Skip to main content

Zur Fehmarnbeltquerung stellen wir uns quer

Im Wortlaut von Cornelia Möhring,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.



Die Gemüter bei der Podiumsdiskussion am 20. Juli in Sierksdorf über Sinn und Unsinn der festen Fehmarnbelt-Querung waren nicht nur wegen der Außentemperaturen erhitzt. Bürgerinnen und Bürger aus dem Ort, AktivistInnen aus dem Aktionsbündnis gegen die feste Fehmarnbelt-Querung und Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE diskutierten über Vor- und Nachteile des geplanten Großprojektes.

Horst Weppler gab als Vertreter des Kreises Ostholstein zunächst einen Überblick über den Planungsstand. Er erläuterte, dass mit dem Bau der Brücke neue Arbeitsplätze im Baugewerbe geschaffen würden, dafür aber Stellen bei der Fährlinie Scandlines verloren gingen. Hinzu käme für die Ostseebäder und insbesondere für die Insel Fehmarn ein Imageschaden, dessen Höhe gerade durch eine Betroffenheitsanalyse ermittelt wird.

In der anschließenden Diskussion verwies Malte Siegert vom NABU darauf, dass angesichts der Krise eine völlige Neubewertung des Projektes notwendig sei. Viele Kommunen in Schleswig-Holstein sind hoch verschuldet. Trotzdem sollen sie ein Drittel der Kosten der Hinterlandanbindung tragen. Das ist politisch und finanziell unverantwortlich.

Warum gerade das teuerste Verkehrsprojekt Europas von den Sparplänen ausgenommen wird, während Bund und Länder gleichzeitig eine Politik des sozialen Kahlschlags betreiben, ist nicht nachvollziehbar meint auch Björn Thoroe, der als Vertreter der Schleswig-Holsteinischen Landtagsfraktion DIE LINKE auf dem Podium saß.

Mein Fazit nach der Podiumsdiskussion: Es gibt gute Chancen, die feste Fehmarnbeltquerung zu verhindern. Dazu muss auch die SPD endlich ihre Blockadehaltung gegen ein gemeinsames Vorgehen der Oppositionsfraktionen im Verkehrsausschuss des Bundestages aufgeben. Wir werden den Kampf in den Parlamenten, auf der Straße und mit juristischen Mitteln fortsetzen.

Von Cornelia Möhring

linksfraktion.de, 21. Juli 2010

Zur Übersichtsseite der Reihe Sommer im Wahlkreis

Auch interessant