Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, MdB und Dr. Ilja Seifert, MdB, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. erklären:
Innerhalb einer Woche schlossen sich schon drei Viertel aller Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. einer Initiative aus der Mitte des Parlaments an, ein Ethik-Komitee einzusetzen. Nachdem monatelange informelle Gespräche von Abgeordneten aller Fraktionen, einen gemeinsamen Antrag vorzulegen, an eher formalen Gründen gescheitert waren, ergriffen Reinhard Loske (Bündnis 90/Die Grünen) und wir die Initiative für diesen Antrag.Das Ethik-Komitee bietet beste Voraussetzungen, um auf der gesetzgeberischen Ebene den weiterreichenden Herausforderungen der modernen Medizin, der Bioethik und der Gentechnik im humanmedizinischen Bereicht gerecht zu werden.
In der 14. und 15. Legislatur wurde diese Aufgabe von Enquête-Kommissionen angemessen wahrgenommen. Nun soll der Bundestag, das Verfassungsorgan, sich im Rahmen seiner Geschäftsordnung ein Gremium schaffen, in dem grundlegende Wertefragen im ethisch-moralischen, kulturellen und rechtlichen Kontext behandelt sowie Forschung und Anwendung entsprechend begleitet werden. Dazu wird das Ethik-Komitee beratend in die Vorbereitung notwendiger Gesetze eingreifen.
Der von Frau Ministerin Schavan ins Auge gefasste Nationale Ethikrat ist der Regierung als Beratungsgremium vorbehalten. Das Parlament wählt seinen eigenen Weg, den vornehmen Aufgaben der Grundgesetzinterpretation in diesen Menschenrechtsfragen gerecht zu werden.
Insgesamt unterstützen schon über 150 Abgeordnete diesen Antrag.