Pressemitteilungen

In der Entscheidung des Europaparlaments, die embryonale Stammzellforschung im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms mit EU-Mitteln zu fördern, sehen der behindertenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Ilja Seifert, und die Abgeordnete der Linkspartei.PDS im Europaparlament, Sylvia-Yvonne Kaufmann, eine Missachtung der rechtlichen Lage in den einzelnen Mitgliedstaaten.

Ilja Seifert für die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag und Gabi Zimmer für die Delegation der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament fordern eine rasche Umsetzung der europäischen Zielsetzung auf nationaler Ebene.

Der Direktor des European Antidiscrimination Council, Stefan M. Prystawik, überreichte heute den Bonner Appell für wirksamere Antidiskriminierungsregelungen im Gleichbehandlungsgesetz an die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE., Gregor Gysi und Oskar Lafontaine. DIE LINKE. wird sich nach den Worten ihres behindertenpolitischen Sprechers, Ilja Seifert, im Gesetzgebungsverfahren für ein umfassendes und wirkungsvolles Antidiskriminierungsgesetz einsetzen.

Europaweit wird auch in diesem Jahr am 5. Mai für die Gleichstellung behinderter Menschen protestiert. Aus diesem Anlass erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Ilja Seifert:"Wir brauchen die gesellschaftliche Debatte und umfassende Änderungen."

Die Fraktion DIE LINKE. brachte im Bundestag den Antrag zur Einsetzung einer Enquête-Kommission "Ethik, Recht und Finanzierung des Wohnens mit Assistenz (Heim-Enquête)" (Drs.: 16/1267) ein. Dazu erklärt ihr behindertenpolitischer Sprecher Ilja Seifert:"

Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, MdB und Dr. Ilja Seifert, MdB, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. erklären:

Zur Diskussion über die Zukunft des Heimrechts im Zusammenhang mit der Föderalismusreform erklärt Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:"Die Fraktion DIE LINKE. unterstützt nachdrücklich die Forderungen der Behindertenverbände, das Heimgesetz im Rahmen der Föderalismusdiskussion nicht aus der Zuständigkeit des Bundes zu entlassen."

Die Fraktion DIE LINKE. schlägt die Einsetzung einer Enquête-Kommission "Ethik, Recht und Finanzierung des Wohnens mit Assistenz (Heim-Enquête)" vor. Dazu erklärt der Behindertenpolitische Sprecher der Fraktion, Ilja Seifert:"Im Hinblick auf die Unzufriedenheit vieler Heimbewohner, mangelhafter personeller Ausstattung und damit verbundener Qualitätsdefizite in der Betreuung sehen wir die Notwendigkeit, diese Kommission einzusetzen."

Zur Eröffnung der ITB 2006 erklärt der Tourismus- und Behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Ilja Seifert:"Bilanz und Ausblick dürfen nicht darüber hinweg täuschen, dass Barrieren unterschiedlicher Art vor allem Reisemöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen und/ oder wenig Geld einschränken. Eine wachsende Anzahl von ALG II-Bedarfsgemeinschaften und in Armut lebenden Kindern sind von Erholungs- und Bildungsreisen ausgeschlossen."

Anlässlich der turnusmäßigen Beratung der behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Linksfraktionen im Bundestag und den Landtagen erklärt der behinderten- und tourismuspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Dr. Ilja Seifert: "...beschämend ist es, dass diese WM mit einem lächerlichen Gesamtetat von etwas mehr als 2Mio €uro - davon reichlich die Hälfte aus Bundesmitteln - auskommen muss, während die FIFA-WM mit Milliarden-Beträgen gesponsert wird."