Strausberger Bürger an FairWohnen interessiert
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Am 8. Juni beginnt die Fußballeuropameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine. Nicht nur die fußballbegeisterte Welt hat diesen Tag mit Spannung erwartet. Das Eröffnungsspiel zwischen Polen und Griechenland hat über den Fußball hinaus auch eine symbolische Bedeutung für die europäische Integration.
Für ihr Prestigeprojekt, den Fiskalvertrag, muss die Bundesregierung das Grundgesetz ändern und ist deswegen auf Stimmen aus den Reihen der Opposition angewiesen. Bis zum 13. Juni laufen dazu Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen, an denen auch DIE LINKE teilnimmt. DIE LINKE lehnt den Fiskalvertrag grundsätzlich ab. Mangels Verhandlungsmasse können wir das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Koalition und Opposition wenig beeinflussen. Wir sind unseren Wählerinnen und Wählern, aber auch den anderen Parteien, jedoch eine Antwort schuldig, wie wir uns zu den gemeinsamen Vorschlägen von SPD und Grünen verhalten.
Katja Kipping, 34 Jahre jung, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag aus Sachsen, seit 2009 Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses des Bundestages und seit dem 2. Juni 2012 Vorsitzende der Partei DIE LINKE, spricht über den Weg, der vor der LINKEN liegt, über die Kunst des Moderierens, über Kompromisse und die Rolle der Bundestagsfraktion.
Frau im Haus zu halten, oder aber der bequeme und preiswerte Ausstieg aus der Rechtsverpflichtung, sei dahin gestellt. Die Bundesregierung handelt nicht immer rational. So ist ihr Verhalten oft nicht erklärbar. Auf keinen Fall ist das Betreuungsgeld ein Äquivalent für den Verzicht auf einen Krippenplatz. Schon gar nicht kann das Betreuungsgeld als Anerkennung für erzieherische Leistungen gewertet werden.
Die LINKE hat sich die aktuellen Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit genauer angesehen. Demnach tauchen mehr als 800 000 Arbeitslose in der offiziellen Statistik gar nicht auf. Diese Trickserei hat jahrzehntelange Tradition.
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 5. Juni erneut über Klagen zum Wahlrecht. Bereits 2008 erklärte Karlsruhe das damalige Wahlrecht für verfassungswidrig. Aktuell geht es um das novellierte Gesetz, das durch CDU/CSU und FDP im Bundestag beschlossen wurde.
130 Millionen Frauen sind nach Schätzungen von Genitalverstümmelung (Female genital mutulation, FGM) betroffen. Jedes Jahr werden weltweit rund zwei Millionen Mädchen beschnitten - vor allem in afrikanischen Ländern. Fast ein Viertel stirbt an dem brutalen Eingriff und seinen Folgen. Die von Bürgerkriegen stark versehrten Länder Sierra Leone und Liberia in Westafrika haben die höchsten Beschneidungsraten in Westafrika. Sie gehören weltweit zu den allerärmsten Ländern mit einem pro Kopf Einkommen von unter einem Dollar pro Tag.
Im kommendem Jahr, am 10. April 2013, wäre Stefan Heym 100 Jahre alt geworden. Um dem Schriftsteller, Dichter und politischen Intellektuellen einen gebührenden Geburtstag zu bereiten, hat sich am 21. Mai ein Festkomitee gegründet. Zu den Unterstützerinnen und Unterstützern gehören neben Inge Heym, Peter Sodann, Daniela Dahn, Ingo Schulze und vielen weiteren auch Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE wie Petra Pau, Lukrezia Jochimsen, Thomas Nord und Gregor Gysi.
Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, über die Rolle von Parteitagen für Bürger, Medien und Parteien, über die Existenzberechtigung der LINKEN, die Verantwortung der Bundestagsabgeordneten und über solche, die denken, Kanzler zu können