Über ein möglichst gutes Leben, paternalistisches Wohlfahrtsdenken und sozioökonomische Speichelleckerei Gerhard Schröders schreibt Katja Kipping im vierten Beitrag der Artikelserie "Was ist systemrelevant?". Allen sozialpolitischen Ambivalenzen zum Trotz: Das Streben nach einem gerechteren Gesellschaftssystem beginnt im Hier und Jetzt.
Weiterlesen
Kersten Steinke sollte für eine Bürgersprechstunde zur Kasse gebeten werden.
Caren Lay erklärt, warum sie ein Fan der Industriekultur ist.
Die Zahl der Sozialwohnungen ist in Deutschland in den letzten zehn Jahren dramatisch gesunken. Das belegt eine Antwort des Staatssekretärs im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Jan Mücke (FDP), auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Caren Lay vom 31. Juli 2012. Demnach gibt es im Vergleich zum Jahr 2002 heutzutage circa 800.000 Sozialwohnungen weniger.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Führungsspitze der Bundespolizei ausgetauscht. Welche Gründe er dafür hatte, darüber schweigt der Minister. Im Interview wirft Petra Pau Friedrich vor: "Er tauscht Führungskräfte nach Gutdünken aus, bleibt aber stumm-still, wenn es um wirkliche Probleme geht." Letztlich wolle der Minister mit seinem Vorgehen, vom NSU-Nazi-Mord-Skandal ablenken.
Sahra Wagenknecht analysiert im Interview in Neues Deutschland die aktuellen Debatten um die Euro-Krise. Sie erklärt, weshalb ihre Forderung nach einem Schuldenschnitt nichts mit Liberalismus zu tun hat, sondern, verbunden mit einer öffentlichen Kontrolle des Finanzsektors, ein "erster Schritt in eine weniger renditegesteuerte Wirtschaftsordnung" wäre. Einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone hält sie für ebenso fatal wie die mit ESM und Fiskalpakt verbundene Sparpolitik, als deren Folge sie die Euro-Zone in einem Crash enden sieht.
Eurokrise und kein Ende. Das Spardiktat der Bundeskanzlerin bedeutet für Länder wie Griechenland, Spanien und Italien einen Teufelskreislauf. "Die Austeritätsprogramme verschärfen den Abwärtstrend und erhöhen den Zwang zur Ausweitung der Rettungsschirme", stellt Axel Troost fest. Eine direkte Finanzierung des ESM durch die EZB böte zumindest die Chance, so Troost, den betroffenen Staaten mit echten Beschäftigung schaffenden "Zukunftsprogrammen wirtschaftlich auf die Beine zu helfen".
Caren Lay ist im Lausitzer Seenland unterwegs auf den Spuren von Sankt Nepomuk und Johann Gottlieb Fichte.
Katrin Kunert hielt die Festrede beim Berufsbildungswerk in Stendal.
Inge Höger besuchte in Düsseldorf ein Flüchtlingscamp