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DIE LINKE. gegen Studiengebühren

Pressemitteilung von Nele Hirsch,

Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag will dem Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) beitreten. Auf der gestrigen Fraktionssitzung wurde beschlossen, den so genannten Krefelder Aufruf zu unterzeichnen. Im Krefelder Aufruf, die programmatische Grundlage des Bündnisses, wird die generelle Gebührenfreiheit des Hochschulstudiums gefordert. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch, erklärt:

In immer mehr Bundesländern werden Auseinandersetzungen um die Einführung von Studiengebühren geführt. Mit der Mitgliedschaft im Aktionsbündnis gegen Studiengebühren versichern wir außerparlamentarischen Bündnispartnern unsere Solidarität und Unterstützung. Die Unentgeltlichkeit von Bildung ist eine wesentliche Errungenschaft im Kampf um eine soziale und demokratische Bildung. Gebühren sind im Kindergarten und in der Schule ebenso abzulehnen wie in der Ausbildung, im Studium oder in der Weiterbildung.

Mit ihrer Entscheidung, dem Studienkreditmodell der KfW-Bankengruppe zuzustimmen, leistet die Große Koalition der Einführung von Studiengebühren in den Bundesländern weiter Vorschub. Deshalb ist diese Entscheidung falsch. Mit dem Studienkredit-Modell der KfW-Bankengruppe lenken die Regierungsfraktionen zudem von der Notwendigkeit ab, das BAföG grundlegend auszubauen. Anstelle von BAföG soll die Mehrzahl der Studierenden offensichtlich mit einem Kredit vorlieb nehmen. Studienkredite sind aber keine Alternative zum BAföG. Die anstehenden Schulden schrecken gerade Menschen aus bildungsfernen Schichten von der Aufnahme eines Studiums ab. Sie sind deshalb kein taugliches Mittel um Chancengleichheit zu realisieren.

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