Das Verfahren gegen Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornografie ist nach einem Geständnis gegen Geldauflage eingestellt worden. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses beeinflusse das nur unwesentlich, sagt Frank Tempel.
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Die Beschäftigung von Frauen nimmt seit dem Jahr 2000 zu. Doch das heißt meist nichts Gutes - sie werden schlecht bezahlt. Frauen dürften keine Arbeitnehmerinnen zweiter Klasse sein, fordert Sabine Zimmermann.
Immer mehr Minderjährige sind ohne Eltern auf der Flucht. 4399 Kinder und Jugendliche strandeten allein 2014 in Deutschland, fast ein Viertel von ihnen in Bayern. Nach traumatisierenden Erlebnissen in ihrer Heimat und während der Flucht brauchen sie bei ihrer Ankunft in Deutschland vor allem eins: verlässliche Ansprechpartner, die ihnen Sicherheit gegen können. Hannah Hoffmann stellt in der neuen Ausgabe von LOTTA, dem frauenpolitischen Magazin der Fraktion, Projekte vor, die sich um gestrandete Flüchtlingskinder kümmern.
Im Interview mit der Tageszeitung junge Welt spricht Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE, über die längst überfällige Gleichstellung polnischer "Ghettobeschäftigter" bei der Auszahlung von "Ghettorenten".
Immer mehr Minderjährige sind ohne Eltern auf der Flucht. Die Fraktion DIE LINKE lud Experten zu einer Fachtagung ein, um eine parlamentarische Initiative gegen die Zwangsverteilung der Kinder auf den Weg zu bringen. Denn Zwangsverteilung sei die falsche Antwort, so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion.
Immer mehr Minderjährige sind ohne Eltern auf der Flucht. Die Fraktion DIE LINKE lud Experten zu einer Fachtagung ein, um eine parlamentarische Initiative gegen die Zwangsverteilung der Kinder auf den Weg zu bringen. »Wir plädieren für eine zeitlich flexible Aufnahmephase, die dazu dient, ein Vertrauensverhältnis zwischen den jungen Flüchtlingen und den Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe zu entwickeln, um so die Interessen der jungen Menschen zu erfassen und Zukunftsoptionen auszuloten«, erklärt Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion.
Der Linken-Fraktionsvize erklärt, warum seine Partei erstmals für ein EU-Hilfsprogramm gestimmt hat
Zeitgleich zum internationalen Frauentag reisen Vertreterinnen und Vertreter von Staaten, Parteien und Nichtregierungsorganisationen aus der ganzen Welt zur Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen nach New York. 20 Jahre nach der Weltfrauenkonferenz in Peking ziehen sie Bilanz. Damals waren eine Erklärung und eine Aktionsplattform verabschiedet worden, die noch heute als Meilensteine der internationalen und nationalen Gleichstellungspolitik gelten. Heute müssen wir uns nicht nur Sorgen machen, dass die vereinbarten Maßnahmen nicht ausreichend umgesetzt werden, sondern dass selbst die einst möglichen Zielsetzungen neuen Verhandlungen nicht standhalten würden.
In Berlin gibt es etwa 11 000 Obdachlose, aber nur 600 Notübernachtungsplätze im Winter. Und den Kältebus, der täglich von 21 bis 3 Uhr zu Menschen fährt, um sie vor Gefahren wie dem Erfrierungstod zu retten. Ich war in dieser Woche mit dem Kältebus unterwegs und habe allergrößte Hochachtung vor dem Einsatz des Teams.
Daten abschöpfen und tauschen – bei Geheimdiensten offenbar gang und gebe. Jetzt wurde bekannt, dass der BND auch Daten an die Bundeswehr weitergab. Martina Renner berichtet.