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Nachrichten

Zaklin Nastic,

Die Lebensgrundlage indigener Völker ist in vielen Ländern massiv bedroht, unter anderem durch rücksichtslosen Abbau natürlicher Ressourcen und die Folgen des Klimawandels. In der Pandemie sind diese Menschen besonders ungeschützt. Zaklin Nastic zum Internationalen Tag der indigenen Völker. 

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Gregor Gysi,

Wie der frischgebackene Außenpolitiker Gregor Gysi die Linke doch noch regierungsfähig machen will. Artikel von Robert Pausch in DIE ZEIT Nr. 33.

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Dietmar Bartsch,

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat eine rasche Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro scharf kritisiert. Dietmar Bartsch kommentiert: „Politik soll sich raushalten? Falsch! Es ist höchste Zeit für einen Mindestlohn von 12 Euro in der Stunde.“

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Jan Korte,

Erinnerungsort für die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges 1939-1945 lässt auf sich warten. Artikel von René Heilig im Neuen Deutschland zur kleinen Anfrage von Jan Korte.

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Fabio De Masi,

Tagesspiegel-Interview: Linken-Fraktionsvize Fabio de Masi will in der Wirecard-Affäre auch das Kanzleramt befragen. Das Interview führte Georg Ismar.

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Gregor Gysi,

Der Abwurf von zwei Atombomben gegen Ende des Zweiten Welt Krieges durch die USA gegen die japanische Bevölkerung war ein solch furchtbares tödliches Ereignis mit Langzeitfolgen, dass sich seit dieser Zeit niemand mehr gewagt hat, eine Atombombe zu zünden. Viele streben aber einen Besitz an, um nicht angreifbar zu sein. Die Weltgemeinschaft hat sich aber darauf verständigt, den Bau von Atombomben zu verhindern, und bei den Atomwaffen besitzenden Staaten einen schrittweisen Abbau zu erreichen.

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Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Zaklin Nastic,

Unsere Solidarität gilt den in der Türkei inhaftierten AnwältInnen Ebru Timtik und Aytaç Ünsal und allen politisch Verfolgten und Inhaftierten. Die beiden JuristInnen der Anwaltskanzlei des Volkes (HHB) und der Vereinigung Progressiver JuristInnen (CHD) wurden heute aus dem Gefängnis ins Krankenhaus verlegt. Das ist ein wichtiger, aber noch lange nicht ausreichender Schritt.

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Dietmar Bartsch,

Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken, mahnte in der Diskussion über die Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen Verhältnismäßigkeit an. Im Dlf sprach er sich dagegen aus, Versammlungen zu früh aufzulösen. Er betonte aber auch, dass niemand das Recht habe, die Gesundheit anderer zu gefährden. Dietmar Bartsch im Gepräch mit Ann-Kathrin Büüsker.

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Birke Bull-Bischoff,

Die Corona-Pandemie bedroht auch die Ausbildung. Zum Beginn des neuen Ausbildungsjahres zeigt sich, dass trotz des Ausbildungsbonus längst nicht alle Betriebe, die ausbilden könnten, dies auch tun. Birke Bull-Bischoff, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE kommentiert: »In diesem Jahr stehen wieder zahlreiche Jugendliche ohne Ausbildungsplatz da und werden im Übergangssystem geparkt. Damit muss Schluss sein!« 
 

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Fabio De Masi,

Eine Studie im Auftrag der Fraktion DIE LINKE zur Besteuerung von Digitalkonzernen zeigt: Eine Digitalsteuer, wie sie momentan diskutiert wird, wäre für die amerikanischen Großkonzerne Google und Co. wahrscheinlich keine große Bedrohung. Fabio De Masi, Finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, kommentiert: »Reine Digitalsteuern sind ungeeignet, internationale Konzerne angemessen zu besteuern.«

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