Zu einer Sommertour der ganz anderen Art sind vor wenigen Tagen Erwerbslose aus dem Land Brandenburg aufgebrochen. Der »Zug der Tagelöhner« ist unterwegs und macht in zahlreichen brandenburgischen Städten Halt. Mit ideenreichen, teils kabarettistischen und humorvollen Aktionen soll auf die ernste lage von Langzeiterwerbslosen hingewiesen werden.
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Um die Zeit bis 2015 nicht nur für Investitionen in Blumenhallen, Kletterpfade und Infrastruktur zu nutzen, gab es in den vergangenen Monaten bereits mehrere sportliche Aktionen, um das Band von Dom zu Dom stärker zu knüpfen und die Menschen vor Ort für die BUGA zu begeistern. So wurde bereits geradelt, die Havelverbindung mit dem Kanu bestritten und am 24. Juli stand nun Fußball auf dem Programm.
Ökonomie. Hintergründe und Perspektiven der Staatsverschuldung. Sahra Wagenknecht in junge Welt.
Die Grundschule Südost in Günzburg ist ein Passivhaus, was so viel heißt wie: Öko-Bilanz vorbildlich. Auch das schulische Klima scheint gut zu sein. Ein Vorzeigeprojekt, das wir gern zeigen ließen. Auch der Oberbürgermeister von Günzburg ließ sich unseren Besuch nicht entgehen.
Hatte zum Auftakt unserer Sommertour in Erlangen noch brütende Hitze geherrscht, standen wir zwei Tage später in Forchheim in strömendem Regen. Trotz des schlechten Wetters ergaben sich beim Infostand anregende Gespräche mit Forchheimer Bürgerinnen und Bürgern. Viele Menschen beschwerten sich über die unsoziale Politik der Regierung und deren Gesundheitspläne, insbesondere die einseitige Anhebung der Krankenversicherungsbeiträge.
Am 23. Juli war es soweit: Nach umfangreichen Umbau- und Renovierungsarbeiten konnte ich zusammen mit dem bayerischen Europaabgeordneten Thomas Händel unser neues Abgeordnetenbüro und Bürgerinformationszentrum in Passau (Niederbayern) eröffnen.
Eigentlich heißt es in Berlin immer: Für die Kommunen sind die Länder zuständig. Aber in meinem Berliner Büro bekomme ich ebenso wie meine Mandatskollegen eine Menge Post von Bürgermeistern und Kommunalpolitikern. Da ich außerdem noch Mitglied des Stendaler Stadtrates und des Kreistages bin, weiß ich genau um die Probleme vor Ort und kümmere mich darum - während der Sommertour jetzt beispielsweise um die Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt.
Landshut, auf halber Strecke zwischen München und Passau gelegen, ist die mit 60 000 Einwohnern das kulturelle Zentrum der Region und zudem Sitz der Regierung von Niederbayern. Beschaulich windet sich die Isar durch das unterbayerische Hügelland. Doch die Idylle ist, zur Zeit jedenfalls, stark getrübt. Für die Landshuter Flüchtlinge wäre dieser Sommer fast zu einer Katastrophe geworden.
Das Bundesverwaltungsgericht lässt dem Verfassungsschutz nahezu freie Hand bei der Beobachtung der LINKEN
Am 22. Juli durfte ich zusammen mit dem Friedensaktivisten und Buchautor Reuven Moskovitz aus Israel in Bad Tölz die Veranstaltung »Palästina und Israel - Der lange Weg zum Frieden« bestreiten. Ich berichtete über die Vorfälle im Mai dieses Jahres. Friedensaktivistinnen und -aktivisten aus aller Welt hatten mit dem Schiffskonvoi »Free Gaza«, bestehend aus 8 Schiffen, Hilfsgüter nach Gaza transportieren und auf die Unrechtmäßigkeit der Blockade aufmerksam machen wollen.