5. Mai, Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung - Diskriminierung in Corona-Zeiten verhindern und für eine inklusive, vielfältige und barrierefreie Gesellschaft einstehen
„Die Corona-Krise offenbart mit brutaler Härte, wie die besondere Interessenlage von Menschen mit Behinderung durch die Regierungsfraktionen vernachlässigt wurde. Trotz ratifizierter UN-Behindertenrechtskonvention wurden Informationen nur spärlich barrierefrei und in Leichter Sprache zur Verfügung gestellt. Menschen mit Behinderungen in Alters-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurden hinter Türen weggeschlossen und leiden dort unter ganz besonderen Herausforderungen“, erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion.
Pellmann appelliert: „Menschen mit Behinderungen dürfen bei den Triage-Empfehlungen zur Corona-Behandlung, welche bei möglicherweise zu wenigen Intensivpflegeplätzen regelt, wer behandelt wird und wer nicht, nicht diskriminiert werden! Politik und Gesellschaft müssen gemeinsam und solidarisch für alle Bürgerinnen und Bürger einstehen. Dies beginnt bei der Unterstützung mit Schutzausrüstungen, auch für Menschen mit Behinderungen und ihren Assistenzkräften, zum Schutz vor dem Corona-Virus und muss in der Folgezeit besonders durch massive Investitionen in Inklusion und Barrierefreiheit fortgesetzt werden.
Ebenso müssen endlich die Anrechnungen für Menschen mit Behinderungen von Einkommen und Vermögen für Assistenzleistungen vollständig abgeschafft werden und diese Leistungen müssen bedarfsgerecht und für alle Lebensbereiche garantiert werden. Darüber hinaus wird die Linksfraktion auch künftig gegen Kostenvorbehalte und unnötige Kann-Bestimmungen für Inklusion kämpfen. Nur eine inklusive, vielfältige und barrierefreie Gesellschaft kann die #Unsichtbar, sprich die UN-Behindertenrechtskonvention sichtbar machen.“