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Publikationen der Fraktion

Reader: UN Konvention Behinderung

UN Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Dossier, 8. aktualisierte Auflage
 

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Reader: Radfahren für alle – Für gerechte Verkehrsverhältnisse: Radverkehr fördern!

Das Rad soll wieder das Verkehrsmittel Nr. 1 werden – es ist ökologisch, kostengünstig, gesund und schnell. Wer Fahrrad fährt, ist flexibel unterwegs und auf kurzen Strecken oft am schnellsten, zumal die meisten Wege, die in der Stadt und über Land gefahren werden, kürzer als 10 Kilometer sind. Das Fahrrad garantiert individuelle Freiheit, ohne andere einzuschränken, auch für Kinder und Jugendliche und für alle, die sich kein Auto leisten können oder wollen.
 

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Reader: Grundsätze für ein Bundesbildungsrahmengesetz, Kurzfassung

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag  fordert eine Aufhebung des Kooperations­verbotes zwischen Bund und Länder in Sachen Bildung. Sie tritt für die Veran­kerung einer Gemeinschafts­aufgabe Bildung im Grundgesetz ein. Ein angemessenes Instrument für die Herstellung der Vergleich­barkeit im Bildungs­wesen und gleicher Möglich­keiten für die Bildungs­teilhabe kann ein bundes­weites Bildungs­rahmen­gesetz sein, das alle Bildungs­bereiche in den Blick nimmt. Die AG „Bildung“ der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat deshalb Grundsätze für ein Bildungs­rahmen­gesetz beraten, die wir in dem vorliegenden Reader zur Diskussions­angebot unterbreiten.

Hier zur Kurzfassung

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Reader: Grundsätze für ein Bundesbildungsrahmengesetz, Langfassung

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag  fordert eine Aufhebung des Kooperations­verbotes zwischen Bund und Länder in Sachen Bildung. Sie tritt für die Veran­kerung einer Gemeinschafts­aufgabe Bildung im Grundgesetz ein. Ein angemessenes Instrument für die Herstellung der Vergleich­barkeit im Bildungs­wesen und gleicher Möglich­keiten für die Bildungs­teilhabe kann ein bundes­weites Bildungs­rahmen­gesetz sein, das alle Bildungs­bereiche in den Blick nimmt. Die AG „Bildung“ der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat deshalb Grundsätze für ein Bildungs­rahmen­gesetz beraten, die wir in dem vorliegenden Reader zur Diskussions­angebot unterbreiten.

Hier zur Langfassung

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Reader: Auf der Flucht vor humanitären Krisen: zur sozialen Dimension des Klimawandels

Dokumentation der gemeinsamen Konferenz von Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 3. und 4. Juli 2015 in Berlin.

 

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Reader: Befreiung und Befreier

Bis ins Jahr 2015 weigerte sich die Bundesrepublik Deutschland, das unvorstellbare Leid der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Unrecht anzuerkennen. Endlich, am 20. Mai 2015, beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Initiative der LINKEN und der GRÜNEN , den wenigen Überlebenden zumindest eine symbolische Entschädigung zukommen lassen.

Mit diesem Reader arbeiten wir die Geschichte auf, u.a. mit einem Beitrag von Hannes Heer, dem Organisator der Ausstellung "Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmach 1941 bis 1944".

 

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Reader: UN Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Menschenrechte bleiben für DIE LINKE Grundwerte ihrer Politik. Nicht erst seit unserer Zustimmung zur Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen am 4. Dezember 2008 im Bundestag. Seit dem 26. März 2009 ist diese erste Menschenrechts-Konvention des 21. Jahrhunderts in der Bundesrepublik in Kraft getreten. Ihre Umsetzung verläuft jedoch zu langsam – gemessen an den gesellschaftlichen Ressourcen Deutschlands.

Aktualisierte Fassung aus September 2015

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Reader: Was folgt aus dem NSU-Skandal?

Am 22. August 2013 wurde der Abschlussbe­richt des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages der Öffentlichkeit vorgestellt. Ein Novum in der Geschichte des Bundestages ist, dass sich alle Fraktionen auf einen gemeinsamen Bericht einigen konnten. Dies ist ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen den Rechtsradikalismus und –Extremismus. Dennoch gibt es natürlich Unterschiede in der Bewertung und in Bezug auf die Schlussfolgerungen, die gezogen werden sollten. In diesem Reader veröffentlich die Fraktion DIE LINKE ihre abweichende bzw. die über den Bericht hinausgehende Sicht.

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Reader: »Staatsschuldenkrise« und Handlungsfähigkeit der öffentlichen Hand – Alternativen zur Politik der leeren Kasse

Im Verlauf dieser Broschüre stellen wir dar, welche Probleme sich im Gefolge der Finanz- und Steuerpolitik der vergangenen 14 Jahre entwickelt haben: steigende Ungleichheit, geringeres Wirtschaftswachstum, mehr Staatsverschuldung sowie kaum noch handlungsfähige öffentliche Haushalte. Der Zweck dieser Broschüre ist es, unser Konzept zur nachhaltigen Finanzierung darzustellen und zu erklären.

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Reader: Für eine gerechte und solidarische Welt

In den vorliegenden Leitlinien beschreiben wir zehn Handlungsfelder für eine sozialistische Entwicklungspolitik und legen Schwerpunkte unserer parlamentarischen Arbeit dar. Gleichzeitig wollen wir auch skizzieren, was grundlegend schief läuft und verändert werden muss. Wir verstehen die Leitlinien als Angebot zur Zusammenarbeit an alle, die mit uns gemeinsam für eine solidarische und sozial gerechte Welt, für globale Umverteilung von oben nach unten eintreten wollen.

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