35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.
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Gesine Lötzsch, Stefan Liebich und Halina Wawzyniak hatten vor drei Tagen eine Gruppe streikender GeäudereingerInnen eingeladen. Einer von ihnen war wegen Teilnahme am Warnstreik gekündigt worden. Gesine Lötzsch schrieb einen Brief an den Arbeitgeber: nun wurde die Kündigung zurückgenommen.
35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.
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Es konnte nicht ausbleiben, dass die Frage auch von Franz Müntefering Besitz ergreift: Es muss Ursachen geben für die Wahlniederlage der SPD! Viel weiter ist er allerdings noch nicht gekommen. Denn den, der ihm eingefallen ist bei der Fehlersuche, konnte er schon vorher nicht leiden. Oskar Lafontaine sei der Schuldige am Niedergang der Partei, meint Müntefering und unterstellt ihm dabei niedere persönliche Motive.
Als "vergiftetes Bonbon" bezeichnet Fraktionsvize Klaus Ernst die in den Koalitionsgesprächen von Union und FDP erzielte Einigung zur Besserstellung von Hartz-IV-Beziehern. Ernst warnt vor negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt für Niedriglohnbezieher, weil die Neuregelung der Mini-Jobs reguläre Beschäftigungsverhältnisse aushebele.
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