Auf gleich zwei sportliche Megaereignisse bereitet sich Brasilien derzeit vor. 2014 wird die Fußballweltmeisterschaft in Rio de Janeiro, Sao Paolo und zehn weiteren Städten stattfinden. 2017 ist das Land Gastgeber der Olympischen Spiele. Eine kleine Delegation des Sportausschusses hat sich gerade vor Ort umgesehen. Es ist üblich, sich als sportpolitische Abgeordnete im Vorfeld sportlicher Großereignisse ein Bild zu machen, die aktuellen Sportförderinstrumente der Länder in Erfahrung zu bringen und Problemlagen kritisch zu hinterfragen.
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Der Widerstand gegen S21 ist mit dem 27. November zwar deutlich geschwächt. Doch er wird fortgesetzt werden. Er speist sich in erster Linie aus den Sachargumenten - den explodierenden Kosten, der fehlenden durchgängigen Planfeststellung, der erwähnten doppelt so großen Entnahme von Grundwasser (worüber das Verwaltungsgericht Mannheim neu Mitte Dezember verhandeln wird), den gefälschten Stresstest-Grundlagen sowie der Problematik Schrägbahnhof, wozu die Gewerkschaft GDL zwei Tage vor der Volksabstimmung eine Klage in Aussicht stellte.
Die Räumung der Sitzblockade auf den Gleisen in Harlingen beginnt gegen 3:30 Uhr. Im Laufe der Nacht hatten sich etwa 4.000 Menschen dort eingefunden. Am Vormittag ist der Castor schon länger unterwegs als jeder andere Castor-Transport davor. Andrej Hunko und Jens Petermann treffen im Wendland ein.
Kornelia Möller begleitete nach einem Anruf um sieben Uhr morgens gemeinsam mit Abgeordneten aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Bremen die Aktivistinnen und Aktivisten von „Castor Schottern“, die in Metzingen losgingen. Alle, auch die Abgeordneten, wurden von der Polizei genau kontrolliert: Ausweise wurden abgenommen, Personalien kontrolliert und alle wurden abgetastet. Drei große Gruppen machten sich auf den Weg.
Um fünf vor Zwölf begann im Garten des niedersächsischen Landtagsabgeordneten Kurt Herzog die Öffentliche Fraktionssitzung. Etwa 100 Menschen fanden sich bei strahlendem Sonnenschein zusammen, darunter die drei Bundestagsabgeordneten Kornelia Möller, Dorothée Menzner und Ralph Lenkert. Auch aus Brandenburg, Hamburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen waren Abgeordnete der LINKEN gekommen, dazu natürlich viele aus Niedersachsen.
Anlässlich des Internationalen Tages zur Bekämpfung von jeglicher Form von Gewalt gegen Frauen am 25. November fordert die 1. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Frauenpolitische Sprecherin, Cornelia Möhring, dass die betroffenen Frauen einen gesetzlich verankerten Rechtsanspruch auf umfassenden Schutz und Hilfe erhalten.
Wegen des Sparkurses der Bundesregierung in der Arbeitsmarktpolitik brechen Weiterbildungsmaßnahmen für Hartz IV-Beziehende drastisch ein. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor. Während die Zahl der arbeitslosen Hartz IV-Beziehenden im Oktober gegenüber dem Vorjahr lediglich um 3,7 Prozent auf 1,96 Millionen zurückging, verzeichnen die Maßnahmen für berufliche Weiterbildung ein Minus von 22,5 Prozent. Im Sommer 2011 gab es 65 156 Teilnehmende an solchen Maßnahmen. Im Juli 2010 waren es noch 84 098. Die Ausgaben sanken um 24,3 Prozent.
Seit Mittwoch ist die Fraktion bei den Protesten gegen den Castor-Transport im Wendland vertreten: mit zwei Fahrzeugen, die Aktivistinnen und Aktivisten transportieren, und die heiße Getränke und einen Platz zum Ausruhen bereit halten, wenn es mal nötig sein sollte. Seit Donnerstag sind auch die ersten Abgeordneten vor Ort, zum Wochenende werden es noch mehr werden.
Stuttgart 21: Ja zum Ausstieg und weiter mit dem Widerstand gegen ein extrem riskantes Machtprojekt
Es sind vor allem zwei Themen, die im Moment die Schlagzeilen beherrschen. Zum einen ist es der braune Terror, zum anderen ist es weiterhin die Eurokrise. Beide Themen spielen natürlich auch eine Rolle in den Haushaltsberatungen für 2012, die diese Woche im Bundestag abgeschlossen werden.