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Die Fraktion beim Castor - Freitag, 25.11.2011

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11:55

Um fünf vor Zwölf begann im Garten des niedersächsischen Landtagsabgeordneten Kurt Herzog die Öffentliche Fraktionssitzung. Etwa 100 Menschen fanden sich bei strahlendem Sonnenschein zusammen, darunter die drei Bundestagsabgeordneten Kornelia Möller, Dorothée Menzner und Ralph Lenkert. Auch aus Brandenburg, Hamburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen waren Abgeordnete der LINKEN gekommen, dazu natürlich viele aus Niedersachsen.

Kurt Herzog, dessen Garten direkt an die Bahnstrecke grenzt, auf der die Castor-Behälter zum Verladekran transportiert werden, berichtete von den Einschränkungen für die lokale Bevölkerung, aber auch von den Protesten dagegen. Er leitete die Sitzung mit einem plattdeutschen Lied ein, das er selbst auf der Gitarre begleitete. Anschließend meldeten sich viele Abgeordnete zu Wort. Dorothée Menzner berichtete aus dem Untersuchungsausschuss Gorleben, dass noch für keins der abgeschalteten Atomkraftwerke ein Antrag auf Stilllegung gestellt worden sei.

Ralph Lenkert, Abgeordneter aus Thüringen, erzählte, dass er eine Bemerkung eines CDU-Abgeordneten gehört hatte, der dem Sonderbotschafter für Temelin (Tschechische Republik) riet, keinen Atomausstieg wie in Deutschland zu beschließen. und dann ankündigte, dass er in Deutschland auch wieder zurückgenommen werde.

Kornelia Möller überbrachte Grüße aus Bayern und erinnerte alle anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier daran, dass sie die wichtige Funktion der Beobachterinnen und Beobachter übernehmen können. Auch im letzten Jahr war es so gelungen, einen Verletzten vor der Festnahme zu bewahren.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Bevölkerung im Wendland berichteten von ihrer Sorge, vor allem um die Kinder. Es ist bekannt geworden, dass die Geburtenrate von Mädchen um fast 20 Prozent zurückgegangen ist. Während der Castor-Transporte sind die Menschen im Wendland massiven Einschränkungen unterworfen, auch und gerade die Kinder leider darunter.

Die Forderung, dass der weitere Bau eines Endlagers in Gorleben beendet werden muss, wurde oft wiederholt.

 

16:00

Am Nachmittag trafen sich Abgeordnete, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionen zu einem kurzen Austausch im Wahlkreisbüro in Dannenberg. Es erfordert eine gute abgestimmte Logistik, damit in einer so weitläufigen Region alle zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort sind.

 

18:15

Caren Lay, die nachmittags eintrag, und Kornelia Möller besuchen die Kundgebung am Bahnhof von Hitzacker. Auf dem Weg fallen wieder die zahlreichen Polizeifahrzeuge an Bahnübergängen oder in der Nähe der oft gut ausgeleuchteten Bahngleise auf.

Bei der Kundgebung, zu der vielleicht 200-300 Menschen gekommen sind, bedanken sich die Organisatoren zunächst bei den Demonstrierenden aus Frankreich: dank ihnen hat der Castor 24 Stunden gestanden. Zum Zeitpunkt der Kundgebung hatte der Castor-Zug gerade die Grenze nach Deutschland überquert und musste kurz darauf wieder stehenbleiben, weil es der "Südblockade" gelungen war, sich bei Kehl auf die Gleise zu setzen. Es wurde von Castor-Protestaktionen im ganzen Land berichtet.

"Wir wollen, dass alle AKW still gelegt werden, und wir wissen, dass Gorleben als Endlager überhaupt nicht geeignet ist. Deswegen demonstrieren wir hier. Wir sind seit 35 Jahren dabei. Wir glauben Umweltminister Röttgen kein Wort, solange in Gorleben weiter gebaut wird. Wir sind auch nicht einverstanden mit einem grünen Ministerpräsidenten, der sagt, dass wir nicht mehr zu demonstrieren brauchen, weil alles auf einem guten Weg sei. Wir werden morgen sehr viele sein, denn Gorleben, das geht alle an!"

 

19:00

Nach der Kundgebung machte sich Caren Lay auf den Weg ins Camp Hitzacker, wo ein "Aktionstraining" angekündigt war. Da aber das große Zelt völlig überfüllt war, wurde die Volksküche getestet und ein bisschen Camp-Atmosphäre geschnuppert.

 

21:00

Der Abend sollte mit einem Besuch des Camps Harlingen beschlossen werden, wo eine Open-Air-Technoparty stattfand: "Castor Wegbassen". Die Sounds waren schon von der Straße gut zu hören, und es waren viele Menschen dabei - trotz bei klarem Himmel klirrender Kälte. Damit war der Tag aber noch nicht beendet.

 

23:15

Caren Lay und Kornelia Möller werden zum Camp in Metzingen gerufen, wo es einen harten Polizeieinsatz gibt, mit Wasserwerfern, Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz. Die Polizei erklärt, eins ihrer Fahrzeuge sei mit einem Stein oder einer Flasche beworfen worden. Zunächst sah es so aus, als solle das Camp geräumt werden. Die Abgeordneten wurden nicht durch die Polizeisperren gelassen. "Mir wurde gesagt, ich könne erst nach Ende des Einsatzes durch", ärgerte sich Kornelia Möller, die gehofft hatte, vor Ort zur Deeskalation beitragen zu können. "Ich wurde von Polizeibeamten sogar geschubst.". Caren Lay wurde verweigert, den Einsatzleiter zu sprechen. Erst gegen ein Uhr morgens beruhigte sich die Situation und die Polizei verließ den Ort des Geschehens.