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Besuch im Hauptzollamt in Heilbronn

Im Wortlaut von Richard Pitterle,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

Richard Pitterle (l.), Oberregierungsrat Thomas Wahl und Pressesprecherin Anita Matter vom Hauptzollamt Heilbronn

Als Mitglied des Finanzausschusses bin ich auch für den Bereich Zoll zuständig. Die Zollverwaltung erhebt Zölle bei der Einfuhr von Waren in den Wirtschaftskreislauf der Europäischen Gemeinschaft. Daneben erhebt und kontrolliert der Zoll Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuer, wie z.B. Energie- oder Tabaksteuer. Ein weiterer wichtiger Aufgabenbereich ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, in der neben der klassischen Schwarzarbeit auch Mindestlohnverstöße im Fokus stehen.

Ich besuchte das Hauptzollamt in Heilbronn, um mich vor Ort über die Entwicklungen zu informieren. Thomas Wahl, stellvertretender Dienststellenleiter des Hauptzollamts in Heilbronn, empfing mich und erläuterte die Erfolge und Probleme im Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Die Fahndung nach Mindestlohnverstößen ist sehr aufwändig, da der Mindestlohn oft durch längere, unbezahlte Stundenzahlen umgangen wird. Ein weiteres Problem ist die Scheinselbstständigkeit, die in den letzten Jahren laut Wahl, massiv zugenommen hat. So wird, trotz Mindestlohn in den entsprechenden Branchen, weiteres Lohndumping betrieben.

Aber das Unterlaufen der Mindestlöhne ist kein Kavaliersdelikt. Dadurch werden hart arbeitende Menschen um ihren verdienten Lohn gebracht und unsere Sozialversicherungssysteme werden geschwächt. Die entsprechenden Abteilungen des Zolls müssen personell den steigenden Anforderungen angepasst werden.

Von Richard Pitterle

linksfraktion.de, 20. Juli 2010

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