Pressemitteilungen

Der 29. Mai ist von der Bundesagentur für Arbeit zum ´Tag des Ausbildungsplatzes` deklariert worden. Dazu erklärt Nele Hirsch, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: "Die von der Großen Koalition zur Schau getragene Empörung über die Ausbildungssituation wirkt da verlogen und zynisch. Die Gründe für den gravierenden Lehrstellenmangel sind hausgemacht ..."

Die gemeinsame Anhörung von Bundestag und Bundesrat zur Föderalismusreform befasst sich heute mit dem Bereich Bildung. Hierzu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch:"Wer einen erfolgreichen Abschluss der Föderalismusreform nicht gefährden will, muss deshalb zu Korrekturen bereit sein."

Koordination und Kooperation sind die zentralen Begriffe der neuen Bildungsverfassung der Schweiz, die am Sonntag zur Volksabstimmung steht. Damit macht das Land vor, wie eine sinnvolle Verfassungsreform im Bildungsbereich aussehen kann. Dazu erklärt Nele Hirsch, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.:"Die Föderalismusreform in Deutschland geht dagegen in die entgegen gesetzte Richtung."

Nele Hirsch, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag erklärte sich heute mit den Protestierenden "Gegen Bildungsabbau - für soziale und solidarische Hochschulen!" in Düsseldorf solidarisch und übermittelte das folgende Grußwort:"Die Linken lehnen Studiengebühren in jeder Form ab. Studiengebühren verschärfen die soziale Ungleichheit im Bildungssystem."

Die neue PISA-Sonderauswertung stelle der Bundesrepublik in Sachen Integration ein vernichtendes Zeugnis aus und offenbare ein integrationspolitisches Desaster, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch. Die Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Fraktion, Sevim Dagdelen, kritisiert, dass die Bundesregierung auf die Probleme keine Antworten gibt.

Seit die Landesregierung in Hessen in der vergangenen Woche die Einführung allgemeiner Gebühren beschlossen hat, beginnen immer mehr Studierende, sich gegen diese unsoziale Politik zu wehren. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag erklärt sich solidarisch mit den Protesten. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow und die bildungspolitische Sprecherin Nele Hirsch fordern gebührenfreie Bildung für alle.

"Langzeitstudenten kommen meist aus gehobener sozialer Schicht" meldeten heute Agenturen unter Bezug auf eine Information von ´Heute im Bundestag` über die Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion nach der sozialen Situation von Studierenden, die die Regelstudienzeit überschritten haben.

Zu den heutigen Haushaltsberatungen im Bildungsausschuss des Bundestags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch: "Mit ihren neusten Vorstößen nimmt die Bundesregierung die Ergebnisse der geplanten Föderalismusreform vorweg und schränkt ihre bildungspolitischen Aktivitäten weiter ein. Dort wo sie weiterhin Kompetenzen behält, setzt sie die falschen Schwerpunkte ..."

Der Bundesrechnungshof wirft den Ländern Missbrauch bei der Inanspruchnahme von Geldern aus dem Förderprogramm des Bundes für Ganztagsschulen vor. Dazu erklärt Nele Hirsch, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: "Mit der Reform soll es Bund und Ländern untersagt werden, Kooperationsprojekte im Schulbereich aufzulegen. Die Steuerungsmöglichkeiten des Bundes würden sich noch weiter verringern. Das ist keine Lösung ..."

Zur Entscheidung der Hessischen Landesregierung allgemeine Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester einzuführen, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nele Hirsch: "Damit wird es auch in Hessen Kindern aus sozial schlechter gestellten Familien noch schwieriger, ein Hochschulstudium aufzunehmen. Ein Darlehensanspruch für alle Studierenden, wie ihn der hessische Wissenschaftsminister Udo Corts verspricht, kompensiert das nicht ..."