41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
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41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Petra Pau bewertet für SUPERillu die neue Koalition: Sie werden keine Antwort finden, wie die weltweite Krise bewältigt und wie die nächste verhindert werden soll. Im Gegenteil: Es wird weiter gehen, wie bisher, nur radikaler. Der Staat verschenkt Steuer-Euro, die er nicht hat und nicht will, nach Oben.
Gesine Lötzsch kritisiert den Einfluss von Lobbyisten auf die Politik: »Dies muss deutlich begrenzt werden. Grundsätzlich ist es natürlich legitim und wünschenswert, wenn Bürgerinnen und Bürger, aber auch Verbände und andere Gruppen die Politik auf ihre Interessen aufmerksam machen. Lobbyismus ist allerdings eine Form der Interessenvertretung, die ein Einfallstor für Korruption und die illegitime Durchsetzung von Partikularinteressen darstellen kann.«
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
DIE LINKE muß ihre Positionen zu den EU-Verträgen nicht ändern, wohl aber die SPD / Von Fabio De Masi, Alexander Ulrich, Jürgen Klute und Diether Dehm
Sechs Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE waren bei einer Streikversammlung von Gebäudereinigerinnen und -reinigern im Berliner Gewerkschaftshaus am Wittenbergplatz zu Gast. Dabei erklärten sich Sahra Wagenknecht, Jutta Krellmann, Sevim Dagdelen, Andrej Hunko, Michael Schlecht und Niema Movassat mit den Forderungen der Streikenden solidarisch.
Angela Merkel fehlten bei der Wahl zur Kanzlerin 10 Stimmen der eigenen Fraktion. Dennoch sind alle Abgeordneten der Union aufgestanden und haben ihr applaudiert. Ulrich Maurer hält fest: »Das lehrt uns doch was über Mut und Moral in den Reihen der CDU/CSU.« Die Regierung startet schwach mit einem Koalitionsvertrag, in dem jede Menge Sozialabbau versteckt ist. Ländern und Gemeinden wird finanzpolitisch der Hals zugeschnürt.
Ulrich Maurer kommentiert im Interview der Woche die Pläne der Koalition. Die Erhöhung des Hartz IV-Schonvermögens zeigt, dass DIE LINKE wirkt, reicht aber überhaupt nicht aus. Die Entlastung der Wirtschaft auf Kosten der Beschäftigten ist der falsche Weg. Die Fraktion DIE LINKE ist die einzige glaubhafte Oppositionspartei im Bundestag.