Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten

Birke Bull-Bischoff, Jutta Krellmann,

Die Digitalisierung stellt große Herausforderungen an Gesellschaft, Wirtschaft und Arbeitswelt, bietet aber auch enorme Chancen. Drei Jahre lang untersuchte deshalb im Bundestag die Enquête-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“, wie dieser Modernisierungsprozess von der Politik gestaltet werden kann und welche Anforderungen sich dabei für die berufliche Aus- und Weiterbildung ergeben. Für die Fraktion DIE LINKE arbeiteten in der Kommission unsere bildungspolitische Sprecherin Birke Bull-Bischoff und unsere Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung, Jutta Krellmann, mit. Nächste Woche wird der Abschluss-Bericht der Kommission der Öffentlichkeit vorgestellt. Wir luden am Montag schon alle Interessierten dazu ein, Erfahrungen und Ergebnisse dieser Enquête-Kommission im Rahmen einer Online-Veranstaltung zu beleuchten und zu diskutieren. Lesen Sie hier den Veranstaltungsbericht.

Weiterlesen
Achim Kessler, Katja Kipping,

und Beschaffung von Impfstoffen und Arzneimitteln beschäftigt. Katja Kipping und Achim Kessler haben als Mitglieder des Unterausschusses DIE LINKE vertreten. Für Katja Kipping und Achim Kessler war aus Sicht der LINKEN besonders die Kontroverse um die Freigabe der Patente interessant. Die Sachverständigen Elisabeth Massute von Ärzte ohne Grenzen und Abhijit Das vom Center for WTO Studies führten aus, dass eine Patentfreigabe für eine weltweit ausreichende Produktion von Impfstoffen gegen das Corona-Virus dringend notwendig ist.

Weiterlesen
Sabine Zimmermann,

Beschäftigte der Deutschen Bahn und anderer Bahnunternehmen sind immer häufiger gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, hervor. Zimmermann erklärt dazu: „Gewalt gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bahn ist vollkommen inakzeptabel. Es ist aber notwendig, mögliche Ursachen zu ergründen.“

Weiterlesen
Andrej Hunko,

Mit der auf EU-Ebene beschlossenen Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) erreicht die Militarisierung der EU-Außen- und Sicherheitspolitik eine neue Stufe. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat den EVF von Beginn an politisch bekämpft. Nun erhebt sie Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Denn mit diesem Fonds setzt die EU nicht nur einen sicherheitspolitisch falschen und gefährlichen Weg fort, sondern bricht darüber hinaus ihre eigenen Verträge! Der europapolitische Sprecher Andrey Hunko erläutert die Klage.

Weiterlesen
Gesine Lötzsch,

Die Ausschüsse des Bundestages tagen nicht-öffentlich, vieles bleibt im Verborgenen. Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, bringt im Gespräch mit wechselnden Abgeordneten Licht ins Dunkel des Parlamentsbetriebs. Jeden Samstagvormittag in einer Sitzungswoche.

Weiterlesen
Amira Mohamed Ali, Jan Korte, Fabio De Masi,

2.900 Ultrareichen* in Deutschland gehören 20 Prozent des Gesamtvermögens. Sie verfügen über investierbares Vermögen von über 1,4 Billionen US-Dollar. Das geht aus dem aktuellen »Global Wealth Report« der Unternehmensberatung Boston Consulting Group hervor.

Weiterlesen
Norbert Müller,

Die Koalition aus Union und SPD wollte Kinderrechte in dieser Legislatur im Grundgesetz verankern. Doch es gelang nicht, sich mit der Opposition zu einigen. Aus Sicht von Norbert Müller wurde das Vorhaben zu einer Tragödie. Konservative hätten sich mit ihrer Verweigerungshaltung durchgesetzt. Abfinden mag sich Müller damit nicht. Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Fraktion will weiter darauf drängen, die Jüngsten unserer Gesellschaft nachhaltig zu stärken.

Weiterlesen
Jutta Krellmann,

Bis zum 30. April 2021 wurden 119.675 Anzeigen auf Verdacht von COVID-19 als Berufskrankheit gestellt und 71.232 Fälle anerkannt. Dies entspricht einer Anerkennungsquote von knapp 60 Prozent. Etwa sieben von zehn Anzeigen wurden bei der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege gestellt, etwa 60 Prozent davon wurden anerkannt. Das zeigen Zahlen, die Jutta Krellmann bei der Bundesregierung erfragt und ausgewertet hat.

Weiterlesen
Birke Bull-Bischoff,

Die Lage am Ausbildungsmarkt ist weiter sehr angespannt. Auch in diesem Jahr wird die Zahl der Ausbildungsplätze weiter zurückgehen. Birke Bull-Bischoff, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion und Obfrau in der Enquête-Kommission für Berufliche Bildung, zieht Bilanz und stellt klare Forderungen.

Weiterlesen
Pascal Meiser,

Wie die Tarifbindung im Arbeitsleben gestärkt werden kann, beschäftigte den Ausschuss für Arbeit und Soziales am Montag, 7. Juni 2021, in einer öffentlichen Anhörung. Die Mehrheit der dort geladenen Sachverständigen signalisierten eine breite Zustimmung zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE zur Erschwerung der Tarifflucht von Unternehmen und einer Erleichterung der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen.

Weiterlesen