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Nachrichten

Sabine Zimmermann,

Verschreibungen von Schmerzmitteln und Psychopharmaka haben im Zeitraum 2010 bis 2019 deutlich und kontinuierlich zugenommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, hervor. Sabine Zimmermann: „Es kann keine nachhaltige Lösung sein, nur die Symptome zu behandeln und nicht an die gesellschaftlichen Ursachen der Probleme zu gehen. Wirksame Prävention setzt zuerst bei den Arbeitsbedingungen und der Arbeitsorganisation an. Mancher psychischen Belastung und mancher schmerzhaften Muskel- und Skeletterkrankung ließe sich so vorbeugen.“

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Dietmar Bartsch,

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, betonte im ARD-Sommerinterview am Sonntag: „Die Linke ist das soziale Korrektiv. Nur mit uns wird es so sein, dass Deutschland auch in Zukunft sozial ist.“ Gleichzeitig ist das Konzept der LINKEN das einzige, das für mehr Steuereinnahmen und mehr Leistungsgerechtigkeit sorgt: Mit einer einmaligen Vermögensabgabe und einer großen Steuerreform, auch mit Blick auf die Erbschaftssteuer und eine Wiedereinführung der Vermögensteuer.

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Jan Korte,

Jan Korte plädiert für einen Impfsommer, weil die Impfkampagne der Bundesregierung mehr als schleppend verläuft. "Wir werden fanatische ImpfgegnerInnen nicht überzeugen können", sagt der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. "Es muss darum gehen, die Leute für eine Impfung zu gewinnen, die sich nicht ausreichend informiert fühlen und Ängste haben, die man ihnen nehmen kann."

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Susanne Ferschl, Klaus Ernst,

Die Arbeitswelt ist im Umbruch und stellt uns alle vor große Herausforderungen. Der aktuelle Strukturwandel umfasst vielmehr die gesamte Arbeitswelt. Das ist der Unterschied zu den Strukturkrisen in der Vergangenheit. Mitschnitt der Online-Diskussion vom 29. Juli 2021, u.a. mit Susanne Ferschl, Klaus Ernst und dem Sozialwissenschaftler Klaus Dörre

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Caren Lay,

Die Mieten steigen weiter, die Sozialwohnungen nehmen ab. Vier Jahre sind ins Land gegangen, aber die Koalition aus Union und SPD hat eines der drängendsten Problem der Menschen in Deutschland nicht gelöst. Bezahlbarer Wohnraum bleibt Mangelware. Für Caren Lay ist klar: "Die Bundestagswahl 2021 ist auch eine Richtungswahl in der Mieten- und Wohnungsfrage", sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

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Katja Kipping,

In Deutschland wird mehr als jedem sechsten Haushalt in Hartz-IV-Bezug nur ein Teil der Wohnkosten durch das Jobcenter erstattet. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zeigt dringenden Handlungsbedarf insbesondere bei Haushalten mit Kindern. Katja Kipping: „Seit Jahren drücken sich die Bundesregierungen um eine verfassungskonforme Lösung für die Wohnkosten von armen Menschen. Die Folge ist Verdrängung und bitterste Armut. Die Betroffenen müssen sich die Miete im wörtlichen Sinne vom Munde absparen.“

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Nicole Gohlke,

Nicole Gohlke hat die Bundesregierung gefragt, wie viele externe Sachverständige sie neben dem Umweltbundesamt (UBA) zur Effizienz von mobilen Luftfiltern angehört hat. Die Antwort: Null! Die verantwortlichen Ministerien haben ausschließlich auf Einschätzung des UBA gehandelt. Anderweitige Studien und Empfehlungen von Forschungsinstitutionen und Forderungen von Gewerkschaften, Lehrerverbänden und Ärzten wurden nicht einbezogen. "Empfehlungen der Universität der Bundeswehr in München und der Deutschen Physikalischen Gesellschaft wurden schlichtweg ignoriert", wift Gohlke der Bundesregierung vor. Statt der jetzt angekündigten 200 Millionen Euro Zuschuss des Bundes wären mindestens 400 Millionen Euro nötig.

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In unserer Veranstaltungsreihe „Die Lobby“ lassen wir Menschen, Vereine, Organisationen, Institutionen zu Wort kommen, die leider keine große Lobby in der Politik haben. Während des Live-Talks auf Facebook und YouTube werden auch Fragen der Zuschauer an die Gäste und Abgeordneten gestellt. 

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André Hahn,

"Die Versicherungen versichern die, wo kaum Schäden auftreten", sagte André Hahn am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. "Und da wo Schäden wiederholt stattfinden, sagen sie, interessiert uns nicht." In dem Streitgespräch mit dem Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft Jörg Asmussen plädierte Hahn für eine Pflichtversicherung gegen Schäden durch Naturkatastrophen.

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André Hahn,

Der Innenausschuss des Bundestags hat am Montag in einer Sondersitzung darüber beraten, welche Schlüsse aus der Hochwasserkatastrophe zu ziehen sind. André Hahn dankte in seinem Statement nach der gut dreistündigen Sitzung zunächst den Hilfskräften vor Ort. "Dort wird eine riesige Arbeit geleistet", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Hahn machte aber auch auf die Pannen aufmerksam, die es gegeben habe.

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