Villenbesitzer profitieren am meisten
Gas- und Strompreisbremse der Ampel haben soziale Schlagseite. Die Linksfraktion fordert ein festes Bürgerkontingent - pro Person, pro Haushalt. YouTube
Immer weniger Betriebe tarifgebunden
Drei Viertel der Unternehmen sind nicht mehr tarifgebunden. Pascal Meiser: "Eine gefährliche Entwicklung, die den sozialen Frieden ernsthaft gefährdet." Mehr
Dem Bürgergeld das Hartz IV austreiben
Hartz IV muss weg: Wir werden im Bundestag, über die linksregierten Länder im Bundesrat und durch unsere linken Landesregierungen alles dafür tun. Mehr
.@DietmarBartsch: Gas- & Strompreisbremse kommen nicht später als nötig & sind mangelhaft - setzen zu hoch an, sind… twitter.com/i/web/status/1…
Habeck & die Grünen kritisieren die WM und die Menschenrechtssituation in Katar - solange es um Fußball geht. Wen… twitter.com/i/web/status/1…
In Dortmund eröffnet eine Ärztin eine Klinik für Schwangerschaftsabbrüche und verbessert damit die bundesweit katas… twitter.com/i/web/status/1…
Die Bevölkerung ist voll in der Krise, die #DAX-AktionärInnen feiern zum 2x in Folge die höchsten jemals ausgezahlt… twitter.com/i/web/status/1…
ab 13:45 Uhr: Pressestatement mit @DietmarBartsch vor Fraktionssitzung der #Linksfraktion. Themen u.a.:… twitter.com/i/web/status/1…
Klimagerechte Städte: mit essbaren Gärten, begrünten Fassaden und Dächern und natürlich mit Clubs. So stelle ich mi… twitter.com/i/web/status/1…
Für Geringverdiener sind auch die gedeckelten Strom- und Gaspreise noch zu hoch. Großverbraucher bekommen dagegen n… twitter.com/i/web/status/1…
Öfftl. Appell von 5 Medienhäusern zur Freilassung & Einstellung der Strafverfolgung von @JulianAssange_ . Seit Jahr… twitter.com/i/web/status/1…
Die Bundesregierung feiert sich für ihren LNG-Deal mit Katar und prahlt mit großen Zahlen. In Wahrheit entsprechen… twitter.com/i/web/status/1…
#49EuroTicket-Chaos steht exmeplarisch für das desaströse Krisemanagement der #Ampel: Dauerkrach der Koalitionäre,… twitter.com/i/web/status/1…
„Liberal“? „Freiheitlich“? Na wenn das freiheitliche, liberale Äußerungen zum #Staatsangehoerigkeitsrecht sind, wei… twitter.com/i/web/status/1…
Die sog. #Abwasser|surveillance zur Beobachtung der #Pandemie🦠soll ausgebaut werden. Das @BMG_Bund will die Beprobu… twitter.com/i/web/status/1…
Heute beginnt die Vertragsstaaten-Konferenz der @OPCW. Das könnte eine gute Möglichkeit für die Bundesregierung sei… twitter.com/i/web/status/1…
Heute Anhörung im #Rechtsausschuss zu Suizidassistenz und -Prävention. Es geht um die Sicherstellung von Autonomie… twitter.com/i/web/status/1…
Heute fand die von mir initiierte Anhörung zu „#Digitalisierung u #Nachhaltigkeit“ des #btADi im Bundestag statt. E… twitter.com/i/web/status/1…
Endlich! @nytimes @guardian @derspiegel @lemondefr @el_pais publizierten heute vor 12 Jahren mit #Wikileaks geheime… twitter.com/i/web/status/1…
Gas- & #Strompreisbremse der Ampel haben soziale Schlagseite: Wer eine Villa mit 8 Zimmern & Pool hat und richtig m… twitter.com/i/web/status/1…
Immer mehr #Hochschulen kündigen #Onlineunterricht an. Das ist schlecht fürs Lernen & bedeutet v.a. zusätzliche… twitter.com/i/web/status/1…
In der Anhörung im #Innenausschuss geht es heute u.a. um unseren Gesetzesentwurf zum #Familiennachzug. Der Familien… twitter.com/i/web/status/1…
SPD und Grüne lassen sich vom kleinsten Koalitionspartner den Kurs diktieren. Nur in der Presse mehr Gerechtigkeit… twitter.com/i/web/status/1…
In dieser Woche beschloss der Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2023. Von Wohnen über Familienpolitik und Klimaschutz bis hin zu Außenpolitik und Wirtschaft nahm die Linksfraktion die Vorschläge der Ampel genau unter die Lupe.
Kindergrundsicherung jetzt!
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Spekulation mit Strom stoppen!
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Keine Agrarwende mit diesem Haushalt!
