Unter dieser Losung engagieren sich seit mehr als 30 Jahren Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft in der Anti-Atom-Bewegung. Wie in anderen Politikfeldern auch ist momentan eine Roll-back-Tendenz zu beobachten.

Interview mit Frau Mascha Madörin, Ökonomin aus der Schweiz
Wie verfolgen Sie als Ökonomin diese Finanzkrise? Inwieweit ist die Welt bereits aus den Fugen geraten?

Förderpolitik in den ländlichen Räumen ist auf dem gleichstellungspolitischen Auge blind
Für die Bundestagsfraktion DIE LINKE sind nicht nur die großen Städte wichtig, auch wenn dort zugegebenermaßen viele Menschen leben, also auch potenzielle Wählerinnen und Wähler.

Aktionsplan II der Bundesregierung gegen Gewalt an Frauen
Wenn Frauen zwischen 16 und 44 Jahren in Europa gesundheitliche Schäden erleiden oder sogar sterben, dann ist Gewalt in der Familie die Hauptursache – noch vor Krebs oder Verkehrsunfällen. In Deutschland erleben zwei von fünf  Frauen in ihrem Leben sexuelle oder körperliche Gewalt.

Frauenhausfinanzierung muss bundesweit einheitlich geregelt werden
In Sachsen bestehen 18 Frauen- und Kinderschutzhäuser, sieben Interventions- und Koordinierungsstellen sowie zwei Täterberatungen (Dresden, Leipzig; Chemnitz ist geplant). Hinsichtlich der Vielfalt der Einrichtungen sind also durchaus Fortschritte zu konstatieren.

Gedanken zur Finanzierung der Schutzeinrichtungen und Beratungsstellen in Berlin
Berlin verfügt im Vergleich zu den anderen Bundesländern über eine gute Ausstattung an Frauenprojekten. Diese unverzichtbare Landschaft besteht u. a. aus Antigewaltprojekten, zu denen Frauenhäuser und Zufluchtswohnungen, die Migrantinnenprojekte und die soziokulturellen Zentren mit ihren niedrigschwelligen Angeboten sowie Weiterbildungsprojekte gehören.

Die Plätze, die es in Hamburgs Frauenhäusern gibt, reichen mal eben so, oft müssen Frauen in umliegende Häuser in angrenzenden Bundesländern verlagert werden: Aktuell verfügen die fünf Hamburger Frauenhäuser zusammen über 193 Plätze. Es fehlen 42 Schutzplätze, legt man den Schlüssel des Europarats zugrunde, der von einem Frauenhausplatz pro 7500 EinwohnerInnen ausgeht. Die Ausstattung liegt bei 98 Prozent.

Zur Rolle von Tzipi Livni auf dem Weg zum Frieden im Nahen Osten
Nun, den mutmaßlichen Gesetzlosen, Ehud Olmert, erwartet die Anklage, vermutlich wegen Betrugs, Missbrauchs des öffentlichen Vertrauens, vielleicht auch Bestechung. Die Beweise zeichnen das Bild eines dem schönen Leben und der politischen Übertreibung zugetanen Mannes, geben jedoch keinen Hinweis auf tiefer gehende Vorstellungen von finanziellem Segen.

Kampf gegen die menschenverachtenden Freihandelsabkommen muss fortgesetzt werden
Diesen Appell richtete die Nicaraguanerin Sandra Ramos mit Tränen in den Augen an die TeilnehmerInnen des ESF-Seminars über »Freihandel und Frauenrechte« in Malmö.

Historische Betrachtung zum Grundrecht der Demokratie
Die Novemberrevolution brachte am 12.11.1918 den Frauen das Wahlrecht. Gefordert hatten sie dies bereits in der Revolution 1848. »Wo sie das Volk meinen, zählen die Frauen nicht mit«, hatte Louise Otto damals feststellen müssen. Um den Forderungen der Frauen Gehör zu verschaffen, gründete sie die erste Frauenzeitung, andere Frauen schlossen sich in ihren eigenen demokratischen Frauenvereinen zusammen.

Festschreibung im Grundgesetz und die Realität im Alltag
Wer beim Bundestag an der Spree entlanggeht, dem fällt das Kunstwerk »Grundgesetz 49« am Jakob-Kaiser-Haus, geschaffen vom israelischen Künstler Dani Karavan, ins Auge. Die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes sind dort auf Glas eingraviert.