Für den Kampf gegen Aids: Susanna Karawanskij, Katrin Werner und Harald Petzold sammelten gemeinsam mit Abgeordneten anderer Fraktionen am Brandenburger Tor Spenden.
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Seit 1988 ist der 1. Dezember der Welt-Aids-Tag. Er ist der wichtigste Aktions- und Gedenktag rund um HIV und Aids. Für die Berliner Krankenschwester Inge Banczyk ist jeder Tag eine Art „Aktionstag“. Sie betreut seit 1987 HIV-Patienten.
Der erste Reformschritt der Pflegeversicherung ist getan. Für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen gibt es Minimalverbesserungen. Pflege(fach)kräfte jedoch gehen so gut wie leer aus. Für Menschen mit Demenz oder psychischen Beeinträchtigungen ändert sich leider wenig, denn die Neudefinition des Pflegebegriffs hat sich die Bundesregierung im wahrsten Sinne des Wortes gespart. Ein neues Verständnis von Pflege ist aber eine notwendige Voraussetzung für die grundlegende Neuausrichtung der Pflegeversicherung.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legt ein „Investitionsprogramm“ über 315 Milliarden Euro auf. Klingt beeindruckend. Die Frage ist nur: Wo kommt das Geld her? Und wo fließt es hin? Ein genauerer Blick zeigt: Junckers Investitionsprogramm ist eine Mogelpackung.
Das kann teuer werden. Weil Sigmar Gabriel den politschen Kampf gegen CETA und den obskuren Investorenschutz nicht führen mag, könnten milliardenschwere Klagen auf die Bundesrepublik zukommen, warnt Klaus Ernst.
Harald Petzold, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, zum Welt-AIDS-tag am 1. Dezember
Am 2. Dezember 1914 stellte sich Karl Liebknecht im Reichstag gegen die Fraktionsdisziplin der SPD und lehnte als einziger Abgeordneter die Bewilligung der Kriegskredite ab. Die Fraktion DIE LINKE lädt deshalb am Dienstag zum 100. Jahrestag zu einem Symposium ein. Mit dabei sind unter anderen Konstantin Wecker, Esther Bejarano, Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. In ihrer Kolumne erläutert Sevim Dagdelen die Bedeutung für Liebknechts bedingungslosem Nein zum Krieg für die Politik von heute.
Gerd Wiegel berichtet vom Fachgespräch der Bundestagsfraktion zu Fankultur und Rechtsextremismus
Gregor Gysi berichtet aus dem Irak
EU-Kommissionspräsident Juncker will ein Investitionspaket für die kränkelnde EU-Wirtschaft. Dazu gehöre, sagt Alexander Ulrich, die Schröpfung öffentlicher Kassen zugunsten Privater.