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Statt Doppelwumms ein Haken für die Wissenschaft
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
»Ein Skandal, dass SPD und Grüne sich von der FDP ihre Politik diktieren lassen!«
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Amira Mohamed Ali: „Der Haushaltsentwurf der Regierung gibt keine Antworten darauf, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht und immer mehr Menschen bis weit in die Mittelschicht Existenzängste haben. Notwendige Entlastungen und Energiepreisdeckel kosten Geld. Dafür muss dringend eine gerechte Vermögensteuer eingeführt werden, immerhin haben SPD und Grüne damit noch vor der Bundestagswahl geworben, jetzt ist davon keine Rede mehr. Auch das Festhalten an der Schuldenbremse ist in der jetzigen Zeit einfach unvernünftig. Es ist ein Skandal, dass die SPD und die Grünen sich von der FDP ihre Politik diktieren lassen.“
Weitere Themen des Pressestatements zur Haushaltswoche im Bundestag waren das Bürgergeld, die Klimakonferenz, Angriffe der Türkei auf Nordsyrien und Nordirak sowie die Fußball-WM in Katar.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Freitag, den 25. November 2022
Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2023: Mehr Geschlechtergerechtigkeit durch Gender Budgeting im Bundeshaushalt, Drs. 20/…
„Gender Budgeting“ ist die Verwirklichung der Gleichstellung von Männern und Frauen im Haushalt. Der Bundeshaushalt bildet Verteilungsverhältnisse ab und ist Ausdruck von politischen Prioritätensetzungen. DIE LINKE fordert, dass die Bundesregierung mit Beginn der Aufstellung des Bundeshaushalts 2025 systematisch die Geschlechtergerechtigkeit bei der Planung und im Vollzug des Bundeshaushalts berücksichtigt.
Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2023: Gegen Lobbyismus, Drs. 20/…
In Ministerien und im Kanzleramt sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig, die gleichzeitig vertraglich an Unternehmen und Verbände gebunden sind. Lobby-Gruppen können so ihre Interessen unmittelbar durchsetzen. DIE LINKE fordert eindeutige Regeln, die dies untersagen.
Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023), Drs. 20/…
Die Ampel-Koalition scheint nicht nur mit ihrem Latein am Ende. Die von der Ampel-Koalition zur Abmilderung der Folgen des Ukraine-Krieges und der Sanktionen gegen Russland ergriffenen Maßnahmen zeigen einerseits, wie sehr die Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP auch in solchen Zeiten ungeniert weiterhin Klientelpolitik betreiben und anderseits ihre Unfähigkeit, ideologische Denkmuster wenigstens im Angesicht der gegenwärtigen Inflations- und Energiekrise abzulegen. Auch wenn man sich in der Koalition in Sachen Marktgläubigkeit und Wirtschaftsvorrang einig ist, versucht man sich im Kleinen aus parteitaktischen Grün-den vom Koalitionspartner abzugrenzen und Zugeständnisse nicht ohne Gegenleistung zu machen. So spielt man Opposition in der Regierung und macht das Tauschprinzip zur Handlungsmaxime.
Türkische Angriffe auf Syrien und Irak: »Nicht die geringste Verhältnismäßigkeit«
"Die Bundesinnenministerin hat bei ihrem Besuch in Ankara die türkische Führung gebeten, beim Bombardement ‚verhältnismäßig‘ zu bleiben. In Wirklichkeit gibt es dort nicht die geringste Verhältnismäßigkeit und es sterben täglich Zivilisten", sagt Gregor Gysi. "Die Türkei wurde weder vom Irak noch von Syrien angegriffen. Die Angriffe sind eindeutig völkerrechtswidrig." Mehr
Superreiche in die Pflicht nehmen!
"Es muss endlich das klare Zeichen gesetzt werden, dass Politik für die Menschen gemacht wird und nicht diejenigen mit dem dicksten Geldbeutel die Politik dirigieren", fordert Susanne Ferschl mit Blick auf den Verteilungsbericht der Hans-Böckler-Stiftung. Mehr
Bürgergeld wird Hartz V
"Die Bulldozer der Union machen das Bürgergeld platt, übrig bleiben Hartz-IV-Trümmer. Befristet keine Sanktionen, ein Jahr Vertrauenszeit, solide Karenzzeit für Wohnung und 'Vermögen' - alles Pustekuchen. Ganze Arbeit geleistet, Friedrich Merz, Markus Söder. Danke für nichts", kommentiert Dietmar Bartsch. Mehr
»Die Situation in Katar kann ich als Fußball-Fan nicht ignorieren«
"Die Fifa hätte die WM gar nicht erst nach Katar vergeben dürfen", sagt Gregor Gysi im Interview mit der Abendzeitung München. "Der Sport ist bei einer WM oder auch bei Olympischen Spielen vorwiegend großes Business, das bei den Fans für immer mehr Entfremdung sorgt. Höchste Zeit, das Rad zurückzudrehen und Wege zu finden, wie man den Sport wieder entkommerzialisiert." Mehr
Sozialwohnungen auf historischem Tiefstand
Sechs Millionen Wohnungen für Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen wären nötig, vorhanden ist gerade mal eine Million. "Das ist ein historischer Tiefstand und nicht zu akzeptieren. Die Schaffung neuer Sozialwohnungen muss oberste Priorität haben", sagt Caren Lay. Mehr
Die Mieten müssen runter!
