Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.
Kersten Steinke (r.) im Gespräch mit Karin Richter
Von Kersten Steinke
Meine Sommertour durch den Wahlkreis führte mich auch in diesem Jahr durch das Weimarer Land. Zu den vielen Terminen zählte ein Besuch bei der Apoldaer Tafel am 3. August. Karin Richter von der Begegnungsstätte informierte mich über die seit 1993 bestehende Einrichtung, die seit 1997 auch die Tafel betreibt. Angesprochen wurden die verschiedenen sozialen Angebote ebenso wie die Probleme in der Sicherung dieser Einrichtung. Bei einem Rundgang durch die Räume des Hauses in der Weimarischen Straße 5 überreichte ich ihr noch eine persönliche Spende.
Das Spenden ist für mich zwar nichts außergewöhnliches, in diesem Falle aber doch. Denn eigentlich sollte am 3. August erstmals auch eine "Bürgersprechstunde unter freiem Himmel" an einem Infostand auf dem Apoldaer Brauhof stattfinden. So wie in anderen Städten im Wahlkreis bereits üblich. Rechtzeitig beantragt bei der Stadtverwaltung, wurde dafür die Genehmigung erteilt. Allerdings verbunden mit einem Gebührenbescheid. Dieser stellte für das zweistündige Vorhaben Kosten in Rechnung: Für den Stand selbst 22,50 Euro zzgl. einer Verwaltungsgebühr in Höhe vom 35 Euro, insgesamt also 57,50 Euro. Berechnet nach der Gebührensatzung für gewerbliche Anbieter.
Angesichts dieser Forderung sagte dich meine "Sprechstunde unter freiem Himmel“ in Apolda ab, nachdem die Stadt trotz Einspruches auf ihrer Forderung bestand.
Ich führe seit mehreren Jahren solche Infostände durch, doch nirgends sind dafür von anderen Stadtverwaltungen Gebühren erhoben wollen. Da kann sich nun die Frage stellen, warum in Apolda eine gewählte Bundestagsabgeordnete für Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern an die Stadt Gebühren entrichten soll.
Es ging mit dabei nicht um die Geldausgabe an sich. Die Stadt wollte von mir 57,50 Euro Verwaltungskosten bekommen. Das konnte ich als Abgeordnete so nicht hinnehmen. Stattdessen habe ich den Betrag aber auf 100 Euro erhöht, damit es über die Tafel den sozial Benachteiligten Apoldas zugute kommen kann.
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