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AIDS Geschichte werden lassen

Im Wortlaut von Harald Petzold,

 

Harald Petzold, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, zum Welt-AIDS-tag am 1. Dezember


AIDS ist nicht mehr was es einmal war. Eine HIV-Infektion ist mittlerweile gut behandelbar, so dass AIDS nicht ausbricht. Die Medikamente haben sich enorm verbessert, und sie sind mittlerweile deutlich besser verträglich. Dies ist höchst erfreulich. Denn etwa 80 000 Menschen leben in Deutschland mit dem Virus. Ihnen können die Medikamente helfen.

Da ein gut behandelter HIV-Positiver, der die Medikamente regelmäßig nimmt, in der Regel das Virus nicht übertragen kann,  ist die Medikation auch ein Beitrag für die Prävention. Aber nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts wissen etwa 14 000 Menschen in Deutschland nichts von ihrer HIV-Infektion. Dies ist verheerend. Denn wenn man zu spät von der HIV-Infektion erfährt, kann es sein, dass die Medikamente nicht anschlagen und man stirbt. Etwa 500 Menschen sterben in Deutschland jedes Jahr an AIDS. Meistens, weil die Betroffenen zu spät und mit dem Vollbild AIDS ins Krankenhaus kommen. Das müssen wir ändern.

Die Bundesregierung teilte kürzlich auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE mit, dass Diskriminierungen von HIV-Positiven und Ängste weiter vorherrschen. Diese Ängste und die Diskriminierungen müssen wir abbauen. Denn sie sind auch ein Grund dafür, dass sich Menschen aus Furcht von den gesellschaftlichen Folgen nicht testen lassen. Die Solidarität mit den Betroffenen darf kein Lippenbekenntnis am Welt-AIDS-Tag sein, sie muss täglich in allen Teilen der Gesellschaft gelebt werden, sowohl in den Unternehmen und im öffentlichen Dienst, wo HIV-Positive ihrer Arbeit nachgehen, aber auch in Behörden und Ämtern, die für die Gewährung von Leistungen und Dienstleistungen zuständig sind.

Darüber hinaus benötigen wir den anonymen Krankenschein für Flüchtlinge ohne Papiere. Damit alle Zugang zu einer medizinischen Versorgung – und damit auch eventuellen HIV-Medikamenten – erhalten.  Der Verweis auf das Asylbewerberleistungsgesetz, wie ihn die Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage vortrug, ist falsch. Denn die Betroffenen nutzen dieses Gesetz wegen einer dann drohenden Abschiebung eben nicht. DIE LINKE fordert bundesweit den anonymen Krankenschein, so wie er als Modellprojekt in der kommenden rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen im Koalitionsvertrag verankert ist.

Weltweit ist die Situation weiterhin dramatisch. Etwa 36 Millionen Menschen sind HIV-positiv, und sie leben zumeist in den armen Staaten des Südens. Wo nur etwa ein Drittel Zugang zu den lebensnotwendigen Medikamenten hat. Außerdem fehlt es an einem funktionierenden Gesundheitswesen, wie uns der Ebola-Ausbruch deutlich vor Augen führt. Die Industriestaaten, wie Deutschland, müssen ihre internationalen Anstrengungen verstärken, insbesondere das Engagement im Global Fund. Dies ist eine Organisation, die  den armen Staaten im Kampf gegen Malaria und HIV hilft. DIE LINKE verurteilt die Ankündigung der Bundesregierung, dass Deutschland den Verpflichtungen bald nicht mehr ausreichend nachkommt. Dies ist der falsche Weg.

Im Gegenteil, wenn jetzt international alle Anstrengungen verstärkt werden, Gesundheitshilfe geleistet wird, alle Betroffenen Medikamente erhalten, die Prävention gestärkt und den Betroffenen geholfen wird, dann könnte AIDS in wenigen Jahren Geschichte sein. Dies ist ein Ziel, für das es sich lohnt zu kämpfen.