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Strompreis senken

Von Caren Lay, erschienen in Clara, Ausgabe 38,

Ein Durchschnittshaushalt könnte 185 Euro pro Jahr sparen, erklärt Caren Lay.

Seit Jahren kennt die Zahl der Stromsperren nur eine Richtung: nach oben. 351.000 Menschen waren im Jahr 2014 von Stromsperren betroffen – 6.000 mehr als im Vorjahr. Die Sperren sind nur die Spitze des Eisbergs: Über 6 Millionen Mal wurde eine Stromsperre angedroht. Das ist eine stille soziale Katastrophe! Kein Wunder bei der Preisentwicklung: Seit dem Jahr 2002 hat sich der Strompreis verdoppelt, von knapp 14 Cent auf inzwischen fast 30 Cent pro Kilowattstunde.   Die Bundesregierung ignoriert das Problem seit Jahren beharrlich. Statt Stromkundinnen und -kunden zu entlasten, schonte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der letzten EEG-Reform die stromintensive Industrie mit großzügigen Rabatten. Mehr noch: Die Umsetzung einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2009, die die Mitgliedsstaaten auffordert, Maßnahmen für schutzbedürftige Kunden zu erlassen, hat die Bundesregierung bis heute nicht umgesetzt.   DIE LINKE hat mehrfach Anträge für ein Verbot von Stromsperren eingebracht und die Umsetzung der EU-Richtlinie gefordert. Außerdem muss der Strom für alle günstiger werden. Vorschläge dazu hat die Fraktion DIE LINKE schon lange vorgelegt: Stromsteuer runter, ungerechtfertigte Industrierabatte abschaffen und Strompreisaufsicht wieder einführen. Damit spart ein Durchschnittshaushalt 185 Euro im Jahr!   Caren Lay ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE

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