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Sechs Fragen an Diether Dehm

Im Wortlaut von Diether Dehm,

41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.


Diether Dehm, 59, Autor, promovierter Heilpädagoge aus Niedersachsen

Welche Erfahrung, welches Ergebnis oder Ereignis hat Sie in den zurückliegenden vier Jahren besonders darin bestärkt, dass sich ihre Arbeit lohnt?

DIE LINKE wirkt - auch aus der Opposition. Im europapolitischen Bereich war es vor allem unsere Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Vertrag von Lissabon, die unglaublich viel erreicht hat. Dass heute der Bundestag und der Bundesrat mehr demokratische Rechte haben, und weiterhin die Bundeswehr klar eine Armee bleibt, die ohne Bundestagsbeschluss nirgends marschieren kann, ist der Klage der Fraktion DIE LINKE maßgeblich zu verdanken. Ich denke, einer der Erfinder dieser Klage gewesen zu sein.

Neue Wahlperiode, alte Kanzlerin: Mit welchen Erwartungen gehen Sie als Abgeordneter in die kommenden vier Jahre?

Dass diese Regierung früher brüchig ist, als ihre Regierungs-Propagandisten in »Spiegel« und »BILD« glauben machen.

Was wollen Sie im Bundestag anders oder besser machen als bisher?

Noch mehr Kultur und Aufklärung auf der Straße, um der Lügenpropaganda der Konzernmedien gegen Gewerkschaften und uns vor Ort entgegenzuwirken.

DIE LINKE ist jetzt mit 76 Abgeordneten im Bundestag vertreten - 23 mehr als bislang. Was wird sich in der neuen Fraktion und für Sie als eines ihrer Mitglieder verändern?

DIE LINKE hat versprochen: »Sozial. Auch nach der Wahl«. Das werden wir einlösen. Wir werden in den nächsten Jahren die von uns erhobenen Forderungen als Anträge in den Deutschen Bundestag einbringen. Durch die Stärkung der Fraktion können wir auch mehr Büros in der Fläche einrichten und damit die Serviceangebote von links für die Menschen deutlich erhöhen. DIE LINKE sieht ihre Arbeit vor allem darin, Sprachrohr für die Forderungen der sozial Benachteiligten zu sein und diese auch in das Parlament einzubringen. Wir wollen die Gesellschaft verändern und die Tür öffnen, die raus aus dem Kapitalismus führt - und das geht mit einer gestärkten Fraktion noch besser.

Warum ist Opposition nicht Mist?

Parlamentarische Opposition ist die Grundvoraussetzung für Demokratie. Wir sehen unsere Aufgabe darin, durch eine konsequente, soziale Opposition die Herrschenden unter Druck zu setzen und damit die neoliberale Einheitskoalition aus CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen zu zwingen, ihre Positionen zu überdenken. Mit solchem Druck wollen wir ganz im Sinne von Palmiro Togliatti »Aus der Opposition heraus regieren!«, indem wir allen anderen Parteien deutlich vor Augen führen, dass - wenn sie die Interessen der arbeitenden und arbeitslosen Menschen sowie der Handwerker und Milchbauern nicht (mehr) vertreten - ihre Wahlergebnisse immer weiter abnehmen werden.

Wie können Sie als Abgeordneter dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst noch mehr für ihre Interessen streiten?

Wir wollen, dass sich die Menschen wieder trauen, ihre Meinung offen auszusprechen und sich in Verbänden, Vereinen oder Parteien engagieren. Demokratie lebt vom Mitdenken und Mittun der Menschen. Wir wollen durch das Stärken des Widerständigen, das Herausfordern des »Nein«, Menschen dazu bringen, nicht alles, was »von Oben« kommt, mitzumachen. Wir wollen die politische Bildung stärken und ganz im Sinne des Leitspruchs von Karl Marx »Wissen ist Macht!« die Menschen ermuntern, sich zu wehren. Und dabei an ihrer Seite sein.

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