Ein Gespräch mit Amira Mohamed Ali und Pia Zimmermann über Systemrelevanz, Pflegekräfte, die den Beruf verlassen, und gesellschaftliche Anerkennung
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Der neue außenpolitische Sprecher der Linksfraktion über sein Verhältnis zu Venezuela, Auslandeinsätzen, Regierungsbeteiligung und Staubsaugen.
»Lesen gegen das Vergessen« erinnert in jedem Jahr an die Bücherverbrennung der Nationalsozialisten am 10. Mai 1933 auf dem Berliner Bebelplatz und in 21 Universitätsstädten. Wegen der Corona-Pandemie veranstalten wir das traditionelle »Lesen gegen das Vergessen« am 10. Mai in diesem Jahr virtuell.
Wer trägt die Lasten der Krise? Wer zahlt am Ende für die Rettungspakete? Auch um unsere Demokratie zu schützen, dürfe die Rechnung dieses Mal nicht an die Allgemeinheit gehen, fordert der Fraktionsmanager der Linken.
Die Kosten der Bankenrettung seit 2008 könnten weit größer sein, als die Bundesregierung behauptet. Denn die Rettungspakete für Landesbanken bezieht sie nicht mit ein. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Fabio De Masi hervor. Besonders aber die Rettung der Commerzbank "war ein milliardenschweres Verlustgeschäft", so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.
Etliche Unternehmen, die direkt oder indirekt im Besitz des Bundes sind, haben ihren Sitz in Steueroasen. Insgesamt sitzen über 300 Töchter von Unternehmen mit Bundesanteil in Steueroasen. Die Regierung behauptet, keines dieser Unternehmen diene auch nur teilweise der Steueroptimierung. Das erscheint mit Blick auf die Konzernstrukturen und die vielen Skandale unglaubwürdig, sagt Fabio De Masi, der die Fakten bei der Bundesregierung in Erfahrung brachte.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
„Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“, erklärte Altbundespräsident Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 anlässlich des 40. Jahrestages der Beendigung des Zweiten Weltkrieges. DIE LINKE fordert seit langem, den 8. Mai zum bundesweiten Gedenk- und Feiertag zu machen.
Die Rückerstattung der Sozialbeiträge an die Unternehmen ist deutlich teurer als die notwendige Erhöhung Kurzarbeitergeldes auf 80 Prozent des vorherigen Nettolohnes. Das zeigt, wer den Löwenanteil der Kosten von Covid-19 bezahlt - die Beschäftigen. An einer fairen Lasten- und Unterstützungsverteilung hat besonders die Union kein Interesse, schreibt Susanne Ferschl in der Auswertung der Ergebnisse ihrer Frage an die Bundesregierung.
5. Mai, Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung - Diskriminierung in Corona-Zeiten verhindern und für eine inklusive, vielfältige und barrierefreie Gesellschaft einstehen