Die Kriegslage ist kritisch und die Aussichten sind nicht gut. Nun wird Kabul für die Konsequenzen geradestehen müssen.
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Die Gemüter bei der Podiumsdiskussion am 20. Juli in Sierksdorf über Sinn und Unsinn der festen Fehmarnbelt-Querung waren nicht nur wegen der Außentemperaturen erhitzt. Bürgerinnen und Bürger aus dem Ort, AktivistInnen aus dem Aktionsbündnis gegen die feste Fehmarnbelt-Querung und Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE diskutierten über Vor- und Nachteile des geplanten Großprojektes.
Bürgergespräche und Debatten über das Gesundheitswesen stehen bei meinen Wahlkreisaktivitäten in Franken während dieses Sommers immer wieder auf dem Programm. Am 20. Juli machten wir in Erlangen den Aufschlag zur Sommertour. Zentrales Thema: »Gesundheit ist keine Ware«.
Ein heißer Tag war der 20. Juli. Da freut Frau und Mann sich auf den Feierabend, eine erfrischende Weinschorle, ein schattiges Plätzchen und ein anregendes Gespräch mit guten Freunden. In dem wunderschönen Ort Niederlauer packten wir an diesem Abend noch heiße Rhythmen dazu und hatten ein volles Haus: Mehr als 150 Menschen folgten unserer Einladung, die meisten kamen von nah, einige aber auch von fern, wie unsere Freunde aus dem Thüringischen, aus Coburg und Forchheim.
Sommerzeit heißt Sommertour, das gilt auch dieses Jahr wieder in meinem Wahlkreis Anhalt. Nach dem Erringen des Direktmandates bei der letzten Bundestagswahl war es mir in diesem Jahr besonders wichtig, die sitzungsfreie Zeit bei den Bürgerinnen und Bürgern in den beiden Landkreisen Anhalt-Bitterfeld und Salzlandkreis, im Herzen Sachsen-Anhalts, zu verbringen. Über 60 Termine, verteilt auf 16 Tage in den Monaten Juli und August, habe ich mir vorgenommen.
Mit den angekündigten Enthaltungen hat die LINKE in NRW die Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer Minderheitsregierung von SPD und Grünen in NRW möglich gemacht. Vergleicht man den Koalitionsvertrag mit der Politik von Rot-Grün noch als Landesregierung, bleibt zunächst festzustellen, dass die Politik der LINKEN in Bund, Land und Kommunen Wirkung zeigt.
Der Koalitionsvertrag enthält konkrete Ansätze zu einem Politikwechsel, der mit vielen Forderungen der LINKEN vereinbar ist. Das gilt für das Sozialticket, die Wiederherstellung der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst, die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen, oder die Energiepolitik. Sie machen schwarz-gelb in vielen Punkten rückgängig.
Als Mitglied des Finanzausschusses bin ich auch für den Bereich Zoll zuständig. Die Zollverwaltung erhebt Zölle bei der Einfuhr von Waren in den Wirtschaftskreislauf der Europäischen Gemeinschaft.
KUNST-STOFFE in Pankow ist die »Zentralstelle für wiederverwendbare Materialien«. Der Verein sammelt u.a. Farben, Stoffe, Pappe, Acrylglas, Metall- und Holzreste, Fliesen, Schrauben, Knöpfe und Folien um Künstlerinnen und Künstlern das Material gegen eine Spende kostengünstig zur Verfügung stellen zu können. Kunst fällt nicht vom Himmel, sondern beginnt ganz irdisch mit Materialien aus dem Handwerkerbereich.
Im Winter waren es vereiste Oberleitungen, jetzt legt die Hitzewelle in Deutschland die Züge der Deutschen Bahn lahm: Ausgefallene Klimaanlagen ließen Fernzugfahrten vergangene Woche oftmals zum Horrortrip werden. Stehen Sicherheit und Fahrgast-Orientierung hinter Profitgier und Börseneifer zurück? Und weshalb gelingt es der Bahn nicht, Reisende bei solch gravierenden Pannen angemessen zu entschädigen?
Im Interview der Woche antworten darauf Caren Lay und Sabine Leidig.
Im Oberland (Bayern) haben in den letzten Jahren hunderte von Menschen ihren Job durch Betriebsschließungen oder -verlagerungen verloren. So auch im Falle der Firma Zarges in Peiting. Das Werk schreibt das schwarze Zahlen. 140 Menschen sollen ihre Arbeitsplätze verlieren. Mehr als tausend Menschen demonstrierten am 17. Juli in Peiting mit Blaskapelle und allerhand kreativen Aktionen.