Gewerkschafter aus Griechenland, Portugal, Spanien und Deutschland berichten bei einer Anhörung »Wege aus der Krise - welcher Kurs führt zum Ziel?« der Fraktion DIE LINKE am 16. Juni aus erster Hand über ihre Erfahrungen mit der Finanz- und Wirtschaftskrise.
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Das Einsparprogramm der Bundesregierung ist auch im bürgerlichen Lager als der tiefste Einschnitt in das staatliche System der Finanzierung sozialer Ausgaben etikettiert worden. Diese Bewertung übersieht jedoch die darin angelegte Dynamik.
Die Probleme überschlagen sich gegenwärtig. Sie verlangen, dass DIE LINKE klar erkennbare Akzente in der öffentlichen Auseinandersetzung setzt, die für soziale Gerechtigkeit, Frieden, feministische Positionen und Bürgerrechte stehen.
Die Hardliner innerhalb der Regierungskoalition scheinen gegenüber den Aufklärern die Oberhand zu gewinnen. Den Oppositionsantrag auf Gegenüberstellung des Verteidigungsministers mit den von ihm geschassten Generalinspekteur und Staatssekretär schmetterten Union und FDP ab. Ein demokratisches Grundrecht der Bevölkerung ist in Gefahr, warnt Paul Schäfer, für DIE LINKE Obmann im Kundus-Untersuchungsausschus, nach der Beratung am 17. Juni 2010.
Trainerlegende Hans Meyer sieht sich selbst als Fußballlehrer. Für clara schrieb er seine Gedanken rund um das Großereignis WM auf: Fünf Kopfbälle à la Meyer.
Die Novellierung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) ist eine der zentralen verbraucherpolitischen Fragen in dieser Wahlperiode. Mit der Konferenz „Zwei Jahre VIG: wie weiter?“ am 14. Juni 2010 ist es der Fraktion gelungen, einen deutlichen Impuls für eine umfassende und verbrauchergerechte Novellierung des VIG zu setzen.
Sahra Wagenknecht, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, spricht sich dafür aus, die Finanzierung der Staaten von den Kapitalmärkten abzukoppeln und gesellschaftlichen Druck und Widerstand zu erhöhen.
Meine Kindheit beherrschte der Krieg, deshalb wurde Frieden, Eintreten für den Frieden mein Lebensthema. Meine Jugend nach 1945 prägte die amerikanische Re-Education. Schlüsselbegriffe waren für mich seitdem: Freiheit, Demokratie und Würde des Einzelnen, aber auch das Streben nach Glück. Hessen, Frankfurt, mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Georg August Zinn, das war meine Heimat, eine Gegenwelt zur Adenauer-BRD.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Sie hält Joachim Gauck für nicht geeignet, gegen Christian Wulff habe sie es schwer, doch Luc Jochimsen lässt sich nicht beirren. Sollte sie Bundespräsidentin werden, werde sie versuchen, "die Direktwahl durchzusetzen". - Interview: Gerwald Herter - Abdruck mit Genehmigung vom Deutschlandfunk