Teilzeit und Befristung sind inzwischen zur Regel bei der Beschäftigung in Wissenschaft und Hochschulen geworden. Diese Erkenntnis brachten heute Sachverständige im Ausschuss für Bildung und Forschung den Abgeordneten noch einmal eindringlich vor Augen. Anlass des von der Fraktion mit initiierten Fachgesprächs war die Evaluierung des so genannten Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.
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Anfang Juni 2011 haben die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und Weltbank in New York den ersten globalen Bericht zu Behinderung veröffentlicht. Auf Initiative des behindertenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, Ilja Seifert, hat der Bundestag die Übersetzung des Berichtes in die deutsche Sprache in Auftrag gegeben und finanziert.
2011 kam der letzte Castor aus La Hague ins Wendland. Bereits vor diesem Transport war das Zwischenlager voll - durch das Überschreiten des Eingreifwertes für die Strahlendosis, die vom Zwischenlager ausgeht. Auch wenn die Betreiber des Zwischenlagers jetzt gezwungenermaßen die Abschirmung der "Kartoffelscheune" erhöhen müssen, täuscht das nicht darüber hinweg, dass das Wendland als Atommüllstandort keine Zukunft hat. Der Salzstock Gorleben, der zum Endlager ausgebaut wird und auf dem alle Hoffnungen der Bundesregierung und der Atomlobby liegen, ist nur politisch motiviert festgelegt worden, entspricht nicht den Normen von Wissenschaft und Technik und ist nachweislich für die Einlagerung von Atommüll ungeeignet.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Ulrich Maurer zu aktuellen Medienberichten über die Nazimordserie
Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, hat an der Castor-Blockade teilgenommen und schildert im INTERVIEW DER WOCHE ihre Eindrücke. Wegen erneut steigender Strompreise fordert sie ein Strompreismoratorium. "Ein Gipfel der Ungerechtigkeit" sei es, den sich Schwarz-Gelb in der Energiepolitik leistet. Außerdem spricht sie über die wachsende Armut und überschuldete Haushalte in Deutschland.
Es geht nicht um Kurzsichtigkeit, erst recht nicht um Weitsicht – nein, die Diagnose lautet Blindheit. Blind geboren auf dem rechten Auge. Oder wie der Augenarzt sagen würde: Funktionell einäugig. Der Inlandsgeheimdienst namens Verfassungsschutz wurde rechts blind geboren.
Nach der dritten anstrengenden Nacht sind die Abgeordneten wieder im Wendland unterwegs. Die Castoren werden in Dannenberg auf Lastwagen verladen und von dort ins Zwischenlager Gorleben transportiert. Auf dem Weg gibt es vielfältige Proteste.
Wieder steuert die Wirtschaft auf eine Krise zu. Drei Jahre nach dem Ausbruch der letzten großen Krise hat sich nicht viel verändert. Die Politik schnürt für die Banken Rettungspakete in Milliardenhöhe, während Millionen Menschen zu Armutslöhnen arbeiten. Ein Mindestlohn, der seinen Namen verdient, kann helfen. Er verbessert die Lage von Millionen Beschäftigten und stärkt die Binnennachfrage.
Gregor Gysi über die neuen Protestbewegungen und Vorschläge der Fraktion DIE LINKE zur Lösung der Krise