lenkert: 800 Mio.€ sind 2 Promille im #Bundeshaushalt 2019 für Umwelt- und Naturschutz und nukleare Sicherhei… twitter.com/i/web/status/1…
#DGB Vorsitzender Reiner Hoffmann war Gast der Linksfraktion. In vielen Punkten arbeiten wir schon seit Jahren geme… twitter.com/i/web/status/1…
10 Jahre nach der #Finanzkrise beerdigen Scholz und Macron die #Finanztransaktionssteuer. Damit könnte #Europa 55 M… twitter.com/i/web/status/1…
.@Ingrid_Remmers Der Verkehrsminister sollte sich an die eigene Nase packen, statt die Schuld an der Diesel-Misere… twitter.com/i/web/status/1…
»Anstatt mehr bezahlbare Bus- und Bahnverbindungen zu finanzieren, setzt Verkehrsminister Scheuer auf Geschenke an… twitter.com/i/web/status/1…
#Schweigenbrechen Jeden 3. Tag wird in Deutschland eine Frau von ihrem Ehemann oder Partner getötet. In anderen Län… twitter.com/i/web/status/1…
NEIN zur Gewalt an Frauen sagen wir gemeinsam mit @PetraPauMaHe auf dem Alice-Salomon-Platz in #mahe pic.twitter.com/30YcuLb59C
#EGMR-Urteil zu #Demirtas überaus wichtig und begrüßenswert. Die Türkei ist als Mitglied des Europarates verpflicht… twitter.com/i/web/status/1…
Der Europäische Gerichtshof für #Menschenrechte verlangt die sofortige Freilassung von @hdpdemirtas. #Erdogan will… twitter.com/i/web/status/1…
Brücken bauen durch Bildung linksfraktion.de/presse/pressem…
Wo sich Bewegung erkennen lässt, darf man nicht dumm in der Gegend herumstehen, sondern muss Gelegenheiten nutzen.… twitter.com/i/web/status/1…
#AdilDemirci wird in Gerichtssaal geführt, jetzt werden bei allen anwesenden Angeklagten nochmals die Personalien f… twitter.com/i/web/status/1…
.@LoetzschMdB: Dieser Haushalt ist weder solidarisch noch gerecht - Ganze Rede auf YouTube: youtube.com/watch?v=QK-2J5… pic.twitter.com/n9J5NRzzGP
Wenn die @BILD rumheult, wir würden der armen #Bundesregierung zu viele Fragen zumuten wegen des Missmanagements im… twitter.com/i/web/status/1…
Von wegen keine Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Über Tochterfirmen im Ausland wird Munition geliefert, beim Eur… twitter.com/i/web/status/1…
Um 12.00 bekennen wir Farbe und hissen vor dem Rathaus #MaHe die Fahne "Gewaltfrei leben- Nein zu Gewalt an Frauen" twitter.com/Bezirksamt_MaH…
#Bundeshaushalt: Krieg hat Priorität. #Bundesregierung will 2019 für Rüstung & Militär (43,2 Mrd.€) fast genauso vi… twitter.com/i/web/status/1…
Konzept für Öffentliches Wohnungsbauprogramm
Ziel des Programms ist es, den nicht-profitorientierten Wohnungssektor zu stärken, und 1,5 Millionen Neubauwohnungen in vier Jahren mit dauerhaft günstigen Mieten zu schaffen. Weiterlesen
Der Sozialstaat ist keine Ermessensfrage
Das Grundgesetz sagt ganz klar, dass der Sozialstaat keine Ermessensfrage ist, sondern Verfassungsauftrag. Ich werde die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen zu einem Sozialstaatsdialog einladen. YouTube
Verkehr
Ingrid Remmers: Haushalt der betrogenen Dieselfahrer ist in einer katastrophalen Schieflage! YouTube
Foto: DBT/Thomas Imo/photothekEU
Heike Hänsel: Europa braucht einen radikalen Neubeginn Weiterlesen
