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DIE LINKE wirkt 2008 weiter!

erschienen in Clara, Ausgabe 7,

DIE LINKE hat den Durchbruch in den
alten Bundesländern geschafft. Mit dem Einzug in die Landtage der Flächenländer Hessen und Niedersachsen wie auch in die Hamburger Bürgerschaft gelang ihr die Veränderung vor Ort auch in den alten Bundesländern. Nun gibt es eine demokratisch-sozialistische Partei links von der SPD, die das Parteiensystem erweitert,
die die anderen Parteien, vor allem die Gesellschaft verändern wird.
Es mussten drei Faktoren zusammen-
kommen, die die einschneidende Veränderung der politischen Kultur bewirkten. Erstens hat sich eine bestimmte Grundstimmung in der Bevölkerung verändert. Sie zeichnete sich bereits mit dem Wahlerfolg der Linkspartei.PDS bei den letzten Bundestagswahlen ab, als sie mit ihrer Gegnerschaft zur Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen und den sozialen Themen wie der Ablehnung von Hartz IV, Forderungen nach einem Mindestlohn und der Kritik an den sozialen Leistungskürzungen bei den abhängig Beschäftigten, den Rentnerinnen und Rentnern, Kranken und Arbeitslosen als Alternative zu den neoliberalen Parteien als viertstärkste Fraktion in den Bundestag einzog. Diese neoliberale Entwicklung war vornehmlich der SPD zu verdanken.
Zweitens gab es im Zuge der neoliberalen Politik der rot-grünen Bundesregierung auch im Westen deutliche Proteste vor allem gegen Hartz IV. Viele enttäuschte SPD- und Gewerkschaftsmitglieder, schließlich auch Oskar Lafontaine, gründeten mit der WASG eine Vereinigung in Opposition zur neoliberalen Politik der damaligen Bundesregierung.
Mit der Vereinigung von WASG und Linkspartei.PDS im Juni vergangenen Jahres zu einer gesamtdeutschen linken Partei und der Existenz einer linken Fraktion im Bundestag entstand erkennbar eine Kraft, die die Bundesregierung mit den Fragen der sozialen Gerechtigkeit konfrontierte - nicht nur mit den Forderungen zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns und der Überwindung von Hartz IV, sondern auch mit Forderungen zur Rückkehr zur alten Rentenformel und zur Rücknahme der Rentenkürzungen, einschließlich der Rente erst ab 67.
In den genannten Fragen repräsentierte DIE LINKE eine breite gesellschaftliche Mehrheit in der Bevölkerung, nicht im Bundestag.
Drittens schließlich war es Oskar Lafontaine, der die Akzeptanz der LINKEN in den alten Bundesländern wesentlich erhöhte und maßgeblich dazu beitrug, den Ruf einer reinen Ostpartei zu überwinden. So ganz nebenbei hat übrigens auch der in Westdeutschland tief sitzende militante Antikommunismus als Allzweckwaffe gegen links an Abschreckungskraft eingebüßt.
Der Veränderung der Stimmung in der Bevölkerung ist es zu verdanken, dass der Druck der LINKEN nach außenpolitischen und sozialen Korrekturen sich auch auf die SPD und die Grünen auswirkte. Die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose und die Korrektur bei der Zwangsverrentung statt ab 60 nunmehr
ab 63 Jahren für Langzeitarbeitslose sind erste, wenn auch sehr bescheidene Erfolge, die die LINKEN aus der Opposition heraus bei der SPD erzielen konnten.
Die Basis der Grünen beschloss wegen unserer Wirkungen immerhin Korrekturen bei internationalen Einsätzen der Bundeswehr.
Die Wählerinnen und Wähler nicht nur in Hessen, Niedersachsen und Hamburg wissen, dass sich die Gesellschaft ohne Änderung des Zeitgeistes nicht ändert und ohne eine starke Linke keine Änderung des Zeitgeistes erfolgt. Nur auf diesem Wege werden die SPD wieder sozialdemokratischer und die Grünen wieder friedens-politischer.
DIE LINKE verändert die Parteienlandschaft, die SPD reagiert verwirrt und die Grünen ratlos. DIE LINKE sollte ihre Möglichkeiten weder über- noch unterschätzen. Sie ist ein wichtiger Korrekturfaktor für mehr soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik, für die es Mehrheiten in der Gesellschaft gibt.
Über kurz oder lang werden die Umbrüche in der Gesellschaft auch Veränderungen bei der SPD und den Grünen bewirken. Daran wird die Linke einen maßgeblichen Anteil haben.

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