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In Forchheim gegen die Kopfpauschale

Im Wortlaut von Harald Weinberg,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

MdB Harald Weinberg bei der Bürgersprechstunde in Forchheim

Hatte zum Auftakt unserer Sommertour in Erlangen noch brütende Hitze geherrscht, standen wir zwei Tage später in Forchheim in strömendem Regen. Trotz des schlechten Wetters ergaben sich beim Infostand anregende Gespräche mit Forchheimer Bürgerinnen und Bürgern. Viele Menschen beschwerten sich über die unsoziale Politik der Regierung und deren Gesundheitspläne, insbesondere die einseitige Anhebung der Krankenversicherungsbeiträge.

Eine ältere Dame gab sogar zu verstehen, dass sie trotz ihrer eher konservativer Grundhaltung in vielen Punkten die Positionen der LINKEN unterstützen würde. Ein anderer meinte gar, wenn er nicht so weit draußen im Landkreis wohnen würde, wäre er schon längst Mitglied. Des Weiteren kamen auch zahlreiche andere aktuelle Themen zur Sprache: neben der Bundespräsidentenwahl auch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Die Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz empfanden viele als völlig unangemessen. Vielmehr sollten sich, so der Wunsch mehrerer Bürger, die dafür verantwortlichen Politiker darum kümmern, dass die ständigen Aufmärsche von Neonazis in Stadt und Landkreis Forchheim aufhören und die NPD endlich verboten werde.

Am Abend diskutierte ich mit zahlreich zu unserer Infoveranstaltung erschienenen Forchheimerinnen und Forchheimern über neue Perspektiven in der Gesundheitspolitik. Durch zahlreiche Reformen ist der ursprüngliche Solidarcharakter der gesetzlichen Krankenversicherung immer mehr deformiert worden. Mit der jetzt geplanten Einführung der Kopfpauschale durch Schwarz-Gelb würde ein weiterer Schritt in Richtung Preisgabe dieses Bereiches zugunsten privater Kapitalverwertung im Gesundheitswesen getan.

In der auf den Vortrag folgenden Diskussion kam viel Ärger der Zuhörer über die Regierungspolitik zum Ausdruck. Die jüngsten Kürzungsbeschlüsse der Bundesregierung sowie die einseitigen Beitragsanhebungen in der Krankenversicherung war für viele Mitdiskutierende Ausdruck reiner Klientelpolitik für Großkonzerne und gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gerichtet. Verständnis oder gar Zustimmung zu den Plänen der Regierung war zu keinem Zeitpunkt, weder am Infostand noch bei der Abendveranstaltung, auszumachen.

Zum Schluss forderte ich zur Teilnahme an den für Ende Herbst geplanten Protesten der Gewerkschaften auf und versprach die Unterstützung der Bundestagsfraktion. Hier kommt es darauf an, dass sich möglichst viele Menschen daran beteiligen ¬- auch aus Stadt und Landkreis Forchheim. Ich sehe auch die jeweiligen Kreisorganisationen der Partei DIE LINKE in der Pflicht, mit dazu beizutragen, dass die Herbstaktionen erfolgreich werden.

Von Harald Weinberg

linksfraktion.de, 28. Juli 2010

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