Trotz tropischer Hitze fanden sich am 18.6. ca. 60 Betriebs- und Personalräte im Saal des TSV Eppstein ein. Sie diskutierten unter anderem mit dem DGB-Landesvorsitzenden Dietmar Murscheid, MdB Alexander Ulrich, Heinz Bierbaum, MdL aus dem Saarland, und unserem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger über die Lohnbremsen der Hartz-Gesetze wie Leiharbeit, Werkverträge und natürlich Hartz IV sowie über ein zukünftig solidarisches Europa.
Weiterlesen
Caren Lay besuchte eine Bürgerinitiative in Kubschütz.
Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, spricht im Interview der Woche über die Kernforderungen für die nächsten Monate, den Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und Abbau des Sozialstaates, DIE LINKE als Garant für soziale Sicherheit und darüber, was Wählerinnen und Wähler gemeinsam mit der LINKEN erreichen können.
EU und USA verhadeln über die größte Freihandelszone der Welt, TTIP. Abbau von Zöllen ist nur nebenbei Thema: An den Kragen gehen wird es vor allem sozialen und ökologischen Standards auf beiden Seiten des Atlantiks. Demokratische Legitimation und Kontrolle? Fehlanzeige.
Die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi erklären anlässlich des 60. Jahrestags des Aufstands am 17. Juni 1953:
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (LINKE) über Solidarität mit der türkischen Opposition
Die Bundesregierung blockiert die Aufklärung der Blockupy-Übergriffe. Nach der Fragestunde im Deutschen Bundestag zum rücksichtslosen Polizeieinsatz gegen die Blockupy-Aktivisten in Frankfurt/Main zog Dagmar Enkelmann dieses Fazit. Damit werde sich DIE LINKE nicht abfinden.
Dagmar Enkelmann auf Landpartie in Brandenburg.
Renten- und Altersarmut müssen kein Schicksal sein. Matthias W. Birkwald will weder dramatisieren noch beschwichtigen. Aber er macht auch keinen Hehl daraus, dass die Politik geändert werden muss, damit künftig nicht weitere Teile der Bevölkerung in Altersarmut rutschen. Und er sagt, wer wieder einen Beitrag leisten soll, damit eine gute Rente möglich ist.
Am vergangenen Wochenende hat DIE LINKE ihre Wahlversprechen auf den Tisch gelegt. In Dresden wurde das Bundestagswahlprogramm der Partei beschlossen. Selbstverständlich müssen auch wir uns den kritischen und skeptischen Blicken der Menschen stellen.