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Schieflage bei den Kassenfinanzen beenden

Von Harald Weinberg, erschienen in Clara, Ausgabe 38,

Die Arbeitgeber müssen wieder die Hälfte der Beiträge übernehmen, fordert Harald Weinberg.

Im Jahr 2015 betrug das Defizit der Krankenkassen mehr als 11 Milliarden Euro, im Jahr 2016 werden es über 14 Milliarden Euro sein. Diese Summen zahlen die Versicherten aus der eigenen Tasche, so wollen es CDU/CSU und SPD. Die Arbeitgeber beteiligen sich nicht an diesen zusätzlichen Beiträgen. Durchschnittsverdienende zahlen so im Jahr 2016 genau 271,12 Euro an Zusatzbeiträgen.   Deshalb will DIE LINKE die Parität, das Prinzip halbe-halbe, wiederherstellen. Dann würden die Arbeitgeber endlich wieder genauso viel zahlen wie die abhängig Beschäftigten. Denn es ist die Verantwortung der Arbeitgeber, für die medizinische Behandlung ihrer Beschäftigten aufzukommen. Schließlich profitieren sie von gesunden und arbeitsfähigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Außerdem bestimmen sie in der Selbstverwaltung der Krankenversicherung auch paritätisch mit. Deshalb sollen sie auch paritätisch zahlen.   Es ist zu erwarten, dass es nun jedes Jahr einen Anstieg der Beiträge für die Versicherten in dieser Größenordnung geben wird. Denn regelmäßig steigen die Ausgaben der Krankenkassen stärker als ihre Einnahmen. Um dieses Problem zu lösen, gibt es zwei Möglichkeiten: entweder ungerechte und einseitige Beitragserhöhungen, wie die Bundesregierung sie will, oder die Einführung der solidarischen Gesundheitsversicherung, wie es DIE LINKE seit Langem fordert.   Harald Weinberg ist gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE