Christine Buchholz nahm an den Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt am Main teil und berichtet hier von ihren Erlebnissen bei der Diskussionsveranstaltung der Fraktion DIE LINKE, der Demonstration am Sonnabend und dem Zusammentreffen mit vielen verschiedenen Menschen, die ihre Solidarität mit denen zeigten, die überall in Europa unter dem zerstörerischen Spardiktat von Troika und Bundesregierung leiden.
Weiterlesen
Niema Movassat berichtet von der Blockupy-Demonstration 2013 in Frankfurt
Am Mittwoch, dem 5. Juni 2013, wird in dieser Wahlperiode das erste Mal in einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss über ein Konzept der Bürgerinnen- und Bürgerversicherung diskutiert. Weder die Grünen noch die SPD haben bislang ihre Konzepte in einer öffentlichen Auseinandersetzung im Gesundheitsausschuss diskutiert.
Im Interview mit der Frankfurter Rundschau spricht Sevim Dagdelen über den Prozess gegen den Wikileaks-Informanten Bradley Manning und den Schutz von Whistleblowern. Sie fordert die Bundesregierung auf, Bradley Manning und Julian Assange deutsches Asyl zu gewähren.
Bauplanungen - soweit hat es die Sächsische CDU/FDP-Regierung seit der Flut im Jahr 2002 gebracht. Und die Häuser versinken weiter in den Fluten. Da nützt es auch nichts, wenn Frau Merkel Tage später mit Gummistiefeln medienwirksam in die Flutgebiete reist und unser Innenminister Betroffenheit mimt.
In der hitzigen Auseinandersetzung um Ganztagsschulen jüngst im Bundestag wurde es wieder mehr als deutlich: die Bundesregierung ist nicht willens, an den Zuständen in Bildung ernsthaft etwas zu verändern. Sie flickschustert herum, sonnt sich in zusammengeklaubten Erfolgszahlen und wartet ansonsten darauf, dass der demographische Wandel alles regelt. Die soziale Schieflage im Bildungssystem nimmt man mit Bedauern zur Kenntnis.
Nicole Gohlke war bei den Blockupy-Protesten am 31. Mai und 1. Juni in Frankfurt/Main dabei und ist entsetzt über das Vorgehen der Polizei
Als Drehtüreffekt wird der Wechsel von Entscheidungsträgern zwischen Politik und Wirtschaft bezeichnet. Von Schwindel ist dabei noch nicht die Rede gewesen. Sollte es aber.
Die Rezession in der Eurozone verschärft sich. 2013 wird die Wirtschaftsleistung deutlicher abnehmen als erwartet – statt nur 0,1 Prozent um 0,6 Prozent. Als Grund dafür macht Alexander Ulrich die strikte Kürzungspolitik aus, die die Bundesregierung seit Jahren EU-weit durchdrückt. "Ein radikaler Bruch mit dieser Politik ist nötig, wenn die europäische Einigung nicht vollends zerstört werden soll", so Alexander Ulrich.
Bei Beschaffungskriminalität denkt man üblicherweise an Zuhälter und Drogendealer, aber nicht an die Bundeswehr und schon gar nicht an den Verteidigungsminister. Doch was wir jetzt mit der Drohne "Euro Hawk" erleben, ist Beschaffungskriminalität im ganz großen Maßstab. Über 500 Millionen Euro hat der Verteidigungsminister schon in den Sand gesetzt. Konsequenzen gibt es bisher für den Verteidigungsminister nicht. Die Kanzlerin hat ihm ihr Vertrauen ausgesprochen. Das ist aber ein schlechtes Zeichen. Wir erinnern uns an den vorherigen Minister, der auch lange das Vertrauen der Kanzlerin genoss.