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Klar, Ausgabe 15: Gesundheit nur noch für Reiche?

In der 15. Ausgabe der Zeitung KLAR wird der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag analysiert, das 10-Punkte-Sofortprogramm der neuen Fraktion DIE LINKE erläutert und über Facetten der Armut in Deutschland berichtet. Ein weiteres Thema sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr und ihre Folgen für Soldatinnen und Soldaten.

Die gestärkte Opposition

Von -

Mehr als fünf Millionen Bürgerinnen und Bürger haben bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 der Partei DIE LINKE ihr Vertrauen ausgesprochen. Das sind 11,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. 76 Abgeordnete bilden fortan die Fraktion DIE LINKE, darunter Friedensaktivisten, Gewerkschafterinnen, Wissenschaftlerinnen, Umweltschützer, Rechtsanwälte und Journalistinnen.

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„Soldaten stürzen komplett ab“

Von -

Zehntausende deutsche Soldatinnen und Soldaten sind seit Jahren in Auslandseinsätzen. Einige sterben, viele kehren krank in die Heimat zurück. Für sie hat Heinz Sonnenstrahl, Hauptmann a. D., im Jahr 2003 die Selbsthilfeorganisation „SKARABÄUS“ gegründet.

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NATO scheitert in Afghanistan

Von -

Kanada, Japan und die Niederlande wollen ihre Truppen abziehen, aber die Bundesregierung denkt über noch mehr Soldaten nach.

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Armut ist ein Skandal

Von Katja Kipping -

Immer mehr Menschen in Deutschland leben in Armut: Fast 15 Millionen Frauen, Männer und Kinder müssen mit einem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze über die Runden kommen. Das sind rund fünf Millionen Menschen mehr als noch vor zehn Jahren.

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Jeder Cent zählt

Von -

Flaschensammeln oder gespendete Nahrungsmittel essen - das musste bis vor wenigen Jahren nur eine Minderheit. Inzwischen sind immer mehr Rentnerinnen, Hartz-IV-Empfänger, Alleinerziehende darauf angewiesen.

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„Vieles wird verschleiert“ / Interview mit Ulla Lötzer

Von -

Das vage Versprechen, den Kündigungsschutz nicht weiter zu lockern, ist reiner Hohn; es bringt den Belegschaften, die gegen Massenentlassungen kämpfen müssen, gar nichts. Ein wirklicher Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hieße stattdessen: eine aktive Industriepolitik für Branchen wie die Automobilindustrie und die Werften betreiben, den gesetzlichen Mindestlohn einführen, die Hartz-IV-Regelsätze erhöhen und die Mitbestimmung der Belegschaften ausweiten.

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Meinungen zum Koalitionsvertrag

Von -

Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände, Industrie und Versicherungswirtschaft haben den Koalitionsvertrag bewertet.

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Der Koalitionsvertrag

Von -

Experten erläutern und kommentieren zentrale Aussagen des Koalitionsvertrags von CDU/CSU und FDP:

Wer reich ist, bekommt Geschenke.

Die von der Regierung geplante Steuerreform entlastet vor allem Reiche, Erben und Unternehmen. Sie profitieren am meisten, wenn Einkommens-, Erbschafts- und Unternehmenssteuer reformiert werden.

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Schwarz-Gelb attackiert Sozialstaat

Von -

Kanzlerin Merkel (CDU) und Vizekanzler Westerwelle (FDP) starten mit großen Versprechen: Steuern runter, Wachstum rauf. So wollen sie von ihren tatsächlichen Vorhaben ablenken. Wohin die Reise aber wirklich geht, verrät der Koalitionsvertrag: Geschenke gibt es vor allem für Vermögende, Unternehmen und Banken. Auf Pump finanziert, also mit steigenden Staatsschulden. Die Rechnung präsentiert die Regierung den Bürgerinnen und Bürgern später.

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„Wir bleiben eigenständig“ / Interview mit Gregor Gysi

Von -

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, spricht über die neue Regierung, alte Politikrezepte und künftige Bündnispartner.

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Editorial

Von Ulrich Maurer -

Klar ist eine Zeitung, die Partei ergreift. Sie tritt für die Interessen der Beschäftigten, der Rentnerinnen und Rentner, der Erwerbslosen und Jugendlichen ein. Und sie unterstützt ihre Kämpfe für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft.

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Das 10-Punkte-Sofortprogramm

Von -

Auszüge aus dem 10-Punkte-Sofortprogramm, mit dem die Fraktion DIE LINKE die neue Regierung unter Druck setzen will.

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Wir bekämpfen Krieg an allen Fronten

Von Jan van Aken -

In Afghanistan herrscht Krieg - und das ist schlecht so. Die Bundeswehr ist an diesem Krieg beteiligt. Den Afghaninnen und Afghanen sollte er angeblich Frieden, Demokratie und Menschenrechte bringen. Heute, acht Jahre später, versinkt das Land im Chaos.

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