Zum Hauptinhalt springen

Die gestärkte Opposition

erschienen in Klar, Ausgabe 15,

Mehr als fünf Millionen Bürgerinnen und Bürger haben bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 der Partei DIE LINKE ihr Vertrauen ausgesprochen. Das sind 11,9 Prozent der abgegebenen Stimmen.

76 Abgeordnete bilden fortan die Fraktion DIE LINKE, darunter Friedensaktivisten, Gewerkschafterinnen, Wissenschaftlerinnen, Umweltschützer, Rechtsanwälte und Journalistinnen. Das jüngste Fraktionsmitglied wurde im Jahr 1984, das älteste 1936 geboren. Und erstmals kommt aus jedem Bundesland mindestens eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter.

Gemeinsam werden sie im Parlament eine starke Opposition bilden und für die Interessen der abhängig Beschäftigten, der Rentnerinnen und Rentner, der Erwerbslosen und der Ju-gend streiten: gegen weiteren Sozialabbau, für mehr Demokratie und für eine konsequente Friedenspolitik.

Auf ihrer ersten Klausurtagung Anfang Oktober hat die Fraktion ein 10-Punkte-Sofortprogramm beschlossen. „Wir wollen die anderen Fraktionen mit den Themen kon-frontieren, für die wir uns im zurückliegenden Wahlkampf besonders eingesetzt haben“, sagt Gregor Gysi, der erneut zum Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE gewählt wurde.

Auch interessant