Zum Hauptinhalt springen

Reden unserer Abgeordneten

Caren Lay,

22.11.2022 - Caren Lay: Die Schaffung neuer Sozialwohnungen muss oberste Priorität haben. Doch die Weichen die die Regierung stellt, reichen für eine Trendwende nicht aus. Wenn es so weiter geht erreichen wir die versprochen 100.000 neuen Sozialwohnungen in der Legislatur statt im Jahr.

Weiterlesen
Gesine Lötzsch,

22.11.2022 - Gesine Lötzsch: 43 Prozent der Alleinerziehenden gelten als einkommensarm. Doch obwohl die Bundesregierung über Kinderarmut bestens informiert ist, bremst sie alles aus, was Kinder brauchen, so z.B. die Kindergrundsicherung. Die komme im Jahr 2025 viel zu spät, so Gesine Lötzsch in der Haushaltsdebatte zum Etat des Familienministeriums. Stattdessen müsse diese sofort umgesetzt werden.

Weiterlesen
Heidi Reichinnek,

22.11.2022 - Heidi Reichinnek: Insgesamt wächst der Haushalt des Ministeriums an - was jedoch nur an den Pflichtaufgaben des Bundes, wie Elterngeld und Unterhaltsvorschuss, liegt. An allen anderen Stellen wird der Rotstift angesetzt: Bei Kinder- und Jugendpolitik minus 40%, die Kitas mit einem Minus trotz Inflation, gleiches gilt für den Gewaltschutz für Frauen. Die Ampel verschärft die multiplen Krisen mit unabsehbaren Folgen!

Weiterlesen
Bernd Riexinger,

22.11.2022 - Bernd Riexinger: Der vorgelegte Verkehrshaushalt ist das in Zahlen gegossene Scheitern der viel beschworenen Verkehrswende. Der vorgelegte Haushalt für Verkehr und Digitales ist vor dem Hintergrund der vor uns liegenden Herausforderungen mutlos, kraftlos und überwiegend ziellos. Eine funktionierende Strategie des Ministeriums ist weder für eine nachhaltige Mobilitätswende noch für die Digitalisierung erkennbar.

Weiterlesen
Amira Mohamed Ali,

22.11.2022 - Amira Mohamed Ali: Einige Energieanbieter bereichern sich mit unlauteren Methoden an der Krise: Es werden unrechtmäßige Kündigungen ausgesprochen, Kunden werden in teure Neuverträge gequatscht oder sogar genötigt oder es gibt noch Zuschläge auf die ohnehin extrem hohen Preise. Damit Menschen davor besser geschützt werden, braucht es mehr Personal in den Verbraucherverbänden!

Weiterlesen
Ralph Lenkert,

11.11.2022 - Ralph Lenkert: DIE LINKE lehnt jeden Betrieb von Atomkraftwerken aus guten Gründen ab, das war so, das ist so, das bleibt so. Sie sind veraltet, unwirtschaftlich und ein Weiterbetrieb schafft neue Abhängigkeiten. Wir brauchen stattdessen ein Ende der Spekulation mit Strom und die Vergesellschaftung des Stromsystems!

Weiterlesen
Petra Sitte,

11.11.2022 - Petra Sitte: Die Union fordert in der aktuellen Energiekrise Analysen und Konzepte, wie sie das seit Jahrzehnten tut. Nur setzt sie an der Regierung die notwendige Energiewende nicht um. Die wichtigsten Erkenntnisse liegen seit langem auf dem Tisch: Wir müssen weg von Öl, Gas, Kohle und Atom und umsatteln auf Erneuerbare Energien. Das ist jetzt dringender denn je.

Weiterlesen
Pascal Meiser,

11.11.2022 - Pascal Meiser: Noch immer ist Deutschland ein sicherer Hafen für schmutziges Geld aus aller Welt. Die schleppende Umsetzung der Sanktionen gegen russische Oligarchen hat noch einmal besonders deutlich gemacht: es fehlt an Transparenz und es gibt massive Vollzugsdefizite. Auch der jetzt vorgelegte Gesetzentwurf zur Geldwäschebekämpfung und Sanktionsdurchsetzung ist kein großer Wurf, sondern lässt noch viel Luft nach oben.

Weiterlesen
Petra Sitte,

11.11.2022 - Petra Sitte: Wie keine andere Partei nutzt die AfD Medien für Fake News, Hass und Hetze, um Menschen herabzusetzen und zu bedrohen. Sie haben maßgeblichen Anteil daran, dass sich Menschen radikalisieren und schließlich auch Anschläge verüben. Zum Umgang mit den Problemen großer Plattformen liegen seit Jahren Vorschläge vor, diese selbsternannte Löschbrigade von rechts schadet mehr als sie nützt.

Weiterlesen
Ralph Lenkert,

11.11.2022 - Ralph Lenkert: Jeden Tag an der Tankstelle sieht man, wie Konzerne ihre Macht missbrauchen. Für DIE LINKE war stets klar, Daseinsvorsorge darf nicht der Profitlogik unterworfen werden. Sie gehört unter gesellschaftliche Kontrolle.

Weiterlesen
Nach oben