Pressemitteilungen

Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Nele Hirsch:"Bundesbildungsministerin Annette Schavan zeigt bisher kaum Engagement für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Bildung. Sie versteckt sich fast ausschließlich hinter familienpolitischen Maßnahmen."

Zum Abschluss des Besuches des UN-Sonderberichterstatters für das Recht auf Bildung, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch:"Bildung ist ein Menschenrecht, zu dem alle unabhängig von ihrer Herkunft Zugang haben müssen. Das gegliederte Schulsystem als zentrale Ursache der sozialen Selektivität muss endlich überwunden werden. Stattdessen sollte ein Bundesbildungsgesetz ermöglicht werden."

Zu dem heutigen Gespräch zur Föderalismusreform zwischen Bundesregierung und mehreren Ministerpräsidenten erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch:

Zum heutigen Gespräch des UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Bildung, Vernor Muñoz mit Ministerin Annette Schavan erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch: "Bildungsministerin Annette Schavan hält die Bundesrepublik nach eigenen Aussagen für ein bildungsgerechtes Land.In keinem anderen vergleichbaren Land sind Bildungserfolg und soziale Herkunft so eng miteinander verknüpft wie in Deutschland."

Die Fraktion die LINKE. hat sich mittels einer Kleinen Anfrage nach den konkreten Förderungsmöglichkeiten des neuen Ausbildungsstrukturprogramms "Jobstarter - für die Zukunft ausbilden" erkundigt. Zur Antwort der Bundesregierung (Bt-Drs. 16/482) erklärt die bildungspolitische Sprecherin, Nele Hirsch:"Die Antwort der Bundesregierung zeigt: Das Jobstarter-Programm ist zum überwiegenden Teil eine Luftnummer."

Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag will dem Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) beitreten. Auf der gestrigen Fraktionssitzung wurde beschlossen, den so genannten Krefelder Aufruf zu unterzeichnen. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch, erklärt:" Gebühren sind im Kindergarten und in der Schule ebenso abzulehnen wie in der Ausbildung, im Studium oder in der Weiterbildung."

Bildungsministerin Annette Schavan möchte den Ausbildungspakt fortsetzen. Darüber wird heute im Lenkungsausschuss beraten. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch, erklärt: "Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. ist der Ausbildungspakt ein weiteres Beispiel dafür, dass mit Lehrstellen-Werbekampagnen, die auf unverbindlichen Absprachen beruhen, so gut wie nichts erreicht wird."

Bildungsministerin Annette Schavan diskutiert am heutigen Mittwoch mit Vertreterinnen und Vertretern der Länder über einen möglichen ´Bund-Länder-Hochschulpakt`. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Nele Hirsch:"Mit der von der Großen Koalition angestrebten Föderalismusreform ist ein weiterer Rückzug des Bundes aus der Bildungspolitik geplant. Damit wirkt die Regierung ihrem selbstgesteckten Ziel einer Erhöhung der Studierendenzahlen entgegen."

Zu den Ergebnissen der heutigen Sachverständigenanhörung der Fraktion DIE LINKE. zum Thema Ausbildungsplatzumlage erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Nele Hirsch: "Die Regierung muss deshalb endlich handeln und ein Gesetz für eine Ausbildungsplatzumlage beschließen. Weder der "Ausbildungspakt" noch das jüngst vorgestellte "JobStarter-Programm" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sind effektive Alternativen zu einer gesetzlichen Regelung."

Im Bildungsausschuss des Bundestages wird heute über den Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Statt Ausbildungspakt - für eine Umlagefinanzierung in der beruflichen Erstausbildung“ beraten. Für Freitag, den 20. Januar, lädt die Fraktion Sachverständige und Interessierte zu einer Anhörung ein.