Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.
Diana Golze übergibt einen 1000-Euro-Scheck an Tagelöhner-Tour
Zu einer Sommertour der ganz anderen Art sind vor wenigen Tagen Erwerbslose aus dem Land Brandenburg aufgebrochen. Der »Zug der Tagelöhner« ist unterwegs und macht in zahlreichen brandenburgischen Städten Halt. Mit ideenreichen, teils kabarettistischen und humorvollen Aktionen soll auf die ernste lage von Langzeiterwerbslosen hingewiesen werden.
Bereits in den vorangegangenen Jahren hatte die Soziale Bewegung Land Brandenburg (SBB) durch zentrale Großdemonstrationen auf sich aufmerksam gemacht. Vor allem der immer weiter vorangetriebene Sozialabbau der verschiedenen Bundesregierungen sollte dabei aufs Korn genommen werden. In diesem Jahr nun hatte man sich eine andere Form des Protestes überlegt. In den einzelnen Tourstationen finden nicht nur traditionelle Aktionen wie Kundgebungen, das Verteilen von Flugblättern und Podiumsdiskussionen statt. Nein, als wandernde Tagelöhner, die vom Arbeitsmarkt zu immer größerer Flexibilität gezwungen werden, wird dann auch mal auf dem Marktplatz Suppe gekocht oder die Wäsche zum Trocknen aufgehängt.
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag unterstützt gern diese besondere Form des Protestes und der politischen Information. Der Verein der Bundestagsfraktion hat 1.000 Euro zum Gelingen dazugesteuert, die ich heute in Brandenburg an der Havel als symbolischen Scheck übergeben durfte. Dank der Deutschen Bahn, die es etwas weniger eilig hatte als ich, kam ich mit leichter Verspätung auf dem Neustädtischen Markt an. Einige Infostände der LINKEN waren bereits aufgebaut. Aber zu meinem Glück war auch der »Zug der Tagelöhner« gerade erst eingetroffen.
Neun Mitstreiterinnen und Mitstreiter stiegen aus einem Wohnmobil mit dem Charme der achtziger und aus weiteren Begleitfahrzeugen. Schnell wurde eine mobile Lautsprecheranlage aufgebaut. Michael Maurer, Mitglied der LINKEN und aktiver Gewerkschafter, begrüßte die Anwesenden und erklärte die Idee der Veranstaltung. Danach machte ich in einem kurzen Grußwort darauf aufmerksam, dass die derzeitige Lage von Erwerbstätigen und Erwerbslosen keine brandneue Entwicklung ist. Schon unter SPD und Grünen wurden mit der Agenda 2010 die Weichen für Minijobs, Leiharbeit und Niedriglöhne gestellt. CDU und FDP arbeiten nun munter daran, die Situation weiter zu verschlimmern, zum Beispiel, in dem Hartz IV-Beziehenden und Aufstockern das Elterngeld gestrichen werden soll. Im Anschluss freuten sich die »Tagelöhner« über den Scheck, der auch nach der Tour einen gebührenden Platz bekommen soll.
Andreas Bernig, Mitglied des Brandenburger Landtags, machte auf die Bemühungen der rot-roten Landesregierung aufmerksam, zum Beispiel in einem Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor Arbeitsplätze für Langzeiterwerbslose zu schaffen. Die Rahmenbedingungen müssten aber im Bund neu gestaltet werden. Ein gesetzlicher Mindestlohn wäre dafür ein wichtiger Schritt. Zum Schluss der Kundgebung berichteten Betroffene dann von ihren Erlebnissen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ARGE, die auch mal zu Hause vorbeikommen und nach der Zahl der Männerbekanntschaften fragen. Einige der Zuhörer schüttelten bei diesen Erfahrungsberichten fassungslos mit dem Kopf.
DIE LINKE lud alle Beteiligten zu einer kleinen Stärkung. Danach schloss sich der »Zug der Tagelöhner« der traditionellen Montagsdemonstration der Brandenburger Arbeitsloseninitiative an. Diese freuten sich sehr über die prominente Unterstützung. Immerhin waren zwei Kamerateams sowie Journalisten der schreibenden Zunft der Einladung gefolgt. Ich hoffe also, dass nicht nur die sowieso bereits Interessierten und zufälligen Passanten Notiz von dieser wichtigen Aktion nehmen, sondern die Mühe der »Tagelöhner« sich lohnt und viele Brandenburgerinnen und Brandenburger auf die Situation dieser an den Rand der Gesellschaft gedrängten Menschen aufmerksam geworden sind.
Von Diana Golze
linksfraktion.de, 26. Juli 2010
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