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Clara, Ausgabe 7: Das Nokia Prinzip

Die Schließung des Nokia-Werkes in Bochum ist kein Einzelfall: Millionen versenkter Subventionen werden jetzt beklagt. Die Strategien der globalen Konzerne funktionieren prächtig: Profitable Werke werden geschlossen, weil anderswo noch mehr Profit zu holen ist und verantwortliche Politiker von SPD und CDU spielen mit. Deshalb muss sich die Regierungskoalitionen den drängenden Fragen stellen: Wie sichert man Arbeitsplätze langfristig? Wie subventioniert der Staat künftig Unternehmen? Wie schützt die EU Standorte wirksamer?

DIE LINKE wirkt 2008 weiter!

Von Gregor Gysi -

DIE LINKE verändert die Parteienlandschaft, die SPD reagiert verwirrt und die Grünen ratlos. DIE LINKE sollte ihre Möglichkeiten weder über- noch unterschätzen. Sie ist ein wichtiger Korrekturfaktor für mehr soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik, für die es Mehrheiten in der Gesellschaft gibt.

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Bei Knuts wilden Brüdern

Von Bettina Peulecke -

Etwa 800 Menschen leben in Churchill, es gibt eine einzige Straßenkreuzung, Handys funktionieren in dieser Gegend gar nicht. Trotzdem ist hier - buchstäblich - der Bär los. Jedenfalls für ein paar Wochen, wenn die Hudson Bay zufriert. Das Eis bringt Knuts große Brüder zu ihrer Hauptnahrungsquelle, den Robben im Meer. Doch die weltweite Klimaerwärmung hat auch hier schon deutliche Spuren hinterlassen.

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Brief von Elke Reinke an Astrid Wörn

Von Elke Reinke -

Elke Reinke, Mitglied der Fraktion DIE LINKE, war selbst Langzeitarbeitslose und bekam fast zwei Jahre lang das Arbeitslosengeld II. Hartz IV, dieses Gesetz, benannt nach jenem Mann, der nie die sozialen Niederungen unserer Gesellschaft spüren musste, änderte das Gesicht unseres Landes. Der Brief von Astrid Wörn hat sie berührt. Ihre Gedanken schrieb sie in einem Brief an die Clara-Leserin nieder.

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Politik muss rational überzeugen

Von Marion Heinrich -

Religion, das Opium des Volkes, ist eine untaugliche Krücke, weil sie Autonomie und revolutionären Geist schluckt. Sie nimmt die Zuversicht, dass man in seinem Leben kämpfen und damit auch Erfolg haben kann. Aber zum Thema Glaube und Religionen haben Milliarden Menschen eine ganz andere Haltung als wir. Um das Thema wirklich zu begreifen, rät Michel Friedmann, die Gesellschaft von Engstirnigkeit zu befreien.

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Reden über Gott und die Welt

Von Marion Heinrich -

Reden Gläubige und Nichtgläubige über Gott heißt immer, Sinnfragen zu stellen, Grenzen auszuloten und sie zu überschreiten - ein gewagtes Unterfangen, das nach eineinhalb Tagen Diskurs - einen Konsens fand: »Kultur neu denken«, heißt, so formulierte es Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der LINKEN, sich auf den Weg zueinander zu begeben.

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Renten-Hasardeuren auf der Spur

Von Gaby Gottwald -

Gewinner der aktuellen Rentenpolitik ist die Versicherungswirtschaft. Während die Regierungskoalition ihren Bundeszuschuss zum gesetzlichen Rentensystem eingefroren und damit auf Dauer gekürzt hat, rühmt sie ihre Subventionierung der privaten Vorsorge. DIE LINKE setzt der gezielten Rentenkürzung eine Alternative entgegen.

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Die vergessenen Alten

Von Daniel Rühmkorf -

DIE LINKE hat im Bundestag beantragt, endlich eine Bürgerversicherung der Pflege in Angriff zu nehmen. Ihr Vorschlag, demzufolge alle Versicherten, privat wie gesetzlich, in einer gemeinsamen Pflegeversicherung unterkommen, würde die Zwei-Klassen-Pflege beenden. Neben den Erwerbseinkünften sollen auch andere Einkommen aus Kapital- und Zinsvermögen für die Pflegeversicherung herangezogen werden.

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Sozial gerecht leben - mit Sicherheit

Von Frank Schwarz -

Jan Korte, der zugleich auch im Vorstand der Partei DIE LINKE sitzt, gehört zu den Parlamentariern, die ständig auf Achse sind. Er verbrachte in den letzten zwei Jahren insgesamt etwa 1640 Stunden in Fraktionsversammlungen, im Plenum oder im Innenausschuss. Hautnah erlebt der Abgeordnete jedoch die Auswirkungen der Politik der Großen Koalition in seinem Wahlkreis in Sachsen-Anhalt.

