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Die Fraktion beim Castor - Sonntag, 27.11.2011

Nachricht,

3:30

Die Räumung der Sitzblockade auf den Gleisen in Harlingen beginnt. Im Laufe der Nacht hatten sich etwa 4.000 Menschen dort eingefunden.

 

5:00

Dorothée Menzner und Ralph Lenkert sind in Harlingen: Ralph Lenkert beobachtet die Räumung, Dorothée Menzner die Situation an der Gefangenensammelstelle. Ralph Lenkert beschreibt die Räumung als insgesamt ruhig und sehr zügig: "Die Beamtinnen und Beamte stehen Schlange, um die Menschen in der Blockade wegzutragen.Einzelne Beamte greifen zu fest zu, insgesamt bleibt es aber ruhig."

Auch an der Gefangenensammelstelle geht es mehrheitlich ruhig zu, beobachtet Dorothée Menzner. "Allerdings gibt es auch einige ruppige Ausnahmen." Die 'GeSa' füllt sich, gegen fünf Uhr sind es schon mehrere hundert Menschen.

 

5:30

Die Blockade wird von der Mitte aus geräumt, die kleinere Gruppe ist vollständig weggetragen, beobachtet Dorothée Menzner.

 

12:30

Die seit Stunden auf dem Acker festgehaltenen Blockierinnen und Blockierer werden freigelassen. Andrej Hunko, der am morgen im Wendland eintraf, ist vor Ort und berichtet: "Wer seine Personalien angibt, kann gehen. Alle anderen werden in Gewahrsam genommen." Er macht sich als nächstes auf den Weg zur Beton-Pyramide in Hitzacker.

 

13:30

Jens Petermann, selbst Richter, bemüht sich in Harlingen an der Gefangenensammelstelle um den Beschluss, der festlegt, dass die Menschen festgehalten werden können, die sich von den Gleisen tragen ließen. Auch dem örtlichen Einsatzleiter lag kein Beschluss vor. Das Amtsgericht Dannenberg schickt einen Beschluss an das Wahlkreisbüro der LINKEN in Dannenberg, in dem die "weitere Fortdauer der Ingewahrsamnahme ...für unzulässig erklärt" wird. Eine Betroffene hatte gegen die Ingewahrsamnahme geklagt.

 

14:50

Um 15 Uhr endet die gegen 12:20 bekannt gegebene Frist für die Menschen in der Gefangenensammelstelle, um ihre Personalien bei der Polizei anzugeben. Wer das verweigert, soll weiter festgehalten und abtransportiert werden. Jens Petermann beschreibt die Menschen als sehr ruhig.Er verhandelt mit dem Einsatzleiter und den polizeilichen Konfliktmanagern, um ein Einschreiten der Polizei zu verhindern. Andrej Hunko, der ebenfalls vor Ort ist, gelangte in die Sammelstelle und beschreibt die Menschen, die die Nacht auf den Schienen und dann in Gewahrsam, immer unter freiem Himmel, verbracht haben, als total erschöpft. Von den anfangs etwa 1400 Festgesetzten befinden sich noch etwa 200 in Gewahrsam.

 

15:00

Andrej Hunko fährt weiter zur Beton-Pyramide auf den Gleisen bei Hitzacker: "Das ist technisch wirklich eine Herausforderung, das aufzulösen. Die Situation war entspannt und es waren etwa 600 Menschen dort."

 

15:30

Die restlichen Personen aus Harlingen werden in strömendem Regen freigelassen, ohne dass sie ihre Personalien abgeben mussten, beobachtet Jens Petermann. Alle Fahrzeuge der Fraktion sind unterwegs, um sie abzuholen. 

 

18:00 Ralph Lenkert versucht zu der Schienenblockade in Hitzacker zu gelangen. Der Einsatzleiter für Hitzacker ist nicht erreichbar, daher können die Beamten nicht nachfragen, ob sie weiter so handeln sollen wie es angesagt wurde.   19:30 Ralph Lenkert berichtet: "Die Arbeit der Abgeordneten wird massiv von der Polizei eingeschränkt". Ralph Lenkert und Jens Petermann werden am Bahnübergang an der Freien Schule in Hitzacker nicht zu den blockierten Schienen vorgelassen. Der Einsatzleiter ist nicht erreichbar. Nach vielen zunächst ergebnislosen Telefonaten mit der Pressestelle der Polizei wurde die Einheit aus Schleswig-Holstein durch Bundespolizei ersetzt. Die löst die Polizeisperre ganz auf und lässt auch die Abgeordneten durch. Auch Johanna Voss ist an der Blockade.   20:00 "Hunderte Menschen feuern die Bäuerliche Notgemeinschaft an. Es war alles sehr friedlich. Die Polizei ist nicht Herr der Lage und schafft es nicht die Betonpyramide der Bäucherlichen Notgemeinschaft zu entfernen. Die Demonstrierenden sind sehr solidarisch miteinander und organisieren sich selbst, in dem sie einen Sprecherrät während der Blockaden wählen. Bereits seit 100 Stunden ist der Castor unterwegs", freut sich Johanna Voss.   20:45 Die Polizei stellt die Versuche ein, die Betonpyramide zu öffnen, um die vier angekettet Menschen zu befreien.   22:30 Die Bäuerliche Notgemeinschaft gibt die Blockade auf, da die Gesundheit der angekettet Menschen gefährdet ist. Ralph Lenkert: »Durch die Vorgehensweise der Polizei wurde durchaus vorstellbar, dass die Einbetonierten ihre Arme verlieren.« Der Castor steht nur noch 1 km von der Blockade entfernt.   00:00 Die Dritte Aufforderung zur Räumung der Gleise wurde ausgesprochen. Ralph Lenkert und Andrej Hunko sind als parlamentarische Beobachter vor Ort. Ralph Lenkert: „Es sind noch ca. 500 Menschen auf den Gleisen. Die Polizei will aber auch die Menschen die neben den Gleisen stehen miträumen. Der Bauzug ist nur noch ca. 400m von der Blockade entfernt“ Auch Jens Petermann ist inzwischen an den Gleisen angekommen. Die drei MdBs haben sich aufgeteilt um je einen Abschnitt der Blockade beobachten zu können. Jens Petermann befindet sich mittig bei der Blockade, Ralph Lenkert und Andrej Hunko gehen an die Enden der Blockade.   00:25 Die Polizei bittet um eine friedliche Räumung, weil sie schon einen langen Tag hatten und Verständnis haben für das Anliegen der Demonstranten. Sie wollen keine der Demonstrierenden verhaften, sondern "nur räumen".   00:30 Die Räumung der Gleise in Hitzacker beginnt. Mehrere MdB, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion sind vor Ort. Die Polizei kündigt an, "nur einfache körperliche Gewalt" anzuwenden.   01:25 Ralph Lenkert: "Die Räumung läuft ruhig von statten, wie im Lehrbuch. Der Bauzug rückt weiter vor." Die Blockierenden wurden bloss etwa 20 - 30 Meter beiseite getragen und dann laufen gelassen. Zuvor hatte die Polizei noch an der Freien Schule Hitzacker den Rasen gemäht: damit alle ungehindert passieren konnten, berichete er.   01:55 Ralph Lenkert: „Es sind noch ca. 100m zu räumen. Es wird von uns nun wieder ein Fahrdienst eingerichtet um die Menschen in die Camps zu bringen.“ Presse und Sanitäter werden an ihrer Arbeit gehindert, sie können nicht zu den Gleisen vordringen. Das Räumen läuft weiterhin recht ruhig ab. Andrej Hunko: „Sanitäter wurden nicht durchgelassen, das ist ein Ding der Unmöglichkeit, dem nachgegangen werden muss. Teilweise gab es unschöne Szenen, wenn die Menschen nicht sofort gegangen sind, nachdem sie geräumt wurden“ Jens Petermann: „Die Polizisten sind teilweise ungeduldig wenn man nicht schnell genug den Platz räumt zu dem man gebracht wurde und es kommt zu Schubsereien.“   3:30 Ralph Lenkert und Jens Petermann waren bis zum Schluss bei der Räumung: "Möglicherweise hat unserer Anwesenheit dazu beigetragen, dass die Räumung einigermaßen glimpflich verlief." Zu diesem Zeitpunkt war keine Presse mehr anwesend.

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