Besonders in Großstädten geben viele Menschen mittlerweile die Hälfte ihres Einkommens für das Wohnen aus. Caren Lay fordert im Interview mit Das Parlament eine Mietpreisregulierung und den Rückkauf von bereits privatisierten Wohnungen. Mehr
FDP ist mit Aktienrente gescheitert: "Vom ursprünglichen FDP-Konzept, Beiträge der Versicherten am risikobehafteten Kapitalmarkt anzulegen, ist nichts mehr übrig geblieben. Das ist gut", erklärt Matthias W. Birkwald. Österreich zeigt: Eine gute Rente ist möglich. Mehr
Renten in Ostdeutschland: Die Ampel tut nichts für Rentner in Ostdeutschland, die seit mehr als 30 Jahren um Anerkennung ihrer Lebensleistung kämpfen. "Es ist beschämend", schreibt Sören Pellmann in seinem Gastkommentar in der jungen Welt. Mehr
Endometriose endlich bekämpfen
Von Endometriose ist jede 10. Frau betroffen. Jährlich kommen 40.000 neue Diagnosen hinzu. "Trotzdem sind Ursachen und Therapiemöglichkeiten fast komplett unerforscht", kritisiert Heidi Reichinnek. "Die Ampel muss hier schnell handeln." Mehr
Foto: iStock/JacoblundIstanbul-Konvention umsetzen!
Obwohl die rechtlich bindende Istanbul-Konvention bereits seit 2018 in Deutschland in Kraft ist, ist bisher noch viel zu wenig zu ihrer Umsetzung geschehen: Das Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen platzt seit Jahrzehnten aus allen Nähten und ist ständig unterfinanziert. Mehr
Atomstrom ist keine Lösung
Energiewirtschaft vergesellschaften – jetzt!
Die Klimakatastrophe lässt sich nicht mit Formelkompromissen aufhalten!
Gegen Kriminalisierung von Klimaaktivismus – für echten Klimaschutz!
Hingehen, zuhören, die Leute ernst nehmen!
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Susanne Ferschl: Vom Allgäu ins Parlament
Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Aufgrund nationaler Gesetze kann dieser Anbieter gezwungen sein, diese Daten auf Anforderung an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren prüfen lassen können.
Bundeswehr aus Mali abziehen!
Seit der MINUSMA-Mandatsverlängerung im Mai haben sich die operativen Fähigkeiten der Bundeswehr weiter verschlechtert, argumentiert Ali Al-Dailami. Mehr
Vernunftgeleitete Chinapolitik
Amira Mohamed Ali: "Wer glaubt, dass die Menschenrechtslage in China sich dadurch verbessert, dass Europa sich gegen China abschottet, ist auf dem Holzweg." Mehr
Freiheit für Assange!
Die Bundesregierung muss sich aktiv für die Freilassung von Julian Assange einsetzen und bei der US-Administration auf ein Ende seiner Verfolgung drängen! Mehr
Armut unter Studierenden wächst
37,9 Prozent der Studierenden waren 2021 armutsgefährdet, ein Viertel war durch die Wohnkosten überbelastet. Das zeigen aktuelle Daten des Statistischen Bundesamts. Und das war noch vor der großen Teuerungswelle. Nicole Gohlke: "Wie viel wollen wir den Studierenden denn noch zumuten? Auf schnellstem Wege muss ein existenzsicherndes BAföG her." Mehr
Rechtschreib-, Lese- und Matheprobleme
Grundschulkinder können immer schlechter lesen, schreiben und rechnen. Die Regierung aber lehne sich entspannt zurück, kritisiert Nicole Gohlke bei t-online: "Wir können doch nicht Jahr für Jahr den Lehrkräftemangel betrauern, gleichzeitig aber nichts ändern." Mehr
Jugendverbände deutlich geschwächt
In Deutschland gibt es immer weniger ehrenamtliche Mitarbeiter in der Jugendarbeit, zeigt eine Anfrage der Linksfraktion. Heidi Reichinnek fordert stärkere Unterstützung: "Statt in die Jugend zu investieren, wird ihr die Zukunft weggespart." Mehr
Atomstrom ist keine Lösung
DIE LINKE lehnt jeden Betrieb von Atomkraftwerken aus guten Gründen ab. "Das war so, das ist so, das bleibt so", sagt Ralph Lenkert. "Sie sind veraltet, unwirtschaftlich und ein Weiterbetrieb schafft neue Abhängigkeiten. Wir brauchen stattdessen ein Ende der Spekulation mit Strom und die Vergesellschaftung des Stromsystems!" Mehr
FDP ist mit der Aktienrente pur gescheitert
Immer mehr Rentner auf Grundsicherung angewiesen
Nicht mit der Rente an der Börse zocken, sondern Rentenversicherung auf sichere Füße stellen!
Die Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner kommt zu spät und ist viel zu niedrig!
Sie sind eine westdeutsche Ampel
Rostock-Lichtenhagen: »Entweder gilt die Menschenwürde uneingeschränkt oder gar nicht«
Wir brauchen einen Schutzschirm für Ostdeutschland
Inflation und Ölembargo – Bundesregierung muss einen Schutzschirm für Ostdeutschland spannen!
