Rund 200 Menschen besuchten am Montag die Betriebs- und Personalrätekonferenz der Fraktionen DIE LINKE. im Bundestag und im Hessischen Landtag in Frankfurt am Main. Mit dabei Christine Buchholz und Oskar Lafontaine.
Weiterlesen
Die SPD will am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde über "Dr. Merkels Märchenstunde" debattieren. Diesen Titel konnte Bundestagspräsident Lammert gerade noch abwehren. Dass sich aber auch die SPD im Wahlkampf gut mit Märchen auskennt, belegt der Kommentar von Dagmar Enkelmann.
Nach dem Hochwasser müssen viele Menschen neu anfangen. Woher den Mut nehmen, wenn in Zukunft Hochwasser sich aller Wahrscheinlichkeit nach häufen? Es gehe nicht nur um schnelle finanzielle Hilfe, erklärt Frank Tempel, sondern um stimmige länderübergreifende Konzepte zum Schutz vor kommenden Fluten. Das sei es, was die Bürgerinnen und Bürger jetzt von der Politik erwarten. "Denn sie wissen, alles andere wird nicht funktionieren."
Vor 20 Jahren traten die Kali-Kumpel von Bischofferode in den Hungerstreik. Sie wollten ihre Arbeitsplätze retten. Sie kämpften für den Erhalt der ostdeutschen Kali-Industrie. Bis heute kämpft die Region mit den Folgen der Deindustrialisierung, immer noch fordert das Unternehmen Kali + Salz weitere Milliarden Euro für die Sanierung der Kali-Altbergbaugebiete – aufgrund eines geheimen Staatsvertrags.
DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde zum Thema Überwachung beantragt. Zudem wir sich der Bundestag in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Der Arbeitsmarkt ist im vergangenen Jahrzehnt aus den Fugen geraten. Immer mehr Menschen arbeiten im Niedriglohnbereich. Der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen hat überhand genommen. Arbeitsplätze drohen zur Ramschware zu verkommen. Klaus Ernst zeigt, wie Missbrauch verhindert und der Kampf gegen Lohndumping gewonnen werden kann.
Petra Pau mit einem Ausblick auf die Anhörung des NSU-Untersuchungsausschusses in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause
Bürgerkrieg in Syrien, Freihandelsabkommen zwischen EU und USA und Steueroasen – das waren zentrale Themen des G8-Gipfels in der vergangenen Woche. Die Kanzlerin wird sich dazu in dieser Woche im Bundestag erklären. Jan van Aken und Diether Dehm sind mit den Ergebnissen ganz und gar nicht zufrieden. Sie sagen eine weitere Eskalation der Lage in Syrien voraus, warnen vor den Folgen eines Freihandelsabkommens und benennen linke Alternativen.
Mit brutaler Gewalt, Tränengas und Wasserwerfern gingen die Einsätzkräfte am Samstag gegen die Demonstrierenden im Gezi-Park und auf dem Taksim-Platz in Istanbul vor. Sevim Dagdelen und Heike Hänsel waren vor Ort und berichten von den dramatischen Ereignissen. Sie fordern Unterstützung aus Deutschland für die türkische Demokratiebewegung im Kampf gegen das autoritäre Erdogan-Regime.
Vordergründig geht es bei den Protesten in Brasilien um die Kosten des öffentlichen Nahverkehrs und der Fußballweltmeisterschaft 2014. Doch dahinter steckt mehr, schreibt Niema Movassat. Die Demonstrierenden wehren sich gegen die immense soziale Spaltung des Landes.