Pressemitteilungen

Zur Debatte über eine Beteiligung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an den Unternehmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine:

Unionspolitiker fordern weiterhin, dass Migranten einen Eid auf das Grundgesetz leisten. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:

Zu einer Erklärung des WASG-Landesvorstandes Berlin, nach der der Bezirksvorstand Treptow-Köpenick erst nächste Woche über die Aufnahme von Gregor Gysi in die WASG entscheide und dieser bis dahin nicht Mitglied der WASG sei, erklärt der Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Hendrik Thalheim:

Zu aktuellen Äußerungen des Bundespräsidenten, führender Politiker der großen Koalition und der vernichtenden Einschätzung der Hartz-Reformen in einer Studie von Wirtschaftsforschungsinstituten erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.:

""Leider vorhersehbar" findet Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE., die vernichtende Beurteilung der Schröder/Hartz Reformen I bis III."

Seit einem Jahr ist nach Hartz I bis III auch Hartz IV in Kraft. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat die geplante Verschärfung der Ausforschung der Hartz IV-Betroffenen u.a. durch telefonische Befragungen scharf kritisiert. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:

"Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.: "Wo Glos Recht hat, hat er Recht. Die Löhne sind zu niedrig und die Kaufkraft schwächelt, während sich die shareholder die Taschen voll stopfen". Der Abgeordnete kennt als IG Metaller Lohnverhandlungen aus erster Hand: "Was uns an einzelwirtschaftlich begründetem Geiz entgegenschlägt, hat volkswirtschaftlich fatale Auswirkungen."

""Wir werden die berechtigten Anliegen der Rentner, die der DGB und die Sozialverbände in einem Schreiben an Müntefering formuliert haben, im Bundestag zur Sprache bringen" erklärte Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE."

"Während die neoliberalen Oppositionsparteien FDP (Solms) und Grüne (Scheel) den Kompromiss des EU-Gipfels "in populistischem Kleinkaro" attackieren, erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Dr. Diether Dehm:"

Kulturstaatsminister Bernd Neumann drängt auf einen zügigen Abriss des Berliner Palastes der Republik. Dazu erklärt Petra Pau, Berlin-Beauftragte der Fraktion DIE LINKE.: