Reisen bildet und sollte für alle erschwinglich sein. Doch insbesondere Kinder und alte Menschen sind oft finanziell nicht in der Lage zu reisen, in den Genuss von Urlaub und Erholung zu kommen. Die Fraktion DIE LINKE hat deshalb im Rahmen der diesjährigen Internationalen Tourismusbörse zu einer Podiumsdiskussion mit Katja Kipping und VertreterInnen aus Ministerien und Verbänden geladen, um Lösungswege zu diskutieren, die Reisen für Alle erschwinglich machen.
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Warum das griechische Aufbegehren der Anfang einer sozial gerechten Politik in ganz Europa sein könnte, erläutert Sahra Wagenknecht.
Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion und Leiter des Arbeitskreises Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung, fordert Gesetze, die das Recht auf Privatheit garantieren, und staatliche Förderung für Verschlüsselungssoftware.
Seit der Föderalismusreform 2006 öffnet sich die Einkommensschere zwischen angestellten und verbeamteten Lehrkräften. Der Bundesangestelltentarif gilt nciht mehr, die Länder können ihre eigenen Besoldungsgesetze machen und haben immer noch keine Entgeltordnung beschlossen, die angestellte Lehrkräfte vergleichbar mit ihren verbeamteten Kolleginnen und Kollegen einordnet. »Lehrkräfte nach Haushaltslage zu bezahlen geht aber gar nicht. Sie lehren auch nicht nach Haushaltslage, sondern mit vollem Einsatz. Darum ist es richtig, nun endlich eine Tariferhöhung zu erzwingen«, sagt Rosemarie Hein.
Da der Frauentag in diesem Jahr auf einen Sonntag fiel, holte die Fraktion tags drauf den traditionellen Empfang für ihre Mitarbeiterinnen nach. Petra Pau kam auf Clara Zetkin zu sprechen. Sie erinnerte daran, dass in der Zeit des Parlaments- und Regierungsumzuges von Bonn nach Berlin die PDS beantragte, eine der Straßen, die auf das Plenargebäude des Bundestages führen, nach der großen Frauenrechtler zu benennen. Der Antrag scheiterte am Widerstand der anderen Fraktionen.
Sowjetische Kriegsgefangene des Zweiten Weltkriegs: höchste Zeit für ihre Anerkennung und Entschädigung. Ein Beitrag von Jan Korte von der Linksfraktion
Während anderswo die Netzneutralität festgeschrieben wird, arbeitet Europa am Zwei-Klassen-Internet. Künftig sind Internetanbieter in den USA strengen Regeln unterworfen. Weder dürfen die Anbieter das offene Internet blockieren oder drosseln, noch dürfen sie bezahlte Spezialdienste, die im Vergleich zu anderen Diensten bevorzugt und damit schneller durchgeleitet werden, anbieten. Damit hat sich die FCC nach langer Debatte zur Netzneutralität bekannt. Beachtlich ist diese Entscheidung vor allem deshalb, weil die Diskussion der letzten Jahre durch viel Lobbyismus seitens der Internetanbieter in eine ganz andere Richtung ging.
Brief von Sahra Wagenknecht an die Abgeordneten der Linksfraktion vom 6. März 2015
Ein BND-Mitarbeiter wollte sich am Donnerstag im NSA-Untersuchungsausschuss nicht zu genau an seine Arbeit erinnern. Ein Bericht über die Anhörung
Bis zu 90 Prozent der Bauern in Entwicklungsländern sind von der Wertschöpfung ausgeschlossen. Ein Fachgespräch der Fraktion über Chancen, wie das zu ändern ist