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Freie Fahrt für Sozialtickets

Von Cora Floh -

In 13 Städten und Landkreisen wird ein Spezialtarif bereits angeboten Ende Januar trafen sich erstmals Vertreterinnen und Vertreter verschiedener
Bürgerinitiativen und Verbände in der Bundestagsfraktion DIE LINKE, um über Erfahrungen, Probleme und Verhinderer von Sozialtickets in Deutschland zu diskutieren.

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Oskar Lafontaine, Lothar Bisky und Gregor Gysi zur Politik in Berlin

Von Lafontaine, Bisky, Gysi -

Während die Koalition auf Bundesebene noch über den Mindestlohn diskutiert, schafft der Berliner Senat Tatsachen: Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in der Hauptstadt müssen alle Unternehmen künftig garantieren, dass sie Tariflohn und mindestens einen Stundenlohn von 7,50 Euro zahlen.

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Es gab ein Leben vor Hartz IV

Von Astrid Wörn -

Astrid Wörn ist Sozialpädagogin und Autorin eines Buches über die Situation in der Pflege. Sie selbst ist schwerbehindert und lebt von einer kleinen Zeitrente und Leistungen der Grundsicherung. Sie schildert ihren Alltag im ARGE-Dschungel.

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Kein Leben wie im Film - » Künstler von Politik verharzt«

Von Hannah Hoffmann -

Der Wirtschaftsfaktor Film und Fernsehen wurde von der Politik erkannt und wird vielfältig durch Gebühren und Filmförderung subventioniert. Vergessen wird dabei noch oft, dass die geförderte Beschäftigung nicht zu Hartz-IV-Fällen oder Armutsrentnern führen darf.
Zumindest unter den Kulturpolitikerinnen und -politikern besteht inzwischen die Einsicht, dass gehandelt werden sollte.

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»Akte Ramelow« - zu den Akten

Von Stefan Wogawa -

Bodo Ramelow kämpft seit Jahren gegen die politische Instrumentalisierung der Geheimdienste und deren Verflechtung mit konservativen Parteien. Am 17. Januar 2008 erklärte das Kölner Verwaltungsgericht das Vorgehen des Verfassungsschutzes für rechtswidrig. Das Thema fand bundesweit Beachtung in den Medien. »Bedrohlich« nannte es ›Die Zeit‹, »dass Gerichte mehr und mehr zum Verteidiger der demokratischen Regeln werden müssen - gegen den Übereifer staatlicher Sicherheitsorgane.«

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SPD-Familienpolitik reif fürs Kabarett

Von Diana Golze -

Die SPD wetteifert mit der CDU in einem Ankündigungsmarathon, der unter dem Motto Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland steht, um die besten Positionen und um den längeren Atem. Das Laufen dürfte beiden, vor allem aber der SPD, schwerfallen, denn im Gepäck haben sie die Agenda 2010, von der sich beide noch immer nicht trennen wollen. Ohne eine Abkehr von Hartz IV & Co. wird es aber keine glaubwürdige Bekämpfung der Kinderarmut geben!

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Deutschland außer Rand und Band?

Von Thomas Falkner -

Die Menschen, die sich der LINKEN zuwenden, tun dies nicht aus Protest im Sinne von Radau und Störfeuer. Wie die Wählerinnen und Wähler anderer demokratischer Parteien waren für drei Viertel von ihnen bei der Entscheidung Themen- und Sachfragen bestimmend - und die Überzeugung, die LINKE führe die richtigen Themen in den politischen Raum ein.

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Brüsseler Sicht

Von Gabi Zimmer -

Dem Weltkonzern Nokia geht es insbesondere um Nähe zu neuen Märkten - Osteuropa, die GUS-Staaten, die Türkei, der Balkan, der Mittlere Osten. Das Unternehmen wird sich nicht in im rumänischen Cluj »eingraben«, sondern »weiterziehen«, wenn es ihm günstig erscheint. Politischer Druck von unten ist deshalb nötig, um die Prioritäten herrschender Politik sowohl in den EU-Mitgliedsländern als auch in der EU zu verändern.

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»Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren.«

Von Cora Floh -

Weltweit gingen vom vergangenen Oktober bis Dezember 133,5 Millionen Nokia-Handys über die Ladentheken. Und auch die Bochumer hatten daran ihren Anteil. Kurz vor Silvester bedankte sich die Geschäftsführung. Immerhin hatten sie erstmals einen Marktanteil von 40 Prozent erreicht. Und dann das Aus. Einfach so.

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Drummer mit politischer Heimat

Von Marion Heinrich -

Große politische Ereignisse hat Florian Moritz oft im Ausland miterlebt: Als er 2005 aus Südamerika zurückkam, spürte er in Deutschland neue Aufbruchstimmung für gesellschaftliche Veränderungen. DIE LINKE war als neue Kraft in den Bundestag eingezogen. Er bewarb sich als wirtschaftspolitischer Referent und wurde prompt angenommen: »Wer kann schon von sich sagen, mein allererster Job als Festangestellter ist im Bundestag, bei den LINKEN!«

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