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Die Fraktion beim Castor - Samstag, 26.11.2011

Nachricht,

9:00

Kornelia Möller begleitete nach einem Anruf um sieben Uhr morgens gemeinsam mit Abgeordneten aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Bremen die Aktivistinnen und Aktivisten von „Castor Schottern“, die in Metzingen losgingen. Alle, auch die Abgeordneten, wurden von der Polizei genau kontrolliert: Ausweise wurden abgenommen, Personalien kontrolliert und alle wurden abgetastet. Drei große Gruppen machten sich auf den Weg. Die von Kornelia Möller begleitete war etwa 500 – 800 Personen stark. Sie beschreibt die Polizei als ausgesprochen aggressiv, ähnlich wie in der Nacht zuvor, als Beamte sogar beschrieben hatten, dass sie die Anweisung gehabt haben, die Abgeordneten-Ausweise zu ignorieren.

In der Nacht, nach Beendigung des Einsatzes, hatte sie gegen zwei Uhr morgens noch der Einsatzleiter angerufen. Als Kornelia Möller sich bei ihm über das Verhalten der Polizei beschwerte, dass den Grundsätzen des Rechtsstaats nicht entsprach, erwiderte er, dass die Beamtinnen und Beamten im Einsatz „keine Zeit hätten, sich um Abgeordnete zu kümmern“. Er fühle sich aber von der Politik alleingelassen – schließlich hätten alle Parteien außer der LINKEN dafür gesorgt, dass „dieses Ungeheuer“ (gemeint war der Castor) nach Gorleben komme.

Die Abgeordneten liefen mit den Schotterern durch den Wald, um als parlamentarische Beobachterinnen und Beobachter darauf zu achten, dass die Situation nicht eskalierte. Immer wieder begegneten dabei ihnen Polizeisperren, die aggressiv Wege blockierten. Bis sich eine alte Knieverletzung bemerkbar machte, blieb Kornelia Möller dabei und machte sich dann auf den Weg nach Dannenberg zur Demonstration.

 

10:00

Für Caren Lay begann der Tag mit einem Besuch in Metzingen. In der Nacht hatte es dort einen Polizeieinsatz gegeben, bei dem ein Anwohner dagegen protestierte, dass die Polizei sich auf seinem Grundstück befand. Jemand glaubte gesehen zu haben, dass er gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt war. Beim Besuch am Morgen stellte sich heraus, dass glücklicherweise niemand verletzt worden war; allerdings war der Sohn des Besitzers einem Pfeffersprayeinsatz ausgesetzt. Der Besitzer hat inszwischen Strafanzeige gegen die Polizei gestellt.

Als nächstes ging es nach Splietau, wo die sich die Trecker versammelten, die von dort zur Kundgebung nach Dannenberg fahren sollten. Caren Lay sprang auf denselben Trecker, mit dem sie schon im vergangenen Jahr mitgefahren war. Danach hatte sie den Bauern zum Neujahrsempfang der Bundestagsfraktion nach Berlin eingeladen: daraus resultierte die Verabredung für den nächsten Castor.

Gleichzeitig bauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der LINKEN Fraktionen entlang der Strecken des Sternmarsches Stände auf und füllten viele rote Ballons mit Gas.

Ralph Lenkert besuchte die Scheune des ‚Gorleben Project’ in Breese. Dort traf er einen Journalisten und eine Journalistin, die über seine Aktivitäten während der Castor-Proteste berichten wollen. Sein Ziel ist, „zu versuchen, dass die Polizei mit ordentlichen Rechtsmitteln vorgeht, also keine Wasserwerfer und keine Gewalt einsetzt. Wir hoffen, dass die Polizei friedlich bleibt.“ Er war schon letztes Jahr dabei und hat schlechte Erinnerungen an eine Gefangenensammelstelle unter freiem Himmel in der Nähe von Harlingen: „Ich werde heute auf jeden Fall bis zum Schluss dabei bleiben“. Damals waren Beamte über 24 Stunden am Stück eingesetzt, bekamen weder Verpflegung noch Schlaf. „Es ist doch kein Wunder, dass die dann aggressiv werden. Das war Absicht!“


12:30

Auch für Ralph Lenkert war nächste Station war die "Stopp Castor - Gorleben soll leben"-Demonstration in Dannenberg. Ein großer Stand der Fraktion war aufgebaut und versorgte die Demonstrierenden mit heißen Getränken, Luftballons und Infomaterial. Nach und nach fanden sich noch Johanna Voss, Heidrun Dittrich sowie Abgeordnete der Landtagsfraktionen ein.

Mehrere zehntausend Demonstrierende wurden von über 400 Treckern der Bäuerlichen Notgemeinschaft erweitert. Auf der großen Kundgebungswiese war die Stimmung gut, die Reden auf der großen Bühne sehr engagiert und mutmachend.

Johanna Voss freute sich über die örtliche Unterstützung: „400 Trecker sind enorm. Allen hier ist klar, dass der Ausstieg wirklich ein Ausstieg sein muss – Aus heißt Aus! Insgesamt habe ich das Gefühl, dass an viel mehr Orten Leute unterwegs und aktiv sind. Das reicht von Wilhelmshafen bis Passau.“

Zu dieser Zeit war Dorothée Menzner damit beschäftigt, die Situation bei einer Gruppe von etwa 150-200 in der Nähe von Dahlenburg Eingekesselten zu deeskalieren. Sie war morgens aufgebrochen, um die verschiedenen Infopunkte abzufahren, als sie ein Anruf des Ermittlungsausschusses erreichte. Es waren drei oder vier Einsatzhundertschaften vor Ort, „die Situation drohte zu entgleisen“. Auch die Abgeordneten konnten nicht verhindern, dass die Personalien aller Menschen im Polizei-Kessel kontrolliert wurden. Weil Dorothée Menzner spontan eine Demonstration in den nahegelegenen Ort anmeldete, durften etwa drei Stunden später aber alle gemeinsam gehen.

Heidrun Dittrich war morgens mit zwei von der LINKEN organisierten Bussen aus Hannover angereist und beteiligte sich ebenfalls an der Demonstration in Dannenberg. Schon am Vorabend wurde in Hannover-Linden demonstriert. Dort fährt der Castor-Zug direkt vorbei. Sie war von der Kundgebung begeistert. Besonders beeindruckend war eine junge japanische Mutter, alleinerziehend mit zwei Kindern, die von ihrem Alltag nach Fukushima berichtete. Jochen Stay von „x-tausendmal quer“ kritisierte massiv die Grünen: „Wir machen denselben Fehler nicht zweimal!“ Um die zahlreichen minderjährigen Anti-Atom-Aktivistinnen und –Aktivisten nicht allein nachhause fahren zu lassen, wollte sie am Abend wieder nach Hannover zurückkehren.

 

Nachmittag

In vielen Camps und Gruppen wurde der Nachmittag genutzt, sich auf eine lange Nacht in der Nähe der Bahngleise vorzubereiten. Die Fraktionsfahrzeuge waren viel unterwegs, um Menschen wie auch heiße Getränke transportieren.

 

18:00

Ralph Lenkert ist an den Schienen bei Harlingen angekommen, wo sich schon eine große Sitzblockade niedergelassen hatte. Zu diesem Zeitpunkt war keine Polizei zu sehen.

 

20:00

Als der rote Fraktionsbus gerade aufbrechen wollte, um heißen Tee und Kaffee zu bringen, erreichte das Wahlkreisbüro die Nachricht, dass soviel Polizei nach Harlingen unterwegs sei, dass es für alle anderen Fahrzeuge kein Durchkommen mehr gebe.

 

21:00

Ralph Lenkert sitzt mit der Blockade auf den Schienen. Der mobile Waffel-Backofen des Mitarbeites von Dorothée Menzner war ebenfalls angekommen und versorgte alle mit frischen Waffeln. Die Stimmung sei gut, freute sich der Thüringer Abgeordnete. Sogar japanische Presse war vor Ort. Die neuen Verbindungen zwischen japanischen und deutschen Anti-Atom-Aktiven werden von vielen begrüßt.

 

22:00

Auch Dorothée Menzner ist in Harlingen eingetroffen. Zwischenzeitlich waren Teile der Blockade vollständig von Polizei umzingelt. Gleichzeitig war zu beobachten, dass in einiger Entfernung Einsatzfahrzeuge Stoßstange an Stoßstange geparkt wurden; etwa an der Stelle, wo im vergangenen Jahr viele Menschen über Stunden von der Polizei festgehalten wurden. Trotzdem blieb die Stimmung gut, berichten beide Abgeordneten.

 

23:00

Ralph Lenkert beobachtet, dass der Kessel bei Harlingen an einer Stelle geöffnet wurde und die Polizei sich etwas zurückzieht. Alle rechnen mit einer langen Nacht.