"Herz-Kreislauferkrankungen stellen weiterhin die Todesursache Nummer eins in Deutschland dar", stellt Martina Bunge, Mitglied der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses anlässlich des Weltherztages fest. "Diese Erkrankungen fallen allerdings nicht vom Himmel. Sie sind maßgeblich bedingt durch zuviel Stress, falsche Ernährung, zu wenig Bewegung und ungesunde Lebensweisen, wie Rauchen und Alkoholgenuss."
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Was in Ostdeutschland geschafft wurde, rücken die Regierenden am 3. Oktober, dem Tag der Einheit, immer in den Vordergrund. Das ist zum einen ihr gutes Recht zum anderen ist seit 1990 zweifellos jede Menge erneuert worden: So gibt es eine moderne Infrastruktur, vielfältige demokratische Teilhabemöglichkeiten und genügend Gelegenheiten, eine wirkliche Welt-Anschauung zu erwerben.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Am 23. September 2008 bekam die Fraktion DIE LINKE im Bundestag außergewöhnlichen Besuch: Eine der Töchter von Ernesto Che Guevara, Adeleida Guevara, traf sich zu einem Gespräch mit den Außenpolitikerinnen und Außenpolitikern der Fraktion.
Eva Bulling-Schröter, Mitglied der Fraktion DIE LINKE aus Bayern, befürchtet, dass CSU, SPD und Grüne mit ihrem Wahlkampfpopulismus die Glaubhaftigkeit der Parteien insgesamt vehement gefährden.
Der Vorwahlkampf hat begonnnen - und mit ihm die Debatte um Steuern und Abgaben. Die soeben erschienene Einkommensteuerstatistik des Statistischen Bundesamtes eröffnet, wenn auch nachträglich für das Jahr 2004, aufschlussreiche Einsichten in die steuerpolitischen Tendenzen des letzten Jahrzehnts der Bundesrepublik.
Zusammen mit dem SPD-Politiker Rudolf Dreßler, der von 2000 bis 2005 deutscher Botschafter in Israel war, weilte der Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Gregor Gysi, Anfang September für acht Tage im Nahen Osten, um zahlreiche Gespräche mit israelischen, palästinensischen, ägyptischen und syrischen Politikern zu führen. Über seine Eindrücke sprach mit ihm für ND Martin Ling.
Das BKA-Gesetz, über das kürzlich in Erster Lesung im Bundestag debattiert wurde, vereint die Oppositionsfraktionen in ihrer Ablehnung. Und das ist gut so. Denn der Gesetzesentwurf verletzt in eklatanter Weise rechtsstaatliche Grundsätze und wird einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht nicht standhalten.
Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Partei Die Linke und Mitglied im Verwaltungsrat der KfW, bemängelt die Arbeit des Kontrollgremiums, hält die Suspendierung der Verantwortlichen aber für richtig. Eigentliches Thema sei aber der Notverkauf der IKB-Bank und die über Jahre geduldete Deregulierung der Finanzmärkte.
Erklärung der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin, und Ulla Lötzer, Abgeordnete aus Köln, zu den Aktionen gegen die Anti-Islamkonferenz in Köln am 